Translater:

Die fiesen Tricks der Antidemokraten!

Woran erkennt man scheinheilige Antidemokraten? Antwort: An deren wahrer Gesinnung. Sie geben sich scheinheilig als Demokratieverfechter, lassen aber nichts unversucht, ihren politischen Gegner zu stigmatisieren.

Antidemokraten akzeptieren keine anderen Meinungen!
Sie sind derart von sich selbst überzeugt, dass sie andere Ansichten nicht gelten lassen. Sie meinen, über die alleinige Deutungshoheit zu verfügen. Wer es wagt, ihnen zu widersprechen, ist entweder dumm, lebt in einer Blase, ist starrsinnig oder was auch immer. Für sie existiert nur eine Wahrheit.
In den entscheidenden Punkten sind sich die etablierten Parteien, die mainstreambildenden Medien, die Prominenz und die Konzernlobby weitgehend einig. So befürworten sie zum Beispiel den Euro, schwärmen von der Europäischen Union, feiern den Wegfall der innereuropäischen Staatsgrenzen als große Errungenschaft, sehen das Heil der Menschheit in einem falsch verstandenen Liberalismus (globales Lohn- und Steuerdumping durch Zollabbau), glauben brav an den Fachkräftemangel und die Notwendigkeit einer hohen Zuwanderung, befürworten die europäische Niederlassungsfreiheit, die ultralockere Asylpolitik usw.

Die Demokratie lebt von der Gegenrede!
Das aber haben die selbstbewussten Antidemokraten (die sich selbst als Demokratiebewahrer verstehen) wohl nie verinnerlicht. Sie überschütten all diejenigen, die sich nicht dem medial erzeugten Mainstream unterwerfen und eine Art Blockparteiensystem dulden, mit Hass und Häme. Sie begehen sogar Rufmord, indem sie ihre gefürchteten Gegner als Faschisten, Rechts- oder Linksradikale, Antisemiten oder Rassisten beschimpfen. Sie sind sich dabei keiner Schuld bewusst, denn sie selbst zählen sich zu den Auserkorenen, die den Durchblick haben, die Wahrheit kennen, die komplexen politischen Zusammenhänge durchschauen, Gut von Böse unterscheiden können.

Über die Medien lässt sich eine Demokratie in jede vom Establishment gewünschte Richtung steuern und fast schon in eine gemäßigte Diktatur verwandeln. Per Selektion und Penetranz der meinungsbildenden Berichterstattung finden dann selbst abstruse Ideologien gesellschaftliche Akzeptanz (selbst der Euro und die Nullzinspolitik).

Wie demokratisch ist es, den politischen Gegner auszugrenzen und schon vor einer Wahl jegliche Zusammenarbeit mit ihm auszuschließen?
Unser Verfassungsschutz sorgt dafür, dass unser Grundgesetz von allen Politikern im Bundestag und in den Landtagen strikt eingehalten wird. Niemand braucht also die Existenz radikaler oder gar demokratiefeindlicher Unholde in den Reihen unserer Parlamente fürchten. Insofern lässt es schon tief blicken, wenn in einer Demokratie eine äußerst erfolgreiche Bundestagspartei ausgegrenzt und permanent als unwählbar dargestellt wird.

Das Staatsfernsehen bestimmt weitgehend die Meinungsbildung!
Was ist daran demokratisch? Welchen politischen Einfluss hat es zum Beispiel, wenn in den Nachrichten dem Fernsehvolk selbst nach über zehn Jahren die NSU-Morde immer wieder als Nr.-1-Meldung aufgetischt werden, ebenso wie antisemitische Schandtaten? Will man die Bevölkerung zermürben, ihr ein schlechtes Gewissen einreden, die Wahnsinnstaten einiger Irrer als gesellschaftliches Grundproblem und als ständig lauernde Gefahr von rechts vermarkten? Warum finden die hundertfachen "Ehrenmorde" an Deutschen sowie die Terroranschläge ausländischer Fanatiker und das staatsfeindliche Paralleluniversum mächtiger Clans eine weit geringere Aufmerksamkeit? Warum gibt es diesbezüglich keine organisierten, sich Jahr für Jahr wiederholenden Erinnerungsrituale?
Es ist doch klar, wie allein schon die recht einseitige Darstellung der Gedenkkultur (auch bezüglich des Weltkrieges und des Holocausts) in der Summe wie eine Gehirnwäsche wirkt und die biodeutsche Bevölkerung zur Demut zwingt, sie stigmatisiert - und somit erheblichen Einfluss auf die Politik ausübt. Das dichtbesiedelte Deutschland als "Einwanderungsland", der Euro, die EU - wäre das alles ohne die mediale Vorarbeit (Umerziehung) des Staatsfernsehens möglich gewesen?

In der modernen Demokratie geht es nicht mehr um das Wohl des Volkes, sondern um dessen Vereinnahmung und Umerziehung. Aber vermutlich sind sich dessen nicht einmal die Politiker bewusst. Sie merken meist gar nicht, wie sehr sie vom Lobbynetzwerk des Establishments oder Kapitals instrumentalisiert werden.

Wahlentscheidende Umerziehung wohin man auch schaut …
Ist es verwunderlich, wenn hochbezahlte EZB-Funktionäre die seltsamen Praktiken ihrer perpetuum-mobile-Geldmaschine konsequent verharmlosen und rechtfertigen? Über die Selektion der Kommentatoren lässt sich bereits über das gebührenpflichtige Staatsfernsehen nahezu alles schönreden und begründen. Man braucht lediglich penetrant immer wieder Euro-Lobbyisten als allein maßgebliche Experten aufbauen und zu Wort kommen lassen. Diese Umerziehung betrifft nicht nur den Euro, sie gilt für fast alle systemrelevanten Bereiche! Über das Staatsfernsehen lässt sich der Mainstream recht genau dirigieren, Absurdes und Unmögliches letztlich doch noch politisch umsetzen.
Wenn also in den Hauptmedien (dem Fernsehen und den Printmedien) zu 90 % die EU und der Euro als unabänderlich und wohlstandsfördernd gepriesen werden, wird man bei Wahlen und Umfragen ähnliche Zustimmungswerte erzielen. Weil der Mensch von der Obrigkeit dazu erzogen wurde, den Aussagen hochrangiger Experten zu vertrauen. Und weil die Welt durch die (oft unnötigen) globalen Verflechtungen und zigtausend Gesetzesänderungen nicht nur für den Laien undurchschaubar geworden ist.

Schon die Wortwahl wirkt wie eine sanfte Dauergehirnwäsche …
Um nur ein Beispiel zu nennen: Fast täglich wird in den Fernsehnachrichten die Rettung von aberhunderten Bootsflüchtlingen bejubelt. Dabei ist schon das Wort "Rettung" eine völlig unangebrachte Verklärung. Denn schließlich handelt es sich bei diesen "vor dem Ertrinken Geretteten" um Flüchtlinge, die absichtlich in die nicht seetüchtigen Boote gestiegen sind (sogar noch viel Geld dafür gelöhnt haben). Bei den vermeintlichen Rettungsaktionen handelt es sich eindeutig um eine Fluchthilfe, um Schleuserdienste. Denn die "Geflüchteten" wollen ja auf keinen Fall nach Afrika zurück, sie wollen sich den Zugang ins reiche Europa/Deutschland erpressen.
Ein neutraler Beobachter würde in den Fernsehnachrichten vermelden, "auch heute wieder hat die Seawatch 200, 400 oder 800 Afrikaner nach Europa verschifft". Aber Neutralität ist halt unerwünscht, man will schließlich Emotionen schüren, eine Rettung vortäuschen, auch wenn es sich dabei um eine illegale Erpressung bzw. Überrumpelung handelt.
Ich glaube nicht einmal, dass Gesinnungsjournalisten ihre Zuschauer bewusst täuschen oder manipulieren wollen. Sie sind einfach so weit mit ihrer Ideologie verwachsen, dass sie gar nicht mehr merken, wie parteiisch sie sind.

Benutzen Antidemokraten das Staatsfernsehen zur Durchsetzung ihrer ureigenen Ziele und zur Umerziehung? Ist eine so gestaltete Mainstreambildung demokratisch legitim?

Wie funktioniert unsere Pseudodemokratie?

1. Nur über Nebensächlichkeiten und Folgeerscheinungen wird öffentlich gestritten …
Beispiele: Mindestlohnerhöhungen, Umverteilungen, Klimawandel usw.
Bei diesen künstlich hochgeschaukelten Schwerpunktthemen handelt es sich meistens aber nur um die Folgen einer verfehlten Grundsatzpolitik. Die Auswirkungen der diesbezüglich gestellten Forderungen lassen sich selbst von Experten kaum richtig abschätzen. Sie sind ein Schuss ins Blaue, weil es sich schließlich nur um eine Symptombekämpfung handelt und die wahren Krankheitsherde ignoriert werden (weil deren Offenlegung für das Establishment höchst peinlich und unangenehm wäre).

2. In systemrelevanten Dingen wird allzugern die Überrumpelungstaktik angewendet …
Beispiele: Einführung des Euro, der Nullzinspolitik, der Niederlassungsfreiheit, Abschaffung innereuropäischen Grenzen usw.
Über die Staatsmedien (Fernsehen, Rundfunk, Internet, Schulen, Universitäten) werden die angestrebten radikalen Veränderungen allgemein als unabdingbar und wohlstandsfördernd gepriesen. Sollte es trotz massiver staatlicher Propaganda im Vorfeld seitens der Bevölkerung keine Zustimmung geben, werden die Vorhaben dennoch durchgezogen (Beispiel Euro). Trotz schleichenden wirtschaftlichen Niedergangs verhindert die anhaltende staatliche Dauerpropaganda einen Aufruhr gegen die durchgeboxten Zwangsmaßnahmen. Weil sich die etablierten Parteien in diesen Schcksalsfragen wieder mal alle einig sind und verharmlosende Statistiken und üble Bilanzierungstricks die Bevölkerung täuschen.

3. Systemveränderungen mittels schleichender Umerziehung …
Das übliche Vorgehen. Beispiele: Umwandlung Deutschlands zum Einwanderungsland und Vielvölkerstaat, Etablierung des Lohn-, Steuer- und Zinsdumpings durch den Zollabbau usw.
Im Einklang mit den über die Staatsmedien verbreiteten neuen Ideologien wird die Bevölkerung auf die angestrebten Paradigmawechsel eingestimmt. Der Umwandlungsprozess findet schleichend statt, so dass die Bevölkerung den Wandel kaum bemerkt und ihn letztlich als Selbstverständnis betrachtet. Man beruft sich auf den Zeitgeist und geißelt die "Ewiggestrigen" und "Unbelehrbaren". Man erklärt aber nicht, wieso trotz allen Fortschritts seit 1980 die Realeinkommen und Renten in Deutschland sinken und die Arbeitslosenzahlen sich vervielfacht haben.

Die Lobbyisten geben den Ton an …
Es scheint, als sei die Politik fest in den Händen der Lobbyisten, der Verbände, der NGOs und des Großkapitals. Diese Interessenvertreter bestimmen letztlich die politische Richtung, erklären medienwirksam, was Sache ist. Sie verändern mit ihren Anliegen die Gesellschaft, prägen die neue Moral. Sie sind weitgehend unkontrollierbar, weil sie oft aus dem Hintergrund agieren und die Nähe zu Politikern und Parteien im Verborgenem bleibt.

Wie frei sind unsere "Volksvertreter" wirklich?
Im Widerspruch zum Grundgesetz sind unsere Abgeordneten in ihren Entscheidungen nicht wirklich frei: Sie sind üblicherweise Gefangene der Parteidisziplin. Man könnte dies natürlich ändern - indem in den Parlamenten bis auf wenige Ausnahmen geheim abgestimmt würde. Aber das will man ja gar nicht. Man (bzw. das Establishment) will die Kontrolle über die Abgeordneten behalten, eventuelle Abweichler in die Schranken verweisen.
Das zweite Problem: Abgeordnete sind in der Regel durch ihr Umfeld und ihren Lebenslauf parteipolitisch einseitig geprägt. Als linker Politiker etwa begrüßen oder dulden sie nahezu blindlings alles, was ihrer Gutmensch-Ideologie entspricht. Also zum Beispiel die Aufnahme von Flüchtlingen, den Missbrauch der Asylgesetze, höhere Hartz-IV-Sätze, Pendlerpauschalen usw. Als ob grenzenlos Geld da wäre bzw. Geld einfach da sein muss. Dabei machen sie sich wenig Gedanken über die aus einer naiven Gutherzigkeit sich ergebenden Spätfolgen. Wenn es am Ende Hartz-IV-Familien finanziell besser geht als Durchschnittsverdienern und Arbeit sich vielfach nicht mehr lohnt (was schon häufig der Fall ist), ist der Zusammenbruch des Sozialstaates vorprogrammiert. Und wenn ein Staat sich über eine selbst herbeigeführte Billiggeldschwemme finanzieren muss, ist auch das mehr als ein Armutszeugnis für unsere Demokratie - es ist der Anfang vom Ende.

 "... von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen …"

Was bedeuten diese einleitenden Worte zu unserer Verfassung? Wird nicht, über den Köpfen der Bevölkerung hinweg, eine Vision angestrebt, die vermutlich unerfüllbar ist und letztlich zur Selbstzerstörung der eigenen Nation führt? Wie konnten die Begründer unserer Verfassung sich anmaßen, ein vereintes Europa als absolute Zielvorgabe zu bestimmen? Ohne absehen zu können, welch weitreichende Folgen diese fixe Idee auf die Entwicklung des Landes haben könnte? Multikulti-Euro, Transferunion, Billiggeldschwemme, Nullzinsphilosophie - all das (und noch vieles mehr) findet seinen Ursprung in der Präambel unserer Verfassung.

Der souveräne Staat wurde quasi von Beginn an infrage gestellt. Die Deutschen sollten kein Recht haben, selbst über das Schicksal ihrer Heimat zu bestimmen. Der Bürger als oberster Souverän? Wie soll das funktionieren, wenn die Verfassung von vornherein die Auflösung des Staates vorsieht, um in einem "vereinten Europa" (einem bunten Sammelsurium von Kulturen und Sprachen) aufzugehen?
Und was ist mit den anderen Nationalstaaten, wurden die gar nicht gefragt? Auch in dieser Hinsicht ist unsere Präambel äußerst anmaßend. Denn ein vereintes Europa erfordert schließlich die Zustimmung aller Völker. Gibt es auch nur einen einzigen europäischen Staat (außerhalb Deutschlands), der ähnliche Ambitionen in seiner Verfassung verankert hat? Vermutlich nicht, weil nach meinem Rechtsverständnis eine solche Vorgabe auch völlig illegitim wäre. Ob sich souveräne Staaten zu einer Supermacht zusammenschließen, können doch eigentlich nur die Bürger selbst entscheiden (über eine bundesweite Volksabstimmung). Und nicht die 71 Urheber der Verfassung (nach welchem Kriterien wurden die überhaupt ausgewählt).

Ein nationaler Selbstzerstörungspassus ist bereits in der Präambel des deutschen Grundgesetzes eingebaut!

Was ist eine repräsentative Demokratie noch wert, wenn alle Entscheidungen unter dem Dogma des "vereinten Europas" stehen?
Dann stecken doch die gewählten Volksvertreter in einer Art Zwangsjacke. Sie dürfen nicht mehr danach gehen, was das Beste für das Wohl der eigenen Bevölkerung wäre. Sie müssen die Bürgerinteressen immer hintenan stellen und Dinge befürworten, die dem Ziel des vereinten Europas entsprechen. Was dabei herauskommt, lässt sich vielfältig beobachten: Sinkende Löhne seit 1980, eine Vervielfachung der Arbeitslosenzahlen, eine schleichende Enteignung über die Nullzinspolitik, Neid, Missgunst zwischen den sich ewig benachteiligt fühlenden Mitgliedsstaaten usw.

Muss jeder Abgeordnete, der sich nicht dem Diktat der "vereinten Europas" unterwirft, vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
Darf ein demokratisch gewählter Abgeordneter in dieser entscheidenden Systemfrage keine eigene Meinung mehr haben? Darf er nicht die Wünsche seiner Wähler vertreten? Weil die Verfassung das Aufgehen des Staates in einem vereinten Europa nun einmal als Grundbedingung vorsieht? Damit hätte man alle unliebsamen politischen Gegner kaltgestellt. Wer nicht pariert, wird als Verfassungsfeind verfolgt und ist damit politisch mausetot.

Meine Meinung: Es ist überfällig, den fatalen Passus des "vereinten Europas" aus unserer Präambel zu entfernen. Er ist nicht mehr zeitgemäß, erstickt die Handlungsfähigkeit unserer Volksvertreter und steht im krassen Widerspruch zu einer repräsentativen Demokratie.

Ein unüberlegter Satz in der Präambel unseres Grundgesetzes bestimmt das Schicksal der ganzen Nation. Seit nunmehr über 70 Jahren.

Zustimmende Beurteilung dieses Artikels:

Die Demokratie lebt von der Gegenrede. Deshalb sollten auch Parteien, die die Ideologien des Establishments nicht nachbeten (bezüglich der EU, des Euro, des Zollfreihandels, der Zuwanderung usw.) eine faire Chance bekommen und nicht mit Diskriminierungen überzogen werden.

Ablehnende Beurteilung dieses Artikels (ich bin ganz anderer Meinung als Manfred J. Müller):

Das Staatsfernsehen hat keinen großen Einfluss auf die politische Meinungsbildung.

Es ist durchaus legitim, eine Zusammenarbeit mit anderen demokratisch gewählten Parteien von vornherein auszuschließen.

Über die Medien findet keine Umerziehung der Bevölkerung statt. Die zentralen politischen Entscheidungen (Umwandlung zum Vielvökerstaat, Abschaffung der DM, Nullzinspolitik usw.) folgten dem Mehrheitswillen der Bevölkerung, entsprachen also der parlamentarischen Demokratie.

Es ist richtig, schon in der Präambel des Grundgesetzes die Auflösung eines souveränen deutschen Staates zu verankern. So kann jeder, der nicht die Vereinigung Europas als oberstes Ziel betrachtet, als Antidemokrat oder Verfassungsfeind belangt oder verunglimpft werden.

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© Dieser Text ist die Zusammenfassung einer Studie des unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten Manfred J. Müller aus Flensburg. Erstveröffentlichung Mai 2021.

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