Ist Deutschland lediglich eine gut geölte Scheindemokratie? Wenn man bedenkt, dass die wirklich relevanten Systemveränderungen quasi ohne Wählervotum erfolgten, liegt ein solcher Verdacht nahe.
Radikale
Ideologien wurden uns als Politik der Mitte verkauft. So zum
Beispiel:
•
die Abschaffung der DM und die Einführung des Euro,
• die manipulierte Billiggeldschwemme, welche die
Kleinsparer schleichend enteignet (0% Guthabenzins bei bis zu 10 %
Inflation)
• der konzernfreundliche Zollabbau als Voraussetzung
für das innereuropäische und globale Lohn-, Ökologie-,
Konzernsteuer- und Zinsdumping,
• der Abbau der innereuropäischen Grenzen
(Schengen),
• die Überbürokratisierung bis hin zu den
EU-Ermächtigungsgesetzen,
• die Umwandlung Deutschlands zum überbevölkerten
Multikulti-Einwanderungsland,
• die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit und
EU-Niederlassungsfreiheit, die ein importiertes Lohndumping
hervorruft und trotz hoher verdeckter Massenarbeitslosigkeit
einen
Fachkräftemangel erzeugt
• usw. usw.
Überrumplung
und Umerziehung wie in einer Scheindemokratie …
Über
die Durchsetzung der oben beispielhaft aufgeführten
radikalen Ideologien hat nicht die Mehrheit der Bürger
entschieden, sondern eine kleine politische Elite. Ist es angesichts
dessen verwunderlich, wenn weite Teile der Gesellschaft sich nicht
mehr verstanden fühlen? Wenn bei Grundsatzfragen der Bürger
de facto kein Mitspracherecht mehr hat, wenn die radikalen
(konzernfreundlichen) Ideologien nach Gutsherrenart verordnet werden
und über politische Leitmedien im Voraus oder im Nachhinein
eine regierungsnahe Umerziehung erfolgt, kann von einer
repräsentativen Demokratie wohl kaum die Rede sein. Selbst wenn
unsere "repräsentative Demokratie" über die Dauerpropaganda
des Staatsfernsehens immer wieder als vorbildlich gepriesen
wird.
Sind
die etablierten Parteien längst zu einer Blockpartei
verschmolzen?
Wieso sind sich
CDU/CSU, SPD, FDP und die Grünen in ihren Grundsätzen (EU,
Euro, Nullzinspolitik, Asylpolitik, Zuwanderung, Globalisierung,
Zollfreihandel, globales Lohndumping, konzernfreundliche
Politik usw.)
weitgehend einig? Ist es im Grunde nicht recht unerheblich, welche
dieser Parteien gerade am Ruder sind? Wird eine
Parteienpluralität vorgegaukelt, die es so leider gar nicht mehr
gibt?
Blockparteien
erwecken den Anschein, es gäbe eine funktionierende
Meinungsvielfalt. Doch in den wesentlichen Punkten sind sich die
etablierten Parteien einig. Uneinigkeit bzw. Unterschiede gibt es nur
in belanglosen Sekundärfragen, zum Beispiel bezüglich der
Verteilung von Geldern, Subventionen, Wahlgeschenken (wobei über
dessen Gegenfinanzierung geschwiegen wird).
Erst wenn Blockparteien sich in der Opposition befinden, regt sich
deren Widerstand. Dann gehen sie auf einen medienwirksamen
Konfrontationskurs (solange die Grundsatzfragen nicht berührt
werden). Damit pflegen sie ihr Image, demonstrieren
Eigenständigkeit und können gar die Existenz einer
parlamentarischen
Demokratie
vorgaukeln.
Man kann nicht ständig das, was der normale Menschenverstand und die Mehrheit der Bevölkerung für gut und richtig befinden, als rechten Populismus verunglimpfen. Täte man dies, wäre nur noch eine gegen das Volk gerichtete Politik legitim. Das wäre jedoch eine Perversion der Demokratie!
Politische
Schaukämpfe über Nebensächlichkeiten …
Verfolgt
man politische Debatten im Bundestag, geht es selten ums
Substantielle. Gestritten wird liebend gern über
Banalitäten, welche die aufgestauten Probleme nicht wirklich
lösen. Über die Höhe des Mindestlohnes, des
CO2-Preises,
der Schulden- und Mietpreisbremse, der populistischen Erhöhung
von Sozialhilfen usw. lässt sich immer trefflich streiten. Es
gibt jeweils unzählige Argumente dafür und dagegen, wobei
meistens niemand berechnen kann, welche Entscheidung letztlich die
richtige wäre. All diese Debatten aber lösen die
grundsätzlichen Probleme nicht. Sie dienen nur der
Symptombekämpfung, der Kaschierung gravierender
Systemfehler. Anstatt sich mit dem Großkapital anzulegen
und die schrittweise Anhebung der Zölle, die Abkoppelung von der
Im- und Exportabhängigkeit oder die Eindämmung der
Zuwanderung zu verlangen, streitet man im Bundestag über
"Reförmchen", die das bestehende System der globalen Ausbeutung
von Mensch und Natur bewahren.
"Wir
sind die Partei der Mitte!"
Ist es
nicht anmaßend zu behaupten, man sei "die Partei der Mitte"?
Wer bestimmt eigentlich, was links und was rechts ist? Dürfen
wir die Deutungshoheit der Kapitallobby überlassen? Oder den
Parteien selbst? Sind Parteien, die
dafür gesorgt haben, dass die Reallöhne und Renten seit
1980 trotz Verdoppelung der Produktivität
sanken
(während Aktienkurse explodierten), noch Parteien der Mitte?
Wie verkauft man radikale Ideologien als Politik der Mitte?
Ganz einfach: Indem man das weltweit Übliche, also die
Normalität, als etwas Rückständiges oder
Widerwärtiges darstellt. Dabei wird zum Beispiel der
souveräne, weitgehend autark funktionierende Nationalstaat (mit
eigener Währung) als böses, rechtspopulistisches oder
rechtsradikales Gedankengut geächtet. Während der
export- und importabhängige Vielvölkerstaat als
fortschrittlich und Urquell eines stetig wachsenden Wohlstandes
gepriesen wird.
Rückblickend betrachtet würde ich die Politik Konrad
Adenauers und Ludwig Erhards als mittig einstufen. Unter deren
Kanzlerschaft wurde ein jährlicher Wohlstandsanstieg von etwa
fünf Prozent erwirtschaftet. Heute würde man deren
bodenständige Realitätspolitik vermutlich als rechtsextrem
diffamieren.
Was
gilt in Zeiten der Cancel-Culture als rechtsextrem?
Sind es
Antidemokraten, die klammheimlich die Deutungshoheit übernommen
haben? Sind folgende Positionen wirklich als rechtsextrem
einzustufen?
• Ist jemand rechtsextrem, wenn er gegen den Euro
ist?
• Ist jemand rechtsextrem, wenn er gegen eine
europäische Transferunion/Haftungsgemeinschaft ist?
• Ist rechtsextrem, wer die Brüsseler Bevormundung und
Überbürokratisierung ablehnt?
• Ist rechtsextrem, wer sich wie Exkanzler Helmut Schmidt gegen
die Umwandlung Deutschlands zum Vielvölkerstaat und kulturellen
Schmelztiegel ausspricht?
• Ist rechtsextrem, wer eine ewig vererbbare Kollektivschuld der
Deutschen ablehnt?
• Ist rechtsextrem, wer Zölle als probates Mittel gegen das
innereuropäische und globale Lohn-, Konzernsteuer-,
Ökologie- und Zinsdumping betrachtet?
• Ist rechtsextrem, wer vor aktiengestützten staatlichen
Pensionsfonds (die eine konzernfreundliche Hörigkeitspolitik
provozieren) warnt?
• Ist rechtsextrem, wer eine Finanzierung der gesetzlichen
Krankenkassen über Zölle und Mehrwertsteuern gutheißt
(um die Lohnkosten von Krankenversicherungsbeiträgen zu
befreien)?
• Ist rechtsextrem, wer behauptet, zur konzernfreundlichen
Politik der etablierten Parteien gäbe es sehr wohl
Alternativen?
Es ist in unserer Mediendiktatur so einfach: Demagogen müssen nur alles, was ihnen zuwiderläuft oder die Pfründe ihrer Auftraggeber bedroht, als rechts, rechtsradikal, rechtsextrem, fremdenfeindlich oder antisemitisch stigmatisieren. Das zieht immer, da zucken obrigkeitshörige Untertanen zusammen und nehmen alternative Konzepte (selbst wenn sie weltweit Standard sind) nur noch mit Abscheu wahr.
Braucht
man spinnerte Reichsbürger, um eine rechte Gefahr
heraufzubeschwören?
Wer die
aufgeregte "Staatsstreich"-Berichterstattung seit dem 7. Dezember
2022 unvoreingenommen verfolgt, wird sich eines solchen Eindrucks
kaum erwehren können. Es ist schon merkwürdig, wieso unser
Rechtsstaat den verirrten "Reichsbürger"-Seelen nicht beikommen
kann und sie seit den 1980er Jahren weitgehend unbehelligt
gewähren lässt.
Möchte man diese Bedrohung ewig auf Sparflamme köcheln
lassen? Um jederzeit die "rechte Gefahr" wieder aufleben zu
können? Laut Verfassungsschutz gibt es derzeit 23.000
"Reichsbürger", davon werden etwa 1400 dem rechten Lager
zugeordnet. Bloß: Das Reichsbürger-Phänomen gibt es
seit 40 Jahren, also lange bevor die AfD existierte. Wenn jetzt in
den Leitmedien von einem geplanten Staatsstreich die Rede ist und
dabei gezielt die AfD in eine ideologische Geiselhaft genommen wird,
lässt das tief blicken. Selbst wenn sich bewahrheiten sollte,
dass ein oder zwei ehemalige AfD-Politiker der
Reichsbürger-Szene zuzuordnen sind, rechtfertigt dies nicht die
groß angelegte Rufmordkampagne gegen die einzig echte
Oppositionspartei im Bundestag.
Nochmals: Was ist das für ein Rechtsstaat, der seit 40 Jahren
die Reichsbürger-Sekte duldet? Was ist das für eine
Demokratie, die den Kampf gegen dieses Unwesen nutzt, einer
demokratisch legitimierten Partei die Schuld anzuhängen und als
unwählbar darzustellen? Wie groß muss angesichts der sich
aufstauenden Dauerkrisen die Angst vor einem wachsenden Unmut in der
Bevölkerung sein, wenn man meint, zu solch fiesen Mitteln
greifen zu müssen.
Die
Instrumentalisierung rechter Gewalttaten …
Ist
Deutschland ein Land der Rassisten und Fremdenhasser? Man könnte
es meinen, wenn man die Nachrichten im Staatsfernsehen
regelmäßig verfolgt. Wie viele tausende Male wurden
dort nicht schon an die Morde in Mölln, Hanau, Halle oder die
Opfer der NSU erinnert? Obwohl es sich dabei bekanntermaßen
um die Abgründe einzelner (mehr oder weniger psychisch kranker)
Fanatiker handelte! Wenn Fernsehmacher wirklich meinen, die
"Verderbtheit unserer Gesellschaft" bei jeder sich bietenden
Gelegenheit in Erinnerung rufen zu müssen, so fragt man sich
doch unwillkürlich, warum
ausgerechnet ein angeblich fremdenfeindliches Land zum
Einwanderungsland bzw. Vielvölkerstaat erklärt werden
muss.
Welche Politiker bzw. welche Parteien haben das veranlasst? Ich
erinnere daran, dass unser Exkanzler Helmut Schmidt (SPD) schon vor
40 Jahren nicht müde wurde, vor einer Übertreibung der
Zuwanderung zu warnen.
Was
wäre, würde an die abertausend deutschen Opfer
ausländischer Gewalt im gleichen Maße systematisch
erinnert?
Dann gäbe es für die aktuellen Nachrichten überhaupt
keine Sendezeit mehr! Auffällig ist, dass vor wichtigen
Landtags- bzw. Bundestagswahlen besonders gern vorm
Rechtsradikalismus gewarnt wird. Will man damit etwa die Wahlen
beeinflussen, sollen mögliche AfD-Wähler abgeschreckt
werden? Dabei wurden die meisten fremdenfeindlichen
Wahnsinnstaten verübt, als es die AfD noch gar nicht
gab!
Auch
über eine ständige Anspielung auf die historische Erbschuld
lässt sich eine Bevölkerung einschüchtern und
umerziehen …
Man braucht nur bei den vielen Dutzend Gedenktagen alle emotionalen
Register ziehen! Penetrant, unerbittlich und anklagend! In
aufwühlenden Fernsehbildern! Dabei muss der damals
herrschende Befehlsnotstand (wie wir ihn heute auch im Iran erleben)
bestritten oder bagatellisiert werden. Und natürlich sollen die
Biodeutschen auch nicht darüber nachdenken, dass die
Elendszeiten von damals nicht aus der Perspektive der heutigen
Wohlstandsgesellschaft betrachtet werden dürfen. Wie soll sich
eine junge Generation bei mangelnder Aufklärung in die
schrecklichen Zeiten der Terrordiktatur hineindenken können?
Aus
der Geschichte lernen kann man nicht über einfältige
Schuldzuweisungen.
Der
Verfassungsschutz als verlängerter Arm der etablierten
Parteien?
Wie komme
ich nur auf einen solch garstigen Gedanken? Nun ja, weil unser
Verfassungsschutz nicht müde wird, vor der AfD zu warnen und der
Partei zu unterstellen, sie drifte immer weiter ab ins Rechtsextreme.
Wie objektiv sind derlei Beurteilungen? Und diesbezüglich stellt
sich dann auch die Frage, nach welchem Regeln die
Führungskräfte dieses staatlichen Kontrollorgans
ausgewählt wurden. Wenn die etablierten Parteien die
einflussreichen Posten verteilen, darf man keine allzu große
Neutralität erwarten. Wenn eine Demokratie sich damit
brüstet, wie sehr ihr die Aufklärung der Bürger am
Herzen liegt, sollte sie doch bitte etwas mehr über die
Zusammensetzung des Verfassungsschutzes (und des
Bundesverfassungsgerichts) bekannt geben. Das wäre für
viele Bürger sicher sehr aufschlussreich. Aufgabe eines
Verfassungsschutzes ist es sicher nicht, eine parteipolitische
Einflussnahme (Kriegführung) zu betreiben. Näheres
…
Nur
wenn die Methodik der medialen Meinungsmanipulation verstanden wird,
kann aus einer Scheindemokratie wieder eine parlamentarische
Demokratie werden!
Deshalb
war es wichtig, die drei obigen Beispiele (Reichsbürger,
organisierte Erinnerungskultur bezüglich rechter Gewalttaten und
die Schmähung unserer Vorfahren) anzuführen. Wenn unser
Unterbewusstsein allein schon in den Nachrichten des Staatsfernsehens
tausende Male im Jahr daran erinnert wird, wie Scheiße
Biodeutsche oft sind, können radikale Umwälzungen (zum
dichtbesiedelten Vielvölkerstaat, zur grenzenlosen
Wiedergutmachung, zur Transferunion, zum Zollboykott, zur
Nullzinspolitik usw.) vollzogen werden. Weil jeder, der sich offen
dagegen stellt, als Rechtsradikaler dämonisiert wird. Schon
Hitler nutzte den Trick der subtilen Gehirnwäsche. Es scheint,
dass die Methodik mittlerweile perfektioniert wurde.
Die
Verkehrung der Wahrnehmungen: Radikale Ideologien werden als Politik
der Mitte gehandelt, während Realisten als Rechtsextremisten
verunglimpft werden.
Ebenso kurios: Die Warner, die unangenehme Wahrheiten aussprechen (z.
B. dass EU, Euro, Wohlstands-Nomadentum, Erbschuldideologie, globales
Lohndumping, Nullzinsbeschiss usw. auf Dauer nicht funktionieren
können), werden in unserer mediengesteuerten Gesellschaft als
elende Populisten verschrien! Während Parteien, die das Blaue
vom Himmel versprechen und sich beim Bürger über
höhere Sozialleistungen einschleimen, als seriös,
demokratisch und unpopulistisch gepriesen werden.
Zustimmende Beurteilung dieses Artikels:
Ich
denke auch: Radikale Ideologien wurden als Politik der Mitte
verkauft.
Ablehnende Beurteilung dieses Artikels (ich bin ganz anderer Meinung als Manfred J. Müller):
In einer echten Demokratie ließen sich Dinge wie die Massenzuwanderung und Umwandlung zum Vielvölkerstaat mit der fadenscheinigen Begründung des Fachkräftemangels niemals durchsetzen. Ebenso wenig wie die inflationäre Billiggeldschwemme (bei 0 % Sparzins), die Einführung des Euro, das globale Lohndumping, die totale Im- und Exportabhängigkeit über den Zollabbau und die hochriskante Beteiligung am Stellvertreterkrieg in der Ukraine. All diese radikalen Ideologien ("Zeitenwenden") sind nur in einer Diktatur, Autokratie oder überrumpelnden Scheindemokratie machbar.
Eine
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allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg
für notwendige Veränderungen. Es dankt Ihnen Manfred J.
Müller
Eine
herzliche Bitte: Sollte Ihrer Meinung nach in obiger Abhandlung etwas
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12
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(Folge
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sämtlicher Texte: Manfred Julius Müller (unabhängiger,
parteiloser Wirtschaftsanalyst und Zukunftsforscher).
•
Die
wahren Ursachen des Fachkräftemangels. Problemlösungen
…
• Verhängnisvolle
und dummdreiste politische Lebenslügen führten zum
Niedergang Deutschlands …
• Bilden
frisierte Statistiken und die staatliche Propaganda die Basis
für unsere Demokratie?
• Wann
kommt der Dexit?
(der
Austritt Deutschlands aus der EU)
•
Wer
besitzt die politische Deutungshoheit und wer maßt sie sich
an?
• Protektionismus
- das verlogenste Kapitel der Welt!
• Die
Gewinner und Verlierer der Globalisierung
• Die
Ursachen der Weltwirtschaftskrisen 1873, 1929, 2008,
2020/22
• Sind
EU und Weltwirtschaft nur über eine Billiggeldschwemme zu
retten?
• Freihandel
= wirtschaftliche Anarchie =
Kasinokapitalismus
• Fachkräftemangel:
Soll Deutschland für 400.000 Zuwanderer und 600.000
Familienangehörige jährlich 100 Städte mit
10.000 Einwohnern bauen???
• Ist
Selenskyj ein Weltenretter oder ein Provokateur?
Die
aktuellen Bücher von Manfred J. Müller
…
Zur
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Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg, 2022
Überrumpelung
und Propaganda statt repräsentative Demokratie? Deshalb
sollte man auch das wissen: Ineinandergreifende,
sich gegenseitig bestätigende Vorurteile,
Lebenslügen und frisierte
Statistiken
sind die Ursachen eines seit 1980 anhaltenden
schleichenden
Niedergangs.
Die wirklich
systemrelevanten Entscheidungen (Abschaffung der DM,
schleichende Umwandlung Deutschlands zum
Vielvölkerstaat, seit 12 Jahren manipulierte
Nullzinspolitik, EU-Schulden-Transferunion, Verzicht auf
funktionsfähige Staatsgrenzen, Beteiligung am
Ukrainekrieg usw.) wurden ohne Wählerauftrag
getroffen! Eine allmähliche Akzeptanz des von oben
verordneten Wandels entwickelte sich erst im
Nachhinein über eine permanente Propaganda
(Umerziehung). Was hat eine solche Praxis, ein solches
Vorgehen noch mit einer repräsentativen Demokratie
gemein? Wie machtlos ist der einzelne Bürger, wenn
selbst Wahlen zur Farce werden?
• Fachkräftemangel:
Wie viele Städte müsste Deutschland für
400.000 Zuwanderer jährlich
bauen?
•
Scheindemokratie: Die Tyrannei der radikalen
Mitte!
• Ist
Selenskyj ein Weltenretter oder ein
Provokateur?
• Die
entscheidenden Auswirkungen der Globalisierung bleiben
unbeachtet!
• Der
Machtapparat des Establishments
…
• Wann
kommt der Dexit?
(der
Austritt Deutschlands aus der EU)
Sie
haben in entscheidenden Dingen eine andere Auffassung?
Sie
beschäftigen sich bereits seit Jahrzehnten mit politischen
Grundsatzfragen (Freihandel, EU, Euro, Multikultiideologie usw.). Sie
haben selbst schon diesbezügliche Studien und Analysen erstellt,
Vor- und Nachteile abgewogen, Fakten geprüft und sich über
diverse Kanäle ständig auf dem Laufendem gehalten? Dann
würde ich mich über einen offenen Gedankenaustausch mit
Ihnen sehr freuen. Schreiben Sie per Email an m.mueller@iworld.de,
warum unter Berücksichtigung aller relevanten Faktoren (dem
Wohle der Menschheit dienend) Sie zu anderen Schlussfolgerungen
gekommen sind.