Translater:
Translater:
Rufmord ja oder nein? Was ist dran am Vorwurf, die AfD sei antidemokratisch? Was konkret wirft man dieser Partei vor?
Es ist schon
paradox: Da präsentieren sich die etablierten Parteien seit
Jahrzehnten in den entscheidenden Grundsatzfragen (EU, Euro,
Freihandel, Globalisierung, Zuwanderung) wie eine Einheitsliste. Und
ausgerechnet der AfD, die diese beharrlich verfolgte,
gleichgeschaltete Mainstream-Politik der Vergangenheit aufbrechen
will, wird eine Demokratiefeindlichkeit unterstellt. Dabei lebt
die Demokratie, wie wir alle wissen, doch gerade von der
Gegenrede! Die AfD erweckt also, wer könnte es bestreiten,
die verschlafene Demokratie zu neuem Leben.
Was sind das für Menschen, die Andersdenkende wie
Störenfriede und Aussätzige behandeln und mit dieser
Grundhaltung die Gesellschaft zu spalten versuchen? Diese Frage
treibt und trieb mich um. Ich habe im Internet ausgiebig
recherchiert, das Verhalten der Medien in dieser Sache begutachtet
und mich zudem mit zahlreichen Leuten unterhalten. Hier nun das
Ergebnis meiner Studie:
1.
Feststellung:
Die
Demokratiefeindlichkeit wird abgeleitet aus der Kritik an den
Asylgesetzen!
Viele Gutmenschen interpretieren unser im Grundgesetz verankertes
Asylrecht so, als hätte jeder Erdenmensch ein Anrecht, in
Deutschland Asyl zu beantragen. Ihre diesbezüglichen Ansichten
verbreiten sie lautstark über die Medien (auch über die
öffentlich-rechtlichen Fernsehsender), so dass Milliarden
Hungerleider aus aller Welt sich angesprochen fühlen, sich
Hoffnungen machen, Pläne schmieden und ein entsprechendes
Anspruchsdenken entwickeln.
Die AfD widersetzt sich einer solch populistischen Interpretation des
Asylrechts. Sie hat erkannt, dass Deutschland nicht das Sozialamt der
Welt sein kann und völlig überfordert wäre mit der
Aufnahme und Integration von zigmillionen Flüchtlingen. Laut
Umfrage sehen derzeit allein 500 Millionen Afrikaner ihre
Zukunft in Europa (und wer Europa sagt, meint meistens Deutschland).
Ich betone "derzeit" deshalb, weil die Bevölkerung in Afrika
sich laut gängiger Prognosen in den nächsten 30 Jahren
nochmals verdoppeln wird.
Nach meinen Recherchen speist sich die unverhohlene Aversion gegen
die AfD und der daraus abgeleitete Vorwurf der
Demokratiefeindlichkeit hauptsächlich aus diesem
Asylkonflikt. Die Gutmenschen wollen keine Veränderung,
keine Einschränkungen oder engere Auslegung des Asylrechts. Sie
pochen gleichfalls auf die Genfer Konvention und die sich
ständig erweiternden UN-Menschenrechte. Der Versuch, mehr
Klarheit in die Sache zu bringen (den Interpretationsspielraum
einzuengen) oder gar über Änderungen im Grundgesetz
nachzudenken, empfinden diese weltfremden Samariter als Angriff auf
unsere Verfassung. Dabei sind Grundgesetzänderungen durchaus
legitim und in der Vergangenheit auch häufig durchgesetzt
worden.
Eine Partei ist nicht antidemokratisch, nur weil sie
verhängnisvolle Gesetze (die letztlich zur
Selbstzerstörung des Staates führen würden)
rechtzeitig erkennt und entschärfen will! Insofern halte ich
diesen zentralen Punkt der gegen die AfD aufgebauten Kritik für
beispielhaft und entlarvend. Ideologisch verbohrte Hassprediger
spielen sich auf als Retter unserer Demokratie, obwohl sie die
Funktionsweise unseres Parlamentarismus offenbar nicht verstanden
haben.
Der 2.
Hauptvorwurf:
"Die
AfD zeigt offene Sympathien für den Nationalsozialismus,
Rassismus und Antisemitismus!"
Abgefeimter
und infamer geht es nicht! Für radikalisierte AfD-Feinde scheint
Rufmord ein legitimes Kampfmittel zu sein. Das ist es aber nicht!
Sich auf ein solches Niveau herabzulassen ist mehr als
beschämend!
Jedermann weiß, dass eine nazifreundliche Partei in
Deutschland absolut keine Chance hat. (Gottseidank!).
AfD-Politiker würden sich also ihr eigenes Grab schaufeln,
würden sie eine Naziideologie auch nur im Entferntesten
tolerieren. Weil die AfD mit Neonazis nichts im Sinn hat und auch
nicht in Verruf geraten will, werden Uneinsichtige abgewiesen bzw.
schnellstmöglich aus der Partei ausgeschlossen. Einzelnen
verkappten Neonazis wird es jedoch immer gelingen, sich
vorübergehend in irgendeine Partei oder Organisation
einzuschleichen. Dies lässt sich leider kaum vermeiden (man kann
ja nicht in die Köpfe der Menschen hineinschauen). Diese
Unverbesserlichen gab es schon immer, sie sind nicht plötzlich
aus dem Nichts aufgetaucht. Auch die Altparteien hatten und haben
damit zu kämpfen.
Wovor sich anständige Demokraten jedoch hüten sollten, ist
die ungerechtfertigte Verunglimpfung verantwortungsbewusster
Staatsbürger. Wer die EU oder den Euro kritisiert, seine
anerzogene Demutshaltung und Deutschfeindlichkeit abgelegt hat
(Deutsche also nicht mehr als Menschen 2. Klasse betrachtet), ist
noch lange kein Neonazi. Es wäre sogar ungehörig, eine
solche Person als politisch rechts zu verorten (ein gesundes
Nationalbewusstsein ist nichts Abartiges und weltweit üblich).
Ebenso falsch wäre es, jemandem, dem das Holocaust-Mahnmal in
Berlin missfällt, als Antisemiten zu beschimpfen.
Fazit: Der AfD eine Demokratiefeindlichkeit anzuhängen, weil
deren Politiker oder Wähler den deutschen Nationalstaat nicht
grundsätzlich verdammen und in einen Multikultistaat oder eine
EU-Provinz umwandeln wollen, wäre pervers. Eine ehrliche
Demokratie braucht die Auseinandersetzung mit
Andersdenkenden!
Von demokratischen Verhältnissen kann nur gesprochen werden,
wenn der Bürger in wichtigen Belangen die politische Richtung
mitbestimmen kann, ihm also bei einer Parlamentswahl echte
Alternativen zur Verfügung stehen und er ohne Druck und
öffentlicher Stigmatisierung seine Entscheidung treffen
kann. Wer der Bevölkerung einzureden versucht, es seien für
"anständige, kluge Menschen" nur solche Parteien wählbar,
die am Status der EU, des Euro, des Zollfreihandels, der
marktfeindlichen Subventionspolitik, des globalen Lohn-, Öko-
und Konzernsteuerdumpings und der weltoffenen Multikulti-Ideologie
nicht rütteln wollen, will in Wahrheit keine Demokratie! Der
will gehorsame Untertanen, die niemals aufmucken! Der will eine
Meinungsdiktatur! Der lebt in der Welt des Gesinnungsjournalismus.
3. Vorwurf:
"Die
AfD benutzt das Wort 'Lügenpresse'!"
Selbst
wenn das hin und wieder vorkommt, so liefert diese Wortwahl doch
keinerlei Beweis für eine Demokratiefeindlichkeit. Dass die
Medien vor allem in sensiblen politischen Belangen oftmals einem
Gesinnungsjournalismus erliegen, wird kein Sachkundiger bestreiten
können. Und Bürger auf diesen Tatbestand aufmerksam zu
machen, ihnen zu empfehlen, nicht alles, was geschrieben steht oder
über die öffentlich-rechtlichen Nachrichtensender
verbreitet wird, gedankenlos zu glauben und zu konsumieren, scheint
mir wenig verwerflich.
Ich sehe es sogar als demokratische Pflicht, die Bevölkerung
zum eigenen Nachdenken anzuregen und daran zu erinnern, dass
selbst Starjournalisten nur fehlbare Menschen sind, die im Laufe
ihres Lebens unter Umständen aufgrund ihres einseitigen
Bekanntenkreises und Umfeldes den Bezug zur Realität verloren
haben.
Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten als neutrale, amtliche
Instanz zu betrachten, halte ich für töricht und
gefährlich. Denn eine weitverbreitete Gutgläubigkeit
trägt dazu bei, fatale Vorurteile und Irrlehren in der
Gesellschaft zu verankern (Beispiele).
Der 4.
Vorwurf:
"Die
AfD schließt Journalisten von Veranstaltungen aus!"
Und warum
macht sie das? Doch wohl nur, weil zu selten sachlich und neutral
über diese Veranstaltungen berichtet wird/wurde. Viele
Journalisten meinen, AfD-Zusammenkünfte nutzen zu können,
um ihren aufgestauten Frust über die ihnen verhasste Partei
auskotzen zu können. Sie fühlen sich der kapitalistischen
Mainstream-Propaganda
verbunden und sind empört und tief getroffen, wenn ihre heile
Welt der EU, des Euro und der offenen Grenzen angetastet wird. Ihr
Gesinnungsjournalismus hat sich oft über Jahrzehnte
aufgeschaukelt. Ebensowenig wie ein fanatischer, strenggläubiger
Muslim (der mit der islamischen Kultur verwachsen ist) unbefangen,
sachlich und fair über das Christentum urteilen wird, sind
Gesinnungsjournalisten in der Lage, Andersdenkende zu tolerieren.
Dabei fühlen sich diese Meinungsmacher oft absolut im Recht, es
plagen sie keinerlei Selbstzweifel. Sie sind dermaßen von der
Richtigkeit ihrer Mission überzeugt, dass sie gar nicht
wahrnehmen, wie intolerant und voreingenommen sie in Wahrheit
sind.
Vor einigen Tagen musste hier in Schleswig-Holstein (wieder einmal)
eine AfD-Veranstaltung abgesagt werden. Weil der Wirt, nachdem er
mehrfach bedroht wurde, seinen Saal nicht mehr zur Verfügung
stellen wollte. Im Kommentar meiner Lokalzeitung wurden diese
Drohungen zwar gerügt, aber am Ende stand die Empfehlung, man
könne doch eine solch AfD-freundliche Gastwirtschaft in Zukunft
meiden. Ist das kein Gesinnungsjournalismus? In welch einer
Demokratie leben wir?
Zwischenergebnis:
Alle
bislang vorgetragenen Vorwürfe erweisen sich bei näherer
Begutachtung als haltlos. Aus den obigen vier Punkten lässt sich
keine Demokratiefeindlichkeit der AfD ableiten! Die Anfeindungen und
Verunglimpfungen speisen sich allein aus einem ideologisch
motivierten Hass!
Der 5.
Vorwurf:
"Die
AfD lehnt den Parlamentarismus und die Verfassung ab!"
Bei derart
infamen Unterstellungen darf sich nun wirklich niemand wundern, wenn
einem Betroffenen das Wort "Lügenpresse" über die Lippen
kommt. Schon von der Logik her widerlegt sich der Vorwurf selbst:
Denn auch AfD-Abgeordnete verdanken ihren Sitz im Land- bzw.
Bundestag schließlich unserem parlamentarischen System. Warum
sollten sie etwas ablehnen, das ihre eigene Existenz sichert? Falls
es einmal in Ausnahmefällen um Verfassungsänderungen geht,
dann doch nur im engsten Rahmen. Wie bei anderen Parteien auch.
Bei
aller Verehrung darf man unsere Verfassung nicht als
unveränderbares Heiligtum betrachten.
Manche Widersprüche, Unklarheiten und
Auslegungsmöglichkeiten des Grundgesetzes müssen
ausgebügelt und der heutigen Zeit angepasst werden. Ob mit oder
ohne AfD.
Auch bei diesem 5. "Anklagepunkt" gewinne ich den Eindruck, dass
ideologisch begründete Aversionen begierig aufgesogen und
nachgeplappert werden. Auf diese Weise manifestieren sich schlimme
Vorurteile in den Köpfen intoleranter Fanatiker.
Der 6.
Vorwurf:
"Die
AfD bringt ihre Position nicht sachlich vor!"
Wenn dem
so ist, wäre die AfD tatsächlich dümmer als die
Polizei erlaubt. Dann wäre nämlich ihr ganzes politisches
Wirken sinnlos! Ihr Engagement wäre kontraproduktiv, sie
könnte nie und nimmer etwas bewirken.
Der Erfolg der "Alternative für Deutschland" beruht doch gerade
auf ihrer Überzeugungsarbeit. Immer mehr Menschen fallen auf die
kapitalfreundliche Dauerpropaganda des Establishments nicht mehr
herein. Sie haben genug von der ewigen Schönfärberei, der
sie täglich ausgesetzt sind.
Überzeugte AfD-Feinde dagegen reklamieren die Deutungshoheit
allein für sich. Sie kommen nie und nimmer auf die Idee, in
entscheidenden Sachfragen falsch liegen zu können. Sie
träumen von der heilen Welt der internationalen Arbeitsteilung,
der offenen Grenzen, der Völkerwanderungen, der
Billiggeldschwemme usw. Und wer ihre staatszersetzende,
ultralinksliberale Position nicht teilt, ist in ihren Augen
unsachlich und damit demokratiefeindlich.
Der 7.
Vorwurf:
"Die
AfD möchte die unabhängige Presse zerschlagen!"
Welch ein
Schmarren, welch eine Verdrehung der Tatsachen! Einfach unglaublich!
Ziel der AfD ist doch das absolute Gegenteil: Die AfD wünscht
sich nichts sehnlicher als eine wirklich unabhängige Presse!
Eine, die nicht von Vorurteilen geleitet wird. Eine, die nicht
unentwegt kapitalistische Verdummungspropaganda nachbetet. Wären
die Medien neutral, würde die AfD in einem ganz anderen Licht
erscheinen, würden die Ziele der AfD jedem
verantwortungsbewussten Staatsbürger einleuchten. Denn die in
den letzten Jahrzehnten über die Medien implantierten
wirtschaftspolitischen Grundsätze und Moralvorstellungen
widersetzen sich weitgehend der Vernunft und Ethik. Der hochgelobte
globale
und innereuropäische Dumpingwettbewerb
zum Beispiel, der die Menschheit und Natur seit langem drangsaliert,
verhöhnt geradezu jegliche Logik und jegliches
Schamgefühl.
Der 8.
Vorwurf:
"Die
AfD lügt die ganze Zeit!"
Diese
Botschaft wird zwar über die "unabhängigen" Ehrlichmedien
allzugern verbreitet - aber entspricht sie auch der Realität?
Die unverschämte Unterstellung offenbart meines Erachtens
beispielhaft, wie ideologisch vorgepolt viele Menschen sind. Sie
leben in einer anderen Geisteswelt und haben ganz andere
Wahrnehmungen. Als ob sie jahrzehntelang einer medialen
Gehirnwäsche ausgesetzt worden wären. "Die AfD" lügt
auch nicht über das, was im Koran steht, "die AfD" lügt
nicht, was "Schutzsuchende" betrifft. Die pauschalierende
Verallgemeinerung ("die AfD") ist bereits unterstes Niveau. Und
sachlich: Man lese einmal, was der bekannte SPD-Politiker Thilo
Sarrazin in seinem jüngsten Buch über den Koran geschrieben
hat. Und was die "Schutzsuchenden" betrifft, empfehle ich mein Buch
"Menschlichkeit kennt keine Grenzen".
"Wehret
den Anfängen!"
Diese
abgedroschene Phrase hört man gerade von Leuten, die wenig
Geschichtsbewusstsein zeigen. Sie fehlinterpretieren und
missverstehen Hitlers Aufstieg.
Die Nazipropaganda war so erfolgreich, weil Andersdenkende mundtot
gemacht wurden. Und genau das geschieht heute auch. Wer das
innereuropäische und globale Lohn- und Steuerdumping ablehnt
(also gegen den Zollfreihandel ist), wird als Nazi beschimpft. Wer
die Masseneinwanderung von Wohlstandsflüchtlingen kritisiert,
wird als fremdenfeindlicher Rassist stigmatisiert. Wer es gar wagt,
an der Instrumentalisierung der Erinnerungskultur und dem damit
verbundenen Kollektivschuld-Dogma zu rütteln, muss mit
Anfeindungen übelster Art rechnen.
Eine Demokratie, in der Widerspruch zur aufdiktierten Gutmensch- und
Establishment-Ideologie als schlimmste Sünde betrachtet,
Andersdenkende verhöhnt und mit Hasstiraden
überschüttet werden, erinnert in der Tat an die Nazizeit.
Insofern würde die Warnung "Wehret den Anfängen!" durchaus
ihre Berechtigung finden. Aber dies werden verblendete EU-,
Multikulti- und Freihandelsfanatiker niemals begreifen. Oder eben
erst, wenn es bereits zu spät ist.
Wird
die AfD in die rechte Ecke gedrängt, weil sie als konservative
Partei die Interessen der Konzerne verrät?
Die AfD
spricht sich gegen die EU, gegen den Euro, gegen die Unterwanderung
des Lohntarifgefüges durch ausländische Billiglöhner
und gegen das globale Lohn- und Konzernsteuerdumping aus. Mit
dieser Grundhaltung avancierte sie zum ärgsten Feind
mächtiger Lobbyisten. Deshalb die massiven unlauteren
Bestrebungen, die AfD als unwählbar darzustellen. Die
größte Angst aller Rufmörder und antidemokratischen
Demagogen ist es, die AfD könnte als das wahrgenommen werden,
was sie wirklich ist, nämlich als die wahre Partei der
Mitte. So wie es die CDU unter Konrad Adenauer und Ludwig Ehrhard
einst war. An diese glorreichen Zeiten des weltweit bestaunten
deutschen Wirtschaftswunders mag sich das meinungsbildende
Establishment offenbar nicht gerne erinnern. Weil es die seit den
1980er Jahren verfolgte Politik des weltoffenen
Vielvölkerstaates demaskiert und die fatalen Folgen der
undemokratischen
Überrumpelungstaktik
offenkundig macht.
Schlussanmerkung: Um keine Irrtümer aufkommen zu lassen: Ich selbst bin weder Mitglied der AfD noch erwäge ich eine Mitgliedschaft. Ob ich bei der nächsten Bundestagswahl für die AfD votiere, weiß ich heute noch nicht (das entscheidet sich erst einige Tage vorher aufgrund des Parteiprogramms). Ich pflege also keine besondere Nähe oder Beziehung zur AfD. Was mich jedoch aufbringt, ist die weitverbreitete Hetze gegen eine Partei, die offenbar dem Establishment, den tonangebenden Pseudo-Intellektuellen und dem Kapital zu unbequem und zu gefährlich geworden ist. Was mich entsetzt sind Leute, die von der Demokratie schwafeln, sie im Innersten aber ablehnen oder nicht verstehen.
Nachtrag 26.5.2019: Bei der Europawahl im Mai 2019 habe ich mich am Ende tatsächlich für die AfD entschieden. Zehn Tage zuvor beantwortete ich im Internet die Wahlomat-Fragen und erhielt dabei bezüglich der jeweiligen Parteiprogramme die folgenden Übereinstimmungswerte: AfD 66,7 %, CDU 50 %, DKP 45,8 %, die Linke 40,6 %, die Grünen 36,5 %, SPD 33,3 %, FDP 30,2 %.
Von den Medien aufgehetzte Massen "gegen rechts" geben vor, die Demokratie retten zu wollen. Sie merken in ihrer Rage oft gar nicht, wie sie der Demokratie damit schaden. Wissen Demonstranten, die "NIE WIEDER" skandieren und gleichzeitig Parteiverbote fordern, wem sie da hinterherlaufen?
"Demokratie
schützen, AfD bekämpfen"
Im Januar
2024 demonstrieren in Deutschland Millionen Menschen gegen rechts,
angeblich um die Demokratie zu retten. Offizieller Anlass: Zwei
Monate zuvor sollen bei einer ausspionierten Zusammenkunft im
kleinen, parteiunabhängigen Kreis die eventuellen
Möglichkeiten einer Rückführung von Migranten
erörtert worden sein. Da fragt man sich doch
unwillkürlich, warum nicht schon im November 2023 über
diese Lappalie berichtet wurde. Hat man etwa die Meldung wie
einen Joker künstlich zurückgehalten, um sie in der Not als
Skandal aufbauschen zu können? War dieser Moment im Januar 2024
gekommen? Sollte mit einer gegen die AfD gerichteten Kampagne von den
heftigen Bauernprotesten abgelenkt werden? Wo doch in diesem Jahr die
Europawahl sowie drei wichtige Landtagswahlen (bei denen die AfD laut
Umfragen schon jetzt stärkste Kraft ist) anstehen? Und wieso
wird das private Treffen einiger unmaßgeblicher Sonderlinge der
AfD angelastet?
Das Konzept
jedenfalls ging auf. In vielen deutschen Städten kam es zu nicht
enden wollenden Massendemos gegen "rechts", während von den
Bauerndemos kaum noch die Rede war. Die Abläufe erinnern mich
ein wenig an die Montagsdemos, die zur Auflösung der DDR
führten. Da spielten auch die westdeutschen Leitmedien
(allen voran das BRD-Staatsfernsehen) eine bedeutende Rolle.
Wobei es diesmal jedoch nicht um den Sturz einer Regierung geht,
sondern um die Vernichtung einer immer stärker werdenden,
unliebsamen Opposition. Einer Opposition außerhalb
des Systems der etablierten Altparteien.
Natürlich geschieht das alles nur, "um die Demokratie und die
freiheitliche Grundordnung zu retten"! Dabei sollte man wissen:
Bereits Monate zuvor hatte unser Bundeskanzler Scholz gefordert
"Wir müssen endlich im großen Stil abschieben".
Dieses Statement wurde sogar zu einem "Spiegel"-Titel. Und Exkanzler
Kohl wollte schon in den 1980er Jahren über
Rückreiseprämien arbeitslose Gastarbeiter zum verlassen
Deutschlands bewegen. Exkanzler Schmidt mahnte damals auch schon des
öfteren, Deutschland dürfe nicht zu einem
Multikulti-Schmelztiegel werden.
Übrigens: Allein im Jahr 2023 hatte Deutschland ein Zuwanderungssaldo von 1,5 Millionen Menschen (2,7 Millionen kamen, 1,2 Millionen gingen). Wäre es angesichts dessen wirklich ein Unding, wenn der Zuzug begrenzt und damit der Trend umgekehrt würde? Darf in einem Land der freien Meinungsäußerung darüber nicht einmal ansatzweise im kleinen privaten Kreis nachgedacht werden? Wo doch Deutschland schon heute trotz großzügigen Einsatzes umweltbelastender Düngemittel seine Bevölkerung nicht mehr aus eigener Kraft ernähren kann.
Ist
es Aufgabe des Staatsfernsehens, die Bevölkerung zu lenken und
die moralischen Werte zu bestimmen? Ist es gut, mit aufgebauschten
Nichtigkeiten und Mutmaßungen verängstigte Zuschauer im
Kampf gegen die "rechte Gefahr" zu mobilisieren? Bestimmen allein die
Medien, was links, mittig oder rechts ist? Rettet man mit
Parteiächtungen oder Parteiverboten (wie sie schon Hitler
betrieben hat) die Demokratie?
Die
Aufmärsche "gegen rechts" sind wieder einmal ein Beleg für
die Macht der Leitmedien.
Sie
zeigen, wie leicht sich ein Teil der Bevölkerung aufwiegeln
lässt. Die Leitmedien bestimmen letztlich mit ihrer Auswahl
und Gewichtung von Meinungen und Nachrichten, was sich in den
Köpfen der Bürger festsetzt. Leitmedien nutzen gerne
ihre politische Deutungshoheit. Sie legen fest, was links, mittig
oder rechts ist, was moralisch opportun oder abgefeimt ist. Dabei
definieren sie ihr Weltbild, ihre Leitkultur oft ganz anders als das,
was weltweit üblich ist. Die dänischen Sozialdemokraten zum
Beispiel stehen viel weiter rechts als die AfD, werden aber allgemein
als links eingestuft. Die Briten sehen die EU, den Euro und die
Zuwanderung mehrheitlich auch ganz anders als Deutsche. Warum wohl?
Ist das womöglich die Folge einer neutraleren Berichterstattung
bzw. Nachrichtengewichtung.
Lösen
Doppel-, Dreifach- oder Vierfachpässe wirklich die Probleme
unserer Zeit?
Oder
spalten sie nur unsere Gesellschaft und provozieren sie Menschen,
die noch nicht antinational oder deutschfeindlich gepolt sind?
Warum müssen solch heikle Gesetze ausgerechnet in einer
krisengeschüttelten Zeit durchgeboxt werden? Wollen die
Initiatoren der seltsamen Doppelpass-Ideologie und der beschleunigten
und vereinfachten Einbürgerung sich eine neue
Anhängerschaft generieren, um bei kommenden Wahlen besser
abzuschneiden? Oder will man es unbedingt hinbekommen, Biodeutsche
zu einer Minderheit schrumpfen zu lassen, um unumkehrbare
Verhältnisse zu schaffen? Man weiß es nicht! Wie ist
es eigentlich im Falle eines Krieges (Deutschland will ja unbedingt
aufrüsten und
Russland die Stirne zeigen)?
Kann dann der Doppelpässler in seine alte Heimat zurück
oder darf er sich aussuchen, für welche Seite er
kämpft?
Schon
oft gelang es demokratischen Regierungen, die Meinung der
Bevölkerung umzudrehen!
Gestern
sah ich die interessante Fersehdoku "USA gegen Hitler". Dort wurde
anschaulich gezeigt, wie es der US-Regierung 1941 über
Falschmeldungen gelang, ihre Bevölkerung radikal umzustimmen.
Waren vor der inszenierten Medienkampagne noch 80 % der Amerikaner
strikt gegen eine Beteiligung der USA am Zweiten Weltkrieg,
waren danach 70 % dafür. Der krasse Gesinnungswandel
beruhte im Wesentlichen auf Propagandalügen und Fake News, die
durch gefälschte Spionageunterlagen untermauert wurden. 2003
haben sich die USA ähnlicher Methoden bedient, um ihren
Überfall auf den Irak zu legitimieren. Ich erwähne das
alles nur, um die Allmacht der Propaganda aufzuzeigen.
Auch DER SPIEGEL scheint sich mehr und mehr als AfD-Hetzblatt zu verstehen (natürlich wiederum nur, um die Demokratie zu retten). Allein in der letzten Ausgabe (Heft 5/2024) an die 20 Seiten AfD-Bashing. DER SPIEGEL muss m. E. allmählich aufpassen, dass aus dem "Nachrichtenmagazin" nicht ein reines Anti-AfD- oder Anti-rechts-Kampfblatt wird. Wobei der SPIEGEL sich eine Deutungshoheit anmaßt und vorgibt, was links, mittig oder rechts zu sein hat.
Man
kann nicht ständig das, was der gesunde Menschenverstand und die
Mehrheit der Bevölkerung als gut und richtig betrachten, als
rechtsradikalen Populismus verunglimpfen. Täte man dies,
wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim.
Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!
Apropos
Menschenwürde:
Entspricht
es der Menschenwürde, wenn den Deutschen das Recht auf einen
eigenen Staat de facto aberkannt
wird?
Wenn von
ihnen verlangt wird, ihr "offenes" Land der Weltgemeinschaft zur
Verfügung zu stellen? Wenn ihnen abverlangt wird, notfalls
Hunderte Millionen "Asylbewerber", Flüchtlinge, Verfolgte,
Hilfsbedürftige unterzubringen, in allen Lebensbereichen zu
versorgen und möglichst rasch zu integrieren. Gibt es
weltweit noch ein zweites Volk, dem so etwas zugemutet wird? Und
sind alle Bundesbürger, die gegen diese Überforderung
aufbegehren, Verfassungsfeinde? Müssen sie vom Verfassungsschutz
verfolgt und als Antidemokraten gejagt werden?
Apropos
Demokratie:
Verbietet
es die in unserem Grundgesetz verankerte freiheitliche Grundordnung,
eine eigene Meinung zu haben?
Ist jeder,
der die Umwandlung Deutschlands in einen Multikulti-Schmelztiegel
oder eine von Brüssel abhängige EU-Provinz ablehnt, ein
Rassist? Oder ein Nazi? Oder ein Faschist? Ist es Aufgabe der
etablierten Altparteien, der Ehrlichmedien und des
Verfassungsschutzes, Menschenmassen gegen "rechts" in Stellung zu
bringen, "um die Demokratie" zu retten" und Parteiverbote
einzuleiten?
Apropos Hass und
Hetze:
"Wir
marschieren gegen rechts und gegen den Hass!"
Wenn ich
derlei Sätze aufgebrachter Menschen in den Fernsehnachrichten
höre, dann frage ich mich: Wer hasst hier wen? Hassen
diejenigen, die sich für eine Rückbesinnung zum
üblichen Nationalstaat einsetzen und den zelebrierten
Multikultikult ablehnen? Oder diejenigen, die nur ihre eigenen
Sichtweisen gelten lassen und die AfD verbieten oder vernichten
wollen? Deren Hass ist derart ausgeprägt, dass sie die
Spaltung der Gesellschaft und die Abschaffung der Demokratie in Kauf
nehmen! Denn was ist eine Demokratie noch wert, wenn echte
Oppositionelle eingeschüchtert, geächtet und womöglich
sogar mit einem Berufsverbot belegt werden? Die Gegenrede /
Gegenmeinung / Alternative zu verbieten zur Rettung der
Demokratie??? Das ist doch wohl mehr als verlogen und
abgefeimt!
Was ist eigentlich Rufmord? Rufmord liegt m. E. vor, wenn z.
B. die Gegner der Multikulti- und EU-Provinz-Strategie als Rassisten,
Rechtsextreme oder Antidemokraten beschimpft werden.
Würde die AfD eine Zusammenarbeit mit anderen gewählten Parteien von vornherein ausschließen, denen grundsätzlich nur Böses unterstellen und sie über das Staatsfernsehen dämonisieren, ja dann müsste man der Partei sicherlich eine Demokratiefeindlichkeit unterstellen. Aber so etwas macht die AfD ja nicht.
Wie
gefährdet ist unsere Demokratie?
Was
geschieht mit einem Staat, in der die einzig echte
Opposition geschmäht, verleugnet und als unwählbar
dargestellt wird? Wie wirkt sich dieses ständige
Bashing auf die Bevölkerung aus? Führt es zur
Spaltung der Gesellschaft? Darf es in einer Demokratie
keine fundamentale Gegenrede und keine Alternative zur
Politik des Establishments geben?
Die Stigmatisierung fängt schon mit der unterstellten
Positionierung an. Ist eine Partei rechtsradikal,
rechtsaußen oder rechtspopulistisch, nur weil sie den
Euro und den Multikulturalismus ablehnt? Oder weil sie die
geschichtsvergessene, rassistische Ideologie der ewig
vererbbaren deutschen Kollektivschuld nicht
mitträgt?
Was wird aus einer Demokratie, in der man Querdenker und
Andersdenkende über die Leitmedien unablässig mit
bösen Unterstellungen, Hasstexten und Diffamierungen
überschüttet? Was bleibt von einer
repräsentativen Demokratie noch übrig, wenn
man über das Staatsfernsehen versucht, Menschen
umzuerziehen und Abweichler von der gängigen
Staatsdoktrin einschüchtert? Darf es in den elementaren
Grundsatzfragen (Euro, Nullzinspolitik, EU, Globalisierung,
Umbau zum Vielvölkerstaat und Einwanderungsland) trotz
des seit 40 Jahren anhaltenden schleichenden Niedergangs
keine abweichende Meinung geben?
Unser
politisches System:
• Der
Machtapparat des Establishments …
• Wie
demokratisch sind die Menschenrechte?
• Was
ist Rassismus?
• Gibt
es keine Alternative für Deutschland?
• "Die
AfD hat kein Programm, sie bietet keine
Lösungen!"
Eine
herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel
(https://www.versandhaus-foto-mueller.de/afd-demokratiefeindlich.html)
gefallen haben, empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die
allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg
für notwendige Reformen. Es dankt Ihnen Manfred J.
Müller
Eine
weitere Bitte: Sollte Ihrer Meinung nach in obiger Abhandlung etwas
fehlerhaft, unaufrichtig oder unklar dargestellt worden sein, teilen
Sie es mir bitte unter m.mueller@iworld.de kurz mit. Ich werde den
Absatz dann prüfen und ggf. abändern.
Weitere
brisante Anti-Mainstream-Seiten. Bitte urteilen Sie selbst,
überlassen Sie anderen nicht die Deutungshoheit.
Auch
die nachstehenden Links verweisen auf Seiten, die nicht
von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen,
Verbänden, Parteien, Stiftungen, Gewerkschaften,
Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert
und gehypt werden. ©
sämtlicher Texte: Manfred Julius Müller
Demokratie/Propaganda/Überrumpelung
& Umerziehung:
•
Scheindemokratie:
Die Tyrannei der radikalen Mitte!
• Der
Machtapparat des Establishments …
• Krisenmanagement:
Die fatalen Fehler der Ampelregierung …
• Zwingt
das Grundgesetz unsere Demokratie in eine
Zwangsjacke?
•
Wie
das Staatsfernsehen über Emotionen Politik macht
…
• Bilden
frisierte Statistiken und die staatliche Propaganda die Basis
für unsere Demokratie?
Wirtschaft
und Soziales:
•
Die
wahren Ursachen des Fachkräftemangels. Problemlösungen
…
• Die
Vor- und Nachteile und die Umsetzung des Lieferkettengesetzes
…
• "Die
Wiedereinführung der Preisbindung würde doch alles nur
teurer machen!"
(Ist
das so?)
• Agenda
2010, Bürgergeld. Damit Arbeit nicht mehr
lohnt?!
• Würde
man die Inflationsrate korrekt bewerten, wären die realen
Einkommensverluste noch viel höher!
•
Bauernproteste:
Die wahren Nutznießer der EU-Agrarsubventionen sind die
Verbraucher!
Die
Startseiten einiger Websites von Manfred J. Müller:
www.globalisierung.com.de:
Recherche:
Die Globalisierung vergiftet den Kapitalismus!
www.deglobalisierung.eu:
Deglobalisierung
oder Deindustrialisierung? Deutschland wird sich entscheiden
müssen!
www.globalisierung-welthandel.de:
Globalisierung:
Die Ignoranz der Fakten
www.anti-globalisierung.de:
Globalisierung:
Was lehrt uns die Corona-Krise?
www.das-kapital.eu:
Ist
der Kapitalismus reformierbar? Ist der Kasinokapitalismus eine Folge
der Globalisierung?
www.kapitalismus-online.de:
Steckt
der Kapitalismus in der Krise? Ist die Kapitalismuskritik
berechtigt?
www.neo-liberalismus.de:
Der
Neoliberalismus als Antwort auf die
Globalisierung?
www.eu-skeptiker.de:
Sind
EU-Skeptiker deutsch-national?
www.tabuthemen.com:
Tabuthemen
in der Politik
www.einwanderungsland-deutschland.com:
Wer
bestimmt eigentlich, dass Deutschland ein Einwanderungsland
ist?
•
Bücher
von Manfred J. Müller …
Achtung:
Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im
Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen
Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und
Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.
Ineinandergreifende,
sich gegenseitig bestätigende Vorurteile, Lebenslügen und
frisierte
Statistiken
sind die Ursachen eines seit 1980 anhaltenden schleichenden
Niedergangs.
Zur
Eingangsseite
www.versandhaus-foto-mueller.de mit Menueleiste
Impressum
©
Manfred Julius Müller (unabhängiger, parteiloser
Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher). Erstveröffentlichung
2019
Manfred
J. Müller analysiert seit 40 Jahren weltwirtschaftliche
Abläufe. Er gilt als wegweisender Vordenker. So forderte er zum
Beispiel schon vor 20 Jahren eine Art Lieferkettengesetz,
das Hersteller und Händler verpflichtet, nur fair entlohnte und
produzierte Waren nach Deutschland einzuführen (wurde endlich im
Mai 2021 Gesetz). Außerdem empfahl er schon ewig eine
Mindestgewinnsteuer für Großunternehmen auf im
Inland angefallene Umsätze (Joe Bidens Vorschlag von einer
globalen Mindestertragssteuer im Frühjahr 2021 zielt zwar
endlich in die gleiche Richtung, ist aber viel zu lahm und wird sich
international kaum umsetzen lassen). Seit drei Jahrzehnten
kämpft Manfred J. Müller auch für seine Idee einer
Lohnkostenreform (schrittweiser Abbau der
Sozialversicherungsbeiträge bei einer Gegenfinanzierung
über Mehrwertsteuern und Zölle).
Auch seine Empfehlung, einem ausgewählten afrikanischen
Entwicklungsland beim Aufbau
eines Renten-Generationenvertrages
zu unterstützen (um das Bevölkerungswachstum
einzudämmen und echte Kaufkraft ins Land zu pumpen) findet
zunehmend Fürsprecher.