Scheindemokratie Deutschland

 

Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen Mitte!

 

Ist Deutschland lediglich eine gut geölte Scheindemokratie? Wenn man bedenkt, dass die wirklich relevanten Systemveränderungen quasi ohne Wählervotum erfolgten, liegt ein solcher Verdacht nahe.

 

Radikale Ideologien wurden uns als Politik der Mitte verkauft. So zum Beispiel:
• die Abschaffung der DM und die Einführung des Euro,
• die manipulierte Billiggeldschwemme, welche die Kleinsparer schleichend enteignet (0% Guthabenzins bei bis zu 10 % Inflation)
• der konzernfreundliche Zollabbau als Voraussetzung für das innereuropäische und globale Lohn-, Ökologie-, Konzernsteuer- und Zinsdumping,
• der Abbau der innereuropäischen Grenzen (Schengen),
• die Überbürokratisierung bis hin zu den EU-Ermächtigungsgesetzen,
• die Umwandlung Deutschlands zum überbevölkerten Multikulti-Einwanderungsland,
• die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit und EU-Niederlassungsfreiheit, die ein importiertes Lohndumping hervorruft und trotz hoher verdeckter Massenarbeitslosigkeit
einen Fachkräftemangel erzeugt
• usw. usw.

 

Überrumplung und Umerziehung wie in einer Scheindemokratie …
Über die Durchsetzung der oben beispielhaft aufgeführten radikalen Ideologien hat nicht die Mehrheit der Bürger entschieden, sondern eine kleine politische Elite. Ist es angesichts dessen verwunderlich, wenn weite Teile der Gesellschaft sich nicht mehr verstanden fühlen? Wenn bei Grundsatzfragen der Bürger de facto kein Mitspracherecht mehr hat, wenn die radikalen (konzernfreundlichen) Ideologien nach Gutsherrenart verordnet werden und über politische Leitmedien im Voraus oder im Nachhinein eine regierungsnahe Umerziehung erfolgt, kann von einer repräsentativen Demokratie wohl kaum die Rede sein. Selbst wenn unsere "repräsentative Demokratie" über die Dauerpropaganda des Staatsfernsehens immer wieder als vorbildlich gepriesen wird.

 

Sind die etablierten Parteien längst zu einer Blockpartei verschmolzen?
Wieso sind sich CDU/CSU, SPD, FDP und die Grünen in ihren Grundsätzen (EU, Euro, Nullzinspolitik, Asylpolitik, Zuwanderung, Globalisierung, Zollfreihandel, globales Lohndumping, konzernfreundliche Politik usw.) weitgehend einig? Ist es im Grunde nicht recht unerheblich, welche dieser Parteien gerade am Ruder sind? Wird eine Parteienpluralität vorgegaukelt, die es so leider gar nicht mehr gibt?
Blockparteien erwecken den Anschein, es gäbe eine funktionierende Meinungsvielfalt. Doch in den wesentlichen Punkten sind sich die etablierten Parteien einig. Uneinigkeit bzw. Unterschiede gibt es nur in belanglosen Sekundärfragen, zum Beispiel bezüglich der Verteilung von Geldern, Subventionen, Wahlgeschenken (wobei über dessen Gegenfinanzierung geschwiegen wird).
Erst wenn Blockparteien sich in der Opposition befinden, regt sich deren Widerstand. Dann gehen sie auf einen medienwirksamen Konfrontationskurs (solange die Grundsatzfragen nicht berührt werden). Damit pflegen sie ihr Image, demonstrieren Eigenständigkeit und können gar die Existenz einer
parlamentarischen Demokratie vorgaukeln.

 

Man kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als rechten Populismus verunglimpfen. Täte man dies, wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!

 

Politische Schaukämpfe über Nebensächlichkeiten …
Verfolgt man politische Debatten im Bundestag, geht es selten ums Substantielle. Gestritten wird liebend gern über Banalitäten, welche die aufgestauten Probleme nicht wirklich lösen. Über die Höhe des Mindestlohnes, des CO2-Preises, der Schulden- und Mietpreisbremse, der populistischen Erhöhung von Sozialhilfen usw. lässt sich immer trefflich streiten. Es gibt jeweils unzählige Argumente dafür und dagegen, wobei meistens niemand berechnen kann, welche Entscheidung letztlich die richtige wäre. All diese Debatten aber lösen die grundsätzlichen Probleme nicht. Sie dienen nur der Symptombekämpfung, der Kaschierung gravierender Systemfehler. Anstatt sich mit dem Großkapital anzulegen und die schrittweise Anhebung der Zölle, die Abkoppelung von der Im- und Exportabhängigkeit oder die Eindämmung der Zuwanderung zu verlangen, streitet man im Bundestag über "Reförmchen", die das bestehende System der globalen Ausbeutung von Mensch und Natur bewahren.

 

"Wir sind die Partei der Mitte!"
Ist es nicht anmaßend zu behaupten, man sei "die Partei der Mitte"? Wer bestimmt eigentlich, was links und was rechts ist? Dürfen wir die Deutungshoheit der Kapitallobby überlassen? Oder den Parteien selbst? Sind Parteien, die dafür gesorgt haben, dass die Reallöhne und Renten seit 1980 trotz Verdoppelung der Produktivität sanken (während Aktienkurse explodierten), noch Parteien der Mitte?
Wie verkauft man radikale Ideologien als Politik der Mitte? Ganz einfach: Indem man das weltweit Übliche, also die Normalität, als etwas Rückständiges oder Widerwärtiges darstellt. Dabei wird zum Beispiel der souveräne, weitgehend autark funktionierende Nationalstaat (mit eigener Währung) als böses, rechtspopulistisches oder rechtsradikales Gedankengut geächtet. Während der export- und importabhängige Vielvölkerstaat als fortschrittlich und Urquell eines stetig wachsenden Wohlstandes gepriesen wird.
Rückblickend betrachtet würde ich die Politik Konrad Adenauers und Ludwig Erhards als mittig einstufen. Unter deren Kanzlerschaft wurde ein jährlicher Wohlstandsanstieg von etwa fünf Prozent erwirtschaftet. Heute würde man deren bodenständige Realitätspolitik vermutlich als rechtsextrem diffamieren.

 

Was gilt in Zeiten der Cancel-Culture als rechtsextrem?
Sind es Antidemokraten, die klammheimlich die Deutungshoheit übernommen haben? Sind folgende Positionen wirklich als rechtsextrem einzustufen?
• Ist jemand rechtsextrem, wenn er gegen den Euro ist?
• Ist jemand rechtsextrem, wenn er gegen eine europäische Transferunion/Haftungsgemeinschaft ist?
• Ist rechtsextrem, wer die Brüsseler Bevormundung und Überbürokratisierung ablehnt?
• Ist rechtsextrem, wer sich wie Exkanzler Helmut Schmidt gegen die Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat und kulturellen Schmelztiegel ausspricht?
• Ist rechtsextrem, wer eine ewig vererbbare Kollektivschuld der Deutschen ablehnt?
• Ist rechtsextrem, wer Zölle als probates Mittel gegen das innereuropäische und globale Lohn-, Konzernsteuer-, Ökologie- und Zinsdumping betrachtet?

• Ist rechtsextrem, wer vor aktiengestützten staatlichen Pensionsfonds (die eine konzernfreundliche Hörigkeitspolitik provozieren) warnt?
• Ist rechtsextrem, wer eine Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen über Zölle und Mehrwertsteuern gutheißt (um die Lohnkosten von Krankenversicherungsbeiträgen zu befreien)?
• Ist rechtsextrem, wer behauptet, zur konzernfreundlichen Politik der etablierten Parteien gäbe es sehr wohl Alternativen?

 

Es ist in unserer Mediendiktatur so einfach: Demagogen müssen nur alles, was ihnen zuwiderläuft oder die Pfründe ihrer Auftraggeber bedroht, als rechts, rechtsradikal, rechtsextrem, fremdenfeindlich oder antisemitisch stigmatisieren. Das zieht immer, da zucken obrigkeitshörige Untertanen zusammen und nehmen alternative Konzepte (selbst wenn sie weltweit Standard sind) nur noch mit Abscheu wahr.

 

 

Braucht man spinnerte Reichsbürger, um eine rechte Gefahr heraufzubeschwören?
Wer die aufgeregte "Staatsstreich"-Berichterstattung seit dem 7. Dezember 2022 unvoreingenommen verfolgt, wird sich eines solchen Eindrucks kaum erwehren können. Es ist schon merkwürdig, wieso unser Rechtsstaat den verirrten "Reichsbürger"-Seelen nicht beikommen kann und sie seit den 1980er Jahren weitgehend unbehelligt gewähren lässt.
Möchte man diese Bedrohung ewig auf Sparflamme köcheln lassen? Um jederzeit die "rechte Gefahr" wieder aufleben zu können? Laut Verfassungsschutz gibt es derzeit 23.000 "Reichsbürger", davon werden etwa 1400 dem rechten Lager zugeordnet. Bloß: Das Reichsbürger-Phänomen gibt es seit 40 Jahren, also lange bevor die AfD existierte. Wenn jetzt in den Leitmedien von einem geplanten Staatsstreich die Rede ist und dabei gezielt die AfD in eine ideologische Geiselhaft genommen wird, lässt das tief blicken. Selbst wenn sich bewahrheiten sollte, dass ein oder zwei ehemalige AfD-Politiker der Reichsbürger-Szene zuzuordnen sind, rechtfertigt dies nicht die groß angelegte Rufmordkampagne gegen die einzig echte Oppositionspartei im Bundestag.
Nochmals: Was ist das für ein Rechtsstaat, der seit 40 Jahren die Reichsbürger-Sekte duldet? Was ist das für eine Demokratie, die den Kampf gegen dieses Unwesen nutzt, einer demokratisch legitimierten Partei die Schuld anzuhängen und als unwählbar darzustellen? Wie groß muss angesichts der sich aufstauenden Dauerkrisen die Angst vor einem wachsenden Unmut in der Bevölkerung sein, wenn man meint, zu solch fiesen Mitteln greifen zu müssen.

 

Die Instrumentalisierung rechter Gewalttaten …
Ist Deutschland ein Land der Rassisten und Fremdenhasser? Man könnte es meinen, wenn man die Nachrichten im Staatsfernsehen regelmäßig verfolgt. Wie viele tausende Male wurden dort nicht schon an die Morde in Mölln, Hanau, Halle oder die Opfer der NSU erinnert? Obwohl es sich dabei bekanntermaßen um die Abgründe einzelner (mehr oder weniger psychisch kranker) Fanatiker handelte! Wenn Fernsehmacher wirklich meinen, die "Verderbtheit unserer Gesellschaft" bei jeder sich bietenden Gelegenheit in Erinnerung rufen zu müssen, so fragt man sich doch unwillkürlich, warum ausgerechnet ein angeblich fremdenfeindliches Land zum Einwanderungsland bzw. Vielvölkerstaat erklärt werden muss. Welche Politiker bzw. welche Parteien haben das veranlasst? Ich erinnere daran, dass unser Exkanzler Helmut Schmidt (SPD) schon vor 40 Jahren nicht müde wurde, vor einer Übertreibung der Zuwanderung zu warnen.
Was wäre, würde an die abertausend deutschen Opfer ausländischer Gewalt im gleichen Maße systematisch erinnert? Dann gäbe es für die aktuellen Nachrichten überhaupt keine Sendezeit mehr! Auffällig ist, dass vor wichtigen Landtags- bzw. Bundestagswahlen besonders gern vorm Rechtsradikalismus gewarnt wird. Will man damit etwa die Wahlen beeinflussen, sollen mögliche AfD-Wähler abgeschreckt werden? Dabei wurden die meisten fremdenfeindlichen Wahnsinnstaten verübt, als es die AfD noch gar nicht gab!

 

Auch über eine ständige Anspielung auf die historische Erbschuld lässt sich eine Bevölkerung einschüchtern und umerziehen …
Man braucht nur bei den vielen Dutzend Gedenktagen alle emotionalen Register ziehen! Penetrant, unerbittlich und anklagend! In aufwühlenden Fernsehbildern! Dabei muss der damals herrschende Befehlsnotstand (wie wir ihn heute auch im Iran erleben) bestritten oder bagatellisiert werden. Und natürlich sollen die Biodeutschen auch nicht darüber nachdenken, dass die Elendszeiten von damals nicht aus der Perspektive der heutigen Wohlstandsgesellschaft betrachtet werden dürfen. Wie soll sich eine junge Generation bei mangelnder Aufklärung in die schrecklichen Zeiten der Terrordiktatur hineindenken können?
Aus der Geschichte lernen kann man nicht über einfältige Schuldzuweisungen.

 

Der Verfassungsschutz als verlängerter Arm der etablierten Parteien?
Wie komme ich nur auf einen solch garstigen Gedanken? Nun ja, weil unser Verfassungsschutz nicht müde wird, vor der AfD zu warnen und der Partei zu unterstellen, sie drifte immer weiter ab ins Rechtsextreme. Wie objektiv sind derlei Beurteilungen? Und diesbezüglich stellt sich dann auch die Frage, nach welchem Regeln die Führungskräfte dieses staatlichen Kontrollorgans ausgewählt wurden. Wenn die etablierten Parteien die einflussreichen Posten verteilen, darf man keine allzu große Neutralität erwarten. Wenn eine Demokratie sich damit brüstet, wie sehr ihr die Aufklärung der Bürger am Herzen liegt, sollte sie doch bitte etwas mehr über die Zusammensetzung des Verfassungsschutzes (und des Bundesverfassungsgerichts) bekannt geben. Das wäre für viele Bürger sicher sehr aufschlussreich. Aufgabe eines Verfassungsschutzes ist es sicher nicht, eine parteipolitische Einflussnahme (Kriegführung) zu betreiben. Näheres …

 

Nur wenn die Methodik der medialen Meinungsmanipulation verstanden wird, kann aus einer Scheindemokratie wieder eine parlamentarische Demokratie werden!
Deshalb war es wichtig, die drei obigen Beispiele (Reichsbürger, organisierte Erinnerungskultur bezüglich rechter Gewalttaten und die Schmähung unserer Vorfahren) anzuführen. Wenn unser Unterbewusstsein allein schon in den Nachrichten des Staatsfernsehens tausende Male im Jahr daran erinnert wird, wie Scheiße Biodeutsche oft sind, können radikale Umwälzungen (zum dichtbesiedelten Vielvölkerstaat, zur grenzenlosen Wiedergutmachung, zur Transferunion, zum Zollboykott, zur Nullzinspolitik usw.) vollzogen werden. Weil jeder, der sich offen dagegen stellt, als Rechtsradikaler dämonisiert wird. Schon Hitler nutzte den Trick der subtilen Gehirnwäsche. Es scheint, dass die Methodik mittlerweile perfektioniert wurde.

 

Die Verkehrung der Wahrnehmungen: Radikale Ideologien werden als Politik der Mitte gehandelt, während Realisten als Rechtsextremisten verunglimpft werden.
Ebenso kurios: Die Warner, die unangenehme Wahrheiten aussprechen (z. B. dass EU, Euro, Wohlstands-Nomadentum, Erbschuldideologie, globales Lohndumping, Nullzinsbeschiss usw. auf Dauer nicht funktionieren können), werden in unserer mediengesteuerten Gesellschaft als elende Populisten verschrien! Während Parteien, die das Blaue vom Himmel versprechen und sich beim Bürger über höhere Sozialleistungen einschleimen, als seriös, demokratisch und unpopulistisch gepriesen werden.

 


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Zustimmende Beurteilung dieses Artikels:

 

Ich halte ebenso wie Herr Müller die Abschaffung der deutschen Mark, die Umwandlung Deutschlands zum offenen Vielvölkerstaat, die Billiggeldschwemme (0 % Sparzins bei bis zu 10 % Inflation) usw. für radikale Ideologien.

 

Ich denke auch: Radikale Ideologien wurden als Politik der Mitte verkauft.

 

Ich denke auch: Die krasse Umwandlung Deutschlands in einen Vielvölkerstaat ohne eigene Währung vollzog sich ohne demokratische Legitimation (ohne Zustimmung der Bevölkerung).

 

Ich denke auch: Der seit über 40 Jahren anhaltende schleichende Lohnrückgang ist Folge einer verfehlten, deutschfeindlichen Politik.

 

 

Ablehnende Beurteilung dieses Artikels (ich bin ganz anderer Meinung als Manfred J. Müller):

 

Anders als Herr Müller glaube ich, dass unser Staatsfernsehen neutral berichtet, dass es dort kaum Gesinnungsjournalisten gibt und die etablierten Parteien dort keinen Einfluss haben.

 

Anders als Herr Müller betrachte ich die etablierten Parteien nicht als Blockparteien. Dass sie sich in den entscheidenden Grundsatzfragen (EU, Ukrainekrieg, Billiggeldschwemme, Massenzuwanderung, Zollverzicht usw.) einig sind, ist eine Sache der Vernunft. Es gibt zu dieser Politik keine echte Alternative.

 

Es stimmt nicht, dass in Deutschland eine durchweg konzernfreundliche Politik betrieben wird. Unsere Demokratie funktioniert bestens! Sie ist repräsentativ! Niemand klebt an der Macht! Die amtierenden Parteien haben es nicht nötig, über große Versprechen und populistische Geldgeschenke um die Wählergunst zu buhlen. Niemals würden sie sich an Rufmordkampagnen beteiligen oder eine Zusammenarbeit mit echten Oppositionsparteien ausschließen.

 

In einer echten Demokratie ließen sich Dinge wie die Massenzuwanderung und Umwandlung zum Vielvölkerstaat mit der fadenscheinigen Begründung des Fachkräftemangels niemals durchsetzen. Ebenso wenig wie die inflationäre Billiggeldschwemme (bei 0 % Sparzins), die Einführung des Euro, das globale Lohndumping, die totale Im- und Exportabhängigkeit über den Zollabbau und die hochriskante Beteiligung am Stellvertreterkrieg in der Ukraine. All diese radikalen Ideologien ("Zeitenwenden") sind nur in einer Diktatur, Autokratie oder überrumpelnden Scheindemokratie machbar.

 

Eine herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel (https://www.versandhaus-foto-mueller.de/scheindemokratie.html) gefallen haben, empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg für notwendige Veränderungen. Es dankt Ihnen Manfred J. Müller  
Eine herzliche Bitte: Sollte Ihrer Meinung nach in obiger Abhandlung etwas fehlerhaft, unaufrichtig oder unklar dargestellt worden sein, teilen Sie es mir bitte unter m.mueller@iworld.de kurz mit. Ich werde den Absatz dann prüfen und ggf. abändern.

 

Hintergrund & Analyse:
Sie werden nicht von staatlichen Institutionen, Global Playern, Konzernen, Verbänden, Parteien, Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, NGOs, der EU- oder der Kapitallobby gesponsert.

Demokratie:
Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen Mitte!
Ukrainekrieg, EU-Transfers, Flüchtlingsaufnahme, Aufrüstung: "Deutschland ist reich!"

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