(der Austritt Deutschlands aus der EU)
Ist der Dexit noch zu verhindern? Wie lange gedenkt man, an der These von einer wohlstandsfördernden EU festhalten zu können?
Die
EU kann man nicht retten oder reformieren!
Und
das war genau das, was ich in einem Fernsehinterview für die ARD
unmissverständlich zum Ausdruck brachte. Natürlich habe ich
auch erklärt, warum das so ist. Grundsätzlich ist nun
einmal jeder Staat (solange es global keine Lohn- und
Steuergleichheit gibt) auf Zölle angewiesen, um seine
Volkswirtschaft zu schützen. Selbst Griechenland könnte
gesunden, würde es über Zölle den Importdruck
abmildern und damit den Aufbau einer industriellen Basis
ermöglichen! Ein Staat, der dem unfairen globalen
Dumpingwettbewerb ausgeliefert ist, kann auf Dauer nicht bestehen.
Wer anderes behauptet, macht sich selber etwas vor. Auch die anderen
unlösbaren Defizite der EU wurden in dem Interview angesprochen,
ich habe auf die demokratiefeindliche Struktur und die absurde
Bürokratie verwiesen. Schönreden lässt sich das alles
nun ja wirklich nicht mehr. 28 nationale Eigeninteressen sind nicht
unter einen Hut zu bringen. Wer will das noch leugnen?
All das und noch viel mehr ist in dem Interview überzeugend
rübergekommen. Das von weither angereiste Fernsehteam war
begeistert. Befürchtungen, die Fernsehoberen würden ein so
offenes Statement gegen die EU nicht zulassen, schienen
unbegründet. Denn schon bald wurde in den offiziellen
Programmvorschauen die kritische EU-Recherche mit meinem Interview
angekündigt. Doch wenige Tage vor der Ausstrahlung muss wohl ein
mächtiger Oberindianer (aus der Politik oder bei der ARD) die
Reißleine gezogen haben. Alle meine Passagen wurden aus dem
Film herausgeschnitten und durch harmlose (EU-freundliche) Propaganda
ersetzt. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. In Deutschland gibt
es keine Zensur? Schön wär's.
Blinde
Entrücktheit...
Die
mangelnde Aufrichtigkeit und Offenheit in den Medien hält die
große Bevölkerungsmehrheit davon ab, über die EU
genauer nachzudenken. Dank unermüdlicher Gehirnwäsche hat
sie die EU als Selbstverständlichkeit verinnerlicht. Die
Frage nach der Nützlichkeit oder Existenzberechtigung der
Europäischen Union stellt sich den meisten Bürgern gar
nicht. Einen Austritt (einen Dexit) können sie sich einfach
nicht vorstellen (weil die allgegenwärtige Medienpropaganda
einen solchen Gedanken überhaupt nicht zulässt). In der
Debatte um die EU darf es immer nur um Reformen gehen. Dabei sollte
es nach einem halben Jahrhundert verzweifelter Bemühungen
allmählich einleuchten, dass die EU nicht reformierbar
ist. Denn schon ihr Grundprinzip ist widersprüchlich,
weltfremd und unlogisch (deshalb werden bestehende Vereinbarungen und
Gesetze von Mitgliedstaaten und der EZB auch so oft
ignoriert).
Warum
ein Dexit?
Wer
für ein starkes Europa ist, kann die EU nicht
gutheißen!
Ist
Ihnen schon einmal aufgefallen, mit welcher Hinterlist und
Anmaßung die EU ständig mit Europa gleichgesetzt
wird? Als ob es zwischen den beiden Begriffen keinerlei
Unterschiede gibt. Zählen die Schweiz, Norwegen und bald auch
England etwa nicht zu Europa? Wenn es immer wieder heißt,
"Europa müsse gerettet werden", so geht es vielen Profiteuren in
Wahrheit nur um die EU, genauer gesagt um die Bewahrung der eigenen
Pfründe (es gibt allein in Brüssel zigtausend hochbezahlte
EU-Beamte, EU-Lobbyisten usw.). Viele Menschen sind derart vernarrt
in ihrem Aberglauben an die Europäische Union, dass sie gar
nicht mehr merken, wie sehr sie die Realitäten ausblenden. Wie
kann man nur annehmen, eine Brüsseler Oberherrschaft mit ihrer
unersättlichen Regulierungswut könnte der Wirtschaft der 28
EU-Staaten dienlich sein? Wie kann man annehmen, eine
demokratieferne, schier undurchschaubare Gesetzesmaschinerie sei
hilfreich im globalen Wettstreit der Nationen?
Bei einer neutralen Berichterstattung wären die Deutschen genauso wie die Briten mehrheitlich für einen Austritt aus der Europäischen Union.
Warum
ein Dexit?
Massenarbeitslosigkeit
und sinkende Löhne!
Selbst
im deutschen Musterländle sind die realen Nettolöhne und
Renten seit 1980 gesunken, obwohl sich die Produktivität im
selbigen Zeitraum verdoppelt hat. Und die Zahl der Erwerbslosen hat
sich trotz aller verschleiernder Bilanzkosmetik seit 1980
verdreifacht! Werden diese traurigen Trends von der
Bevölkerungsmehrheit wahrgenommen? Die ständigen
Jubelbotschaften ("Deutschland profitiert besonders von der EU und
dem Euro!" bzw. "Uns ging es noch nie so gut wie heute!") bilden die
Grundlage einer beispiellosen Verdrängungsrhetorik. Sachliche
Argumente werden im Keim erstickt und dringen gar nicht mehr ins
Bewusstsein obrigkeitshöriger Wohlstandsbürger. EU-Kritiker
werden als Demokratiefeinde, Rassisten oder Dumpfbacken diffamiert
oder gelten als nörglerische Spielverderber.
Warum
ein Dexit?
Nur
die Billiggeldschwemme verhindert derzeit den
Zusammenbruch!
Man mache sich nichts vor: Nur die hochriskante Billiggeldschwemme
(die nicht nur ich für unverantwortlich halte) verdeckt das
wahre Ausmaß der sich anbahnenden Katastrophe. Nur Dank der
Billiggeldschwemme können viele Euro-Staaten ihre gigantischen
Staatsschulden noch in Schach halten. Nur Dank der Billiggeldschwemme
wurde eine künstliche Konjunktur geschaffen, die das wahre
Ausmaß der Misere notdürftig kaschiert. Mit der
Billiggeldschwemme hat man aber den letzten Trumpf gezogen, man hat
sein Blatt vollkommen ausgereizt. Wenn jetzt eine durch die
Billiggeldschwemme aufgeheizte Spekulationsblase platzt, wird's
wirklich düster. Aber sowieso: Auf Dauer kann eine
Billiggeldschwemme, die jegliche geldpolitische Seriosität und
Moral vermissen lässt, keinen Bestand haben. Auch, weil sie
allen Grundregeln einer effizienten Marktwirtschaft
zuwiderläuft.
Blinder
Egoismus...
Den
Aberglauben an die Notwendigkeit einer EU nähren auch
Unternehmer, die im EU-Billiglohnland nach Fachkräften suchen.
Weil sie in Deutschland angeblich keine mehr finden. Dazu ist zu
sagen: Einen Fachkräftemangel gibt es nur, wenn die Löhne
zu niedrig sind. Wegen schlechter Bezahlung sind manche Berufssparten
inzwischen unattraktiv. Warum Fernfahrer, Altenpfleger, Handwerker,
Arzt oder was auch immer werden, wenn die Bezahlung den hohen
Leistungsanforderungen nicht entspricht. Da sucht man sich doch
lieber einen bequemeren bzw. gesellschaftlich angeseheneren Beruf.
Zuwanderer
aus EU-Billiglohnländern (Niederlassungsfreiheit) braucht man
also nur, um das Lohnniveau in den Mangelberufen niedrig zu
halten. Die Unternehmer klagen, höhere Löhne seien
einfach nicht drin, das gebe der Markt gar nicht her. Das ist
natürlich totaler Schwachsinn. Denn den Marktgesetzen sind
schließlich auch die Mitbewerber ausgesetzt. Wenn also die
Lkw-Fahrer mehr verdienen, würden Transporte allgemein
teurer. Dadurch verschiebt sich geringfügig die
Kalkulationsbasis. Der eingeimpfte Zentralisierungswahn würde
etwas abgeschwächt, so manche Produktionsauslagerungen ins
Ausland würden sich nicht mehr rentieren, die Versandpauschalen
bei Internetbestellungen würden angehoben.
Gleichzeitig würden aber auch Sozialkosten eingespart (in
vermutlich weit höherem Maße), weil viele kinderreiche
Familien aus dem EU-Billiglohnland (die oft ganz oder teilweise von
Hartz IV leben) gar nicht erst nach Deutschland einwandern
würden. In den Medien werden diese Zusammenhänge
verschwiegen. Da wird zigtausend Mal das Klagen der armen Unternehmer
inszeniert, die keine Leute finden. Es geht offenbar nur darum, die
vermeintliche Notwendigkeit der EU zu untermauern.
Seit Jahrzehnten bestimmt die Erbschuldideologie die deutsche Politik. Sie ist die eigentliche Ursache für den seit 1980 anhaltenden schleichenden Niedergang (der oft nicht einmal benannt und eingestanden wird).
Warum
ein Dexit?
Lebt
Deutschland vom EU-Export?
Mindestens tausendmal im Jahr wird in den Medien die Behauptung
aufgestellt, Deutschland sei als Exportnation auf die EU angewiesen.
Deshalb hält sich auch in den Nachbarstaaten hartnäckig das
Vorurteil, wir seien die großen Nutznießer (Schmarotzer)
der EU. Dies wiederum schürt den Neid und die Missgunst und
natürlich auch das Anspruchsdenken uns gegenüber. Wahr aber
ist:
1. Es braucht keine EU, um Handel zu treiben.
Schließlich liefert Deutschland seine Waren überall hin,
sogar ins ferne China oder die USA.
2. Der Handel in Europa wurde nicht von der EU erfunden, es
gab ihn schon vorher.
3. Wenn es eine Exportabhängigkeit gibt, so wäre das
fruchtbar. Dann würden sich ausländische Krisen sofort
auf unsere Volkswirtschaft auswirken. Wir müssten in
ständiger Angst leben, in das Chaos mit hineingezogen zu
werden.
4. Eine verantwortungsbewusste Bundesregierung sollte deshalb
immer bestrebt sein, seine wirtschaftliche Autonomie so weit wie
möglich zu erhalten. Das sorgt für Stabilität und
Sicherheit. Erreichen ließe sich dieses Ziel ganz einfach
über eine schrittweise Anhebung der Zölle.
Entweder
kommt der Dexit oder die EU bricht in sich zusammen …
Die
meisten kennen vermutlich den Satz "Die EU funktioniert nicht - es
sie denn, Deutschland zahlt!". Das Dumme ist nur: Deutschlands
Mittel sind beschränkt. Und man wird auch nicht ewig unsere
Bevölkerungsmehrheit mit dubiosen Erfolgsmeldungen in Schach
halten können. Der Widerstand in Deutschland gegen die EU wird
stetig wachsen. Da hilft es auch wenig, das Internet generell als
Fake-News-Basis zu verspotten. Am Ende erkennt der kritische
Bürger, ob Argumente stichhaltig sind oder nicht. Um das Feld
nicht der AfD zu überlassen, werden die etablierten Parteien im
Laufe der Zeit einlenken, also realistischer (EU-kritischer) werden.
Es wird ähnlich ablaufen wie bei der Massenzuwanderung
2015/2016: Erst berauschte man sich an der Willkommenskultur und dann
folgte die Ernüchterung (Abschottung). Weil die etablierten
Parteien von der Realität eingeholt wurden.
Warum
ein Dexit?
Präsident
Macron redet von einer Neugründung!
Sicher
ist Ihnen auch schon aufgefallen, wie sehr Frankreichs
EU-freundlicher Präsident mit Nachdruck eine Neugründung
der Europäischen Union fordert. Was aber bedeutet diese
Neugründung? Ist es nicht als Eingeständnis eines
Scheiterns zu werten? Hofft man, beim nächsten Versuch alles
besser zu machen? Ich aber bin der Meinung, es kann keine EU geben,
die auf Dauer funktioniert. Die Widersprüche sind einfach zu
groß und die Interessen der EU-Staaten zu unterschiedlich. In
einigen Jahren oder Jahrzehnten wird man ein neuerliches Scheitern
eingestehen müssen. Folgt dann ein weiteres Experiment? Wie
oft und wie lange noch sollen die EU-Bürger vertröstet und
hingehalten werden? Wird man jemals eingestehen, dass die EU ein
kontraproduktives Monstrum ist, das lediglich den großen Global
Playern dient und deren Expansions- und Monopolisierungsgelüste
unterstützt?
Dexit
oder Auflösung der EU?
Der
einfachere Weg wäre sicherlich der Dexit. Denn über seinen
Austritt kann Deutschland selbst entscheiden. Am besten wartet man
ab, wie es mit dem Brexit läuft. Stehen die Briten ohne EU in
einigen Jahren besser da als vorher (was zu erwarten ist, falls keine
Saboteure am Werke sind), verliert der EU-Austritt seine Schrecken
und die dummdreiste Dauerpropaganda der EU-Lobby büßt ihre
Glaubwürdigkeit ein. Eine geordnete Auflösung der gesamten
EU wäre zwar auch nicht schlecht, scheint mir aber doch
wesentlich unwahrscheinlicher (weil sich manche Staaten von der
EU-Subventionspolitik und der Transferunion noch immer Vorteile
erhoffen). Es gibt natürlich noch eine dritte Variante,
nämlich die Gefahr eines Zusammenbruchs der EU. Auslöser
könnte eine Weltwirtschaftskrise sein oder die abenteuerliche
Politik der EZB mit ihrer Billiggeldschwemme.
Dexit:
Was bringt uns die EU überhaupt? •
Schaffung des Binnenmarktes, Wegfall der
Zölle! •
Die EU schafft offene Grenzen! •
Die Brüsseler Paragrafenflut belastet die
Wirtschaft! •
Die ausufernde Subventionitis schwächt die
Marktwirtschaft! •
Die EU schwächt die Demokratie und die politische
Handlungsfähigkeit! •
Die EU stiftet Unfrieden! •
Die EU bescherte uns den Euro! •
Fazit
Welches
sind die Hauptmerkmale der EU. Was unterscheidet die
Staatengemeinschaft von herkömmlichen, souveränen
Staaten?
Kernpunkt der EU ist der Wegfall der Zollgrenzen. Aber was
bewirkt diese Veränderung?
1. Sie verschärft das Lohn- und Steuerdumping.
Der europäische Wettbewerb wird unfairer. Wie soll ein
deutscher Mittelständler auf Dauer bestehen, wenn sein
Konkurrent im Ausland mit einem Bruchteil der Arbeitskosten
auskommt?
2. Nutznießer sind die großen Global Player, die
jetzt noch einfacher weite Teile ihrer Produktion ins
EU-Billiglohnland auslagern können.
3. Der EU-Binnenmarkt vergrößert die
Absatzmärkte deutscher und ausländischer Global
Player. Aber man täusche sich nicht - dies ist keine
Win-Win-Konstellation. Denn im Gegenzug werden regionale
Hersteller vom Markt verdrängt. Es wird also die
Monopolbildung vorangetrieben.
4. Die Großkonzerne haben im Vergleich zu
Mittelständlern bessere Möglichkeiten, sich vor
Steuerzahlungen zu drücken (Hinterziehung der
Mehrwertsteuer, Verlagerung der Gewinne in Steueroasen
usw.). Die Abgabenlast der Bevölkerung steigt
deshalb.
5. Die Auslagerung von Produktionsteilen ins Billiglohnland
und das Aussterben regionaler Hersteller vervielfachen
das Transportaufkommen. Die Folge: Deutlicher Anstieg
der Gesundheits- und Umweltschäden
(Klimawandel).
Was
verändert sich dadurch?
1. Pendler und Urlauber brauchen sich beim
Grenzübertritt nicht mehr ausweisen. Theoretisch sparen
sie dadurch einige Minuten an Zeit. Praktisch aber
erhöht sich wegen der grenzenlosen Freiheit das
Verkehrsaufkommen, was den Verkehrsfluss hemmt und Staus
verursacht. Unterm Strich wird also selten Zeit
gespart, es geschieht oft das genaue Gegenteil.
2. Offene Grenzen werden von Kriminellen dankbar
angenommen. Deren Wirken wird wesentlich erleichtert.
Auch weil de Strafverfolgung und Verurteilung von
ausländischen Tätern weit schwieriger ist.
3. Offene Grenzen eröffnen dem Mehrwertsteuerbetrug
Tür und Tor. Denn für echte oder
vorgetäuschte Exporte gibt es satte
Rückerstattungen, während undeklarierte,
eingeschleuste Waren von der fälligen Mehrwertsteuer
verschont bleiben.
4. Offene Grenzen und der eskalierte Pendlerverkehr sowie
das länderübergreifende Leiharbeits-Unwesen sind
ein Einfallstor für sich schnell ausbreitende
Ansteckungskrankheiten. Die Bekämpfung von Pandemien
wird somit erheblich erschwert.
Weil
EU-Bürokraten meinen, alles regeln zu müssen,
versinkt der Kontinent im Vorschriftenmüll. Das
verkompliziert nicht nur die nationale Gesetzgebung, es
belastet auch die Bürger und vor allem die Wirtschaft.
Die Kosten steigen, die Produktivität sinkt.
Besonders kleine und mittlere Betriebe sind den juristischen
Anforderungen kaum noch gewachsen.
Subventionen
sind nicht nur teuer, sie führen auch zu
verhängnisvollen Fehllenkungen der Wirtschaft. Die
EU nutzt Subventionen als gigantisches
Propagandaprogramm. Die Begünstigten glauben, sie
hätten der EU viel zu verdanken. Dabei muss jeder
Subventionseuro hart erarbeitet werden. Der anonyme
Steuerzahler (der Paketauslieferer, Maurer, Rentner,
Altenpfleger) muss sich das Geld vom kargen Einkommen
abknappsen, damit es dann großzügig und oft ohne
echte Kontrolle verteilt werden kann.
Die
Stimme eines Maltesers oder Luxemburgers zählt
zehnmal mehr als die eines Deutschen. Verhandelt wird
oft im Geheimen unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Und ohnehin sind die verflochtenen Entscheidungsebenen der
EU für den Laien undurchschaubar. Es ist der reinste
Hohn, wenn hochbezahlte Lobbyisten tönen, es
bräuchte die EU zur Wahrung der Demokratie.
Außerdem beeinträchtigt die Brüsseler
Vormundschaft die Handlungsfähigkeit der nationalen
Regierungen (80 % der deutschen Gesetze sind auf die EU
zurückzuführen).
Selbst
der europafreundliche französische Präsident
Macron sieht in der heutigen EU einen
europäischen Bürgerkrieg. Solidarität ist
selten, allerorten grassiert der Egoismus, Neid und
Missgunst breiten sich aus. Und auch die
Autonomiebestrebungen mancher Regionen nehmen zu.
Würden sich zum Beispiel die Katalanen oder Schotten
von ihrem Mutterland abspalten wollen, wenn es die EU nicht
gäbe? Sicher nicht! Ebenso gab es in der Ukraine die
Abspaltung und den Bürgerkrieg vermutlich nur, weil das
Land plötzlich die EU-Mitgliedschaft anstrebte (wogegen
sich der russische Teil der Bevölkerung
sträubte).
Selbst
die weltweit hochangesehene DM wurde (gegen den Willen der
Bevölkerung) abgeschafft. Den Euro-Staaten fehlt nun
durch diese Einheitsbrei-Währung das wirtschaftlich
wichtigste Steuerungsinstrument. Ein angeschlagenes Euroland
kann jetzt nicht mehr über eine Abwertung seine
Wettbewerbsfähigkeit zurückerlangen, auch eine
individuelle Zinspolitik ist ausgeschlossen. Wohin dieser
Irrsinn führt, zeigt die reale Praxis: Gigantische
Schuldenerlasse waren notwendig, die EZB suchte ihr Heil in
einer hochriskanten Billiggeldschwemme (= schleichende
Enteignung der Sparer und Entwertung der privaten
Altersvorsorge), kaufte sogar im großen Stil mit neu
generiertem Geld Staatsanleihen auf und hielt sich nicht
mehr an eherne Vorgaben und Versprechen (auf die der Euro
aufgebaut war). Wie man aus dieser Nummer wieder rauskommt,
weiß offenbar keiner.
Auch
wenn die mächtige EU-Lobby (die Medien und
"etablierten" Parteien) noch so viel beschönigt, um den
heißen Brei herumredet und Nebelkerzen wirft: Wie kann
bei einer sachlichen Argumentation noch jemand meinen, die
EU sei notwendig, nützlich oder erhaltenswert? Es
sprechen doch alle wesentlichen Punkte dagegen.
Dexit: Die Gegenargumente der allmächtigen EU-Lobby
•
"Der EU-Austritt Deutschlands würde zum Chaos an den
Finanzmärkten führen."
Diese Behauptung hat sich eigentlich schon durch den Brexit
widerlegt. Wo gibt es da ein Chaos? Es geht also den EU-Verfechtern
nur darum, Panik zu verbreiten und Ängste zu schüren. Dass
man ausgerechnet die Finanzmärkte als Hauptargument ins Spiel
bringt, ist mehr als dreist: Denn gerade der Euro erweist sich doch
als Inbegriff einer abenteuerlichen Geldpolitik (mit unbekanntem
Ausgang).
•
Gemutmaßt wird, ein Dexit könnte zur
Währungsabwertung führen
und damit die Inflation antreiben. Andere wiederum befürchten
das Gegenteil, also eine Aufwertung der DM, die deutsche Exporte
verteuern würde. Wie auch immer (ich halte eine Aufwertung
für wahrscheinlicher): Das alles ist Kaffeesatzleserei. Zudem
sind Währungschwankungen etwas ganz Normales und Notwendiges.
Weil sie zum Ausgleich der Handels- und Leistungsbilanz beitragen. An
diesem Ausgleich sollte doch eigentlich allen Handelspartnern gelegen
sein.
•
"Deutschland würde nach einem Dexit vermutlich seine starke
Position als Wirtschaftsmacht einbüßen."
Aber
dieser Verdacht widerspricht jeglicher Logik! Wenn unser Staat nicht
mehr dem Brüsseler Diktat unterworfen ist, wenn es sich von der
europäischen Paragrafenflut mit seiner kontraproduktiven
Subventionspolitik befreien kann, dann ist das doch nur von
Vorteil! Noch wichtiger aber: Ein unabhängiger, freier Staat
kann sich gegen den europäischen und globalen unlauteren
Wettbewerb (Lohn-, Steuer-, Öko-, Zins- und Sozialdumping)
über Importzölle schützen. Er darf auch wieder eine
eigene Währung haben, muss nicht Euro-Partner über
Schuldenerlasse stützen und Unsummen nach Brüssel
überweisen. Er ist dann auch nicht mehr gezwungen, sich an einer
ruinösen, abenteuerlichen Billiggeldschwemme zu
beteiligen.
Grundsätzlich fällt auf, dass ein EU-Panikorchester mit Eventualitäten Ängste schürt. Es "könnte", "es wäre möglich" usw.. Eine solche Rhetorik ist wenig seriös, denn es gibt rein gar nichts, was nicht passieren "könnte" (die Erde könnte morgen explodieren, der Himmel über der Erde einstürzen, Außerirdische "könnten" unseren Planeten erobern). Es geht also weniger darum, was nicht alles sein könnte, wichtig ist, was wahrscheinlich ist und unter normalen Umständen erwartet werden kann.
•
Eine
weitere These:
Als Exportnation sei Deutschland der Hauptnutznießer der
EU!
Und das
wagt man zu sagen, obwohl doch bekannt ist, dass hierzulande die
Löhne und Renten seit 1980 gesunken sind (im Gegensatz zu
vielen anderen EU-Staaten) und die Arbeitslosenzahlen sich seit 1962
verzwanzigfacht haben. Nochmals: Wer viel exportiert, der muss
auch viel importieren (ein großes Ungleichgewicht ist auf Dauer
nicht hinnehmbar). Und eine Exportabhängigkeit ist alles andere
als erstrebenswert, sie ist auch nicht wohlstandsfördernd. Denn
mit dem Exportwahn lebt das Land auf einem ewigen Pulverfass.
Ständig muss man bangen, von anderen Staaten überholt zu
werden und Absatzmärkte zu verlieren. Und eine
Weltwirtschaftskrise bekommt ein "Exportland" doppelt und dreifach zu
spüren.
•
"Den schwachen EU-Ländern fehlt nach dem Dexit die deutsche
Entwicklungshilfe."
Polen zum Beispiel bekommt über die EU einen jährlichen
Nettotransfer von 15 Milliarden Euro. Diese Summe könnte nach
einem Dexit natürlich nicht mehr aufgebracht werden. Aber
wäre das so schlimm? Schließlich leidet auch Polens
Wirtschaft unter den Fehllenkungen der Subventionspolitik.
Außerdem könnte Polen gleichfalls aus der EU aussteigen
und sich damit der Brüsseler Gängelung und Bürokratie
entledigen. Das wäre ein gewaltiger Befreiungsschlag! Als
wirklich souveräner Staat wäre Polen auch in der Lage,
überfällige Schutzzölle zu erheben, um seine Industrie
endlich dem unfairen globalen Dumpingwettbewerb zu
entziehen.
•
"Ohne den Zugang zum EU-Binnenmarkt wären 360 Millionen
Konsumenten futsch!"
Haben
souveräne Staaten wie Japan, China, die USA,
Großbritannien etwa keinen Zugang mehr zur EU, können sie
dort nichts mehr verkaufen? Das wäre mir neu. Wie kann man nur
einen derartigen Schwachsinn verbreiten!
•
"58 % der deutschen Exporte gehen in EU-Staaten."
Ja und
weiter? Es ist nichts Ungewöhnliches, wenn mit
Nachbarländern ein engerer wirtschaftlicher Kontakt besteht.
Dies war aber auch vor der EU schon so und ist weltweit üblich.
Und durch das Ausscheren Großbritanniens sinkt die
schmeichelhafte 58-%-Quote sowieso deutlich. Ich wiederhole es
nochmals: Exporte sind keine Einbahnstraße, sie führen in
der Regel zu entsprechend hohen Importen (also einer
Importabhängigkeit).
•
"Der Dexit wird Europa schwächen!"
Der Dexit
wird die EU schwächen - nicht aber Europa (diese beiden Begriffe
werden ja liebend gern miteinander verwechselt). Der Dexit wäre
vermutlich der Anfang vom Ende der EU: Die unheilvolle Union
würde sich nach dem Ausscheiden Deutschlands früher oder
später auflösen, der europäische Albtraum wäre
damit beendet. Das dürfte Europa wesentlich stärken. Denn
alle Länder könnten längst das deutsche
Wohlstandsniveau erreicht haben, wären sie souverän und
könnten ihre Volkswirtschaften über Zölle vor der
übermächtigen Konkurrenz der Global Player und den
fernöstlichen Billigstlohnländer schützen.
•
"Zollschranken und Grenzkontrollen könnten
zurückkommen!"
Soll das
nun eine Warnung oder ein Versprechen sein? Die Wiedererrichtung von
Zollschranken und Grenzkontrollen ist doch gerade der Sinn des Dexit,
darum geht es. Weil ein souveräner, handlungsfähiger Staat
nun einmal auf diese überall in der Welt üblichen Standards
zur Wahrung der Grundrechte angewiesen ist.
•
"Ausländische Anlagegelder würden nicht mehr nach
Deutschland fließen!"
Warum denn
nicht? Deutschland ist einer der wirtschaftlich und politisch
stabilsten Staaten der Welt. Und gerade hierhin sollten dann keine
Gelder mehr kommen? Einfach lächerlich!
•
"Antideutsche Ressentiments könnten wieder aufkochen!"
Diese
Ressentiments gibt es schon lange, gerade wegen der EU! Weil
sich viele EU-Staaten von uns übervorteilt wähnen.
Deutschland selbst trägt mit seiner prahlerischen
Erfolgspropaganda zu diesem falschen Eindruck bei (vermeintlich
niedrige Arbeitslosenquote, hoher Handelsbilanzüberschuss usw.).
Nach dem Dexit könnte uns niemand mehr ein Schmarotzertum
vorwerfen oder fürchten, von der deutschen Regierung
bevormundet oder vereinnahmt zu werden. Um seinen Ruf in Europa
weiter zu verbessern, könnte Deutschland großzügig
Hilfen nach Art des Marshallplans vergeben. Das käme billiger
als die jetzigen EU-Transfers, wäre ehrlicher und sicher auch
weitaus effektiver.
3
: 97
Betrachtet
man es nüchtern, sprechen nur etwa 3 % aller seriösen
Argumente für, 97 % aber gegen die EU. Das erhabene Geseiere,
die abgehobenen Verklärungen - all das entpuppt sich bei
näherer Betrachtung als betörender Sirenengesang.
Wer einerseits tönt (Macron), die EU "verbindet Demokratie mit
Marktwirtschaft, individuelle Freiheiten mit sozialer Gerechtigkeit",
gleichzeitig aber von einem europäischen Bürgerkrieg
spricht ("dessen Existenz wir nicht zugeben wollen") und eine
Neugründung der EU verlangt, hat nach meinen Empfinden seine
Glaubwürdigkeit verloren.
Die
(uneinsichtige) Hoffnung zu schüren, die EU doch noch
reformieren zu können, halte ich angesichts jahrzehntelanger
Experimente für unverantwortlich! Mit den ständigen
Flickschustereien verliert sich die EU mehr und mehr in
bürokratischen Irrwegen. Der Euro z. B. war einst auch
angetreten, um die EU zu retten. Und was ist daraus geworden?
Die EU ist dermaßen komplex, dass sie in ihrer Gesamtheit
zumindest für den Normalbürger kaum durchschaubar und
bewertbar ist. Jeder Mensch versteht etwas anderes darunter. Nur aus
dieser Vernebelung und Unkenntnis heraus ist die EU noch haltbar und
lässt sich die Wut der Bevölkerung noch einigermaßen
im Zaume halten. Inzwischen outet sich aber selbst in Deutschland
jeder dritte Bundesbürger als EU-Gegner.
Der
Dexit ist überfällig!
Wie
konnte es angehen, dass der dichtbesiedelte deutsche Sozialstaat zum
Vielvölker-Einwanderungsland umfunktioniert wurde?
Schleichend, ohne
echte politische Legitimation? Dieser Husarenstreich war nur
möglich aufgrund der EU und indem laute Demagogen, naive
Gutmenschen und verbissene Multikulti-Fanatiker ein
deutschfeindliches Klima der Selbstverachtung schufen. Ein Klima,
in dem jeder Umerziehungs-Unwillige als Ewiggestriger, Rassist,
Fremdenfeind oder Neonazi abgestempelt wurde. Auf diese Weise haben
sich das Establishment und die Strippenzieher der öffentlichen
Meinungsbildung jegliche echte Opposition vom Halse
gehalten.
Warum
gab es noch keinen Dexit!
Wie
manipuliert man eine Bevölkerung?
Ganz einfach: Indem
man ihr immer wieder ein schlechtes Gewissen einredet - vor allem
über das Staatsfernsehen. Indem man zum Beispiel in den
Nachrichten ständig an lang zurückliegende Einzelfälle
irrer Rassisten erinnert, daraus eine Verderbtheit der Gesellschaft
und eine Kollektivschuld ableitet - und bei jeder Gelegenheit die
Gräuel des Holocaust und des 2. Weltkriegs aufleben lässt.
Einem derart gedemütigten und verunsicherten Volk kann man fast
alles unterjubeln. Selbst den Euro, die EU, die Schuldenunion, die
Nullzinspolitik und die schleichende Umwandlung der eigenen Heimat zu
einem offenen Vielvölkerstaat.
Wird der Brexit absichtlich verdummt? Indem man notwendige Anpassungs-Reformen torpediert und ungeniert am zollfreien Dumpingwettbewerb festhält?
Behauptung, Vorurteil:
"Die EU ist ein Friedensprojekt!"
Klarstellung:
Mit dieser Lebenslüge
wird die Europäische Union auch heute noch gerechtfertigt. Allen
Gutgläubigen wird eingeredet, den Frieden nach 1945 verdankt
Europa allein der EU ("Nie zuvor seit Ende des Römischen Reiches
hat es eine derartig lange Friedensphase gegeben!"). Doch was sind
die wirklichen Ursachen dieser Friedensepoche?
1. Die Existenz der Atombomben. Deren Abschreckungswirkung ist
immens, weil damit jeglicher Krieg unkalkulierbar wird und mit der
völligen Zerstörung des Kontinents enden könnte.
2. Die Existenz des NATO-Bündnisses. Wenn alle relevanten
europäischen Staaten im selbigen Verteidigungsbündnis
eingebettet sind, verringert sich zusätzlich die
Kriegsgefahr.
3. Die Existenz der Demokratien. In einer Demokratie ist ein
Krieg nun einmal weit weniger wahrscheinlich als in einer
Diktatur.
4. Aufklärung durch vielschichtige Medien. Im heutigen
Informationszeitalter ist es weit schwieriger, der Bevölkerung
die Notwendigkeit oder Legitimität eines Krieges zu
vermitteln.
Es
ist genau umgekehrt: Die EU provoziert Streit, Begehrlichkeiten und
Spannungen:
1. Den Krieg in
der Ukraine hätte es ohne den Zwiespalt Russland versus EU
vermutlich nicht gegeben. Dass Russland eine Umzingelung von der
EU/NATO nicht däumchendrehend akzeptiert, war abzusehen. In
diesem konkreten Fall erwies sich die EU also ganz bestimmt nicht als
"Friedensprojekt".
2. Die angestrebte politische Union macht einen Krieg nicht
unwahrscheinlicher, sie transformiert ihn nur in eine höhere
Liga. Wenn die EU wie geplant zu den "Vereinigten Staaten von Europa"
zusammenschmilzt (weil sie sonst an ihren vielen Widersprüchen
zerbrechen würde), ist sie vielleicht schon bald genauso oft in
Kriege verwickelt wie die USA es seit 1945 waren.
3. Die Friedensmissionen im Rahmen der EU/NATO sind nicht
ungefährlich. Und können jederzeit eskalieren. Heute
muss Deutschland seine Soldaten weltweit in gefährliche
Kriegsgebiete entsenden. Trotzdem wird unserem Land ständig
vorgeworfen, wir täten viel zu wenig und seien feige
Schmarotzer.
4. Die EU weckt unerfüllbare Begehrlichkeiten. Staaten
wie die Ukraine erwarten aufgrund trügerischer
Propaganda von der EU
Wunderdinge, sehen in der Mitgliedschaft den Schlüssel zum
Wohlstand. Gäbe es die EU nicht, würden die Ukrainer
anstatt ständig nach der EU zu schielen eigene
Wirtschaftsreformen umsetzen, die ohne Brüsseler Bevormundung
viel effektiver sein könnten. Russland wäre dann gar nicht
erst provoziert worden.
Fazit: Die Behauptung, die EU sei ein Friedensprojekt, betrachte ich als heimtückische Lügenpropaganda oder aber realitätsfernes Wunschdenken. Zumal die meisten Staaten außerhalb Europas schließlich seit 1945 auch nicht in Kriege verwickelt waren. Und wenn man schon eilfertig mit der Geschichte jongliert, müssten eigentlich die Schweiz und Schweden uns als Vorbild dienen. Demnach müsste sich Deutschland als neutral erklären, also aus der NATO austreten und seine Wehrmacht weitgehend auflösen.
Dank
Europäischer Union ist Deutschland voll in den Ukrainekrieg
involviert. Oder ist das gar nicht so toll, wie manche Leute glauben?
Zur Erinnerung:
2003
fühlten sich die USA durch Iraks "Massenvernichtungswaffen" (die
es gar nicht gab) bedroht. Sie überfielen den Irak und
stürzten dessen Regierung. Galten die USA allgemein
als Aggressor? Wurden gegen die USA harte
Sanktionen verhängt (Handelsboykott, Beschlagnahmung
von US-Vermögen usw.)? Wurden dem Irak von Unbeteiligten (z. B.
Deutschland) Panzer geliefert, um den US-Aggressor besiegen zu
können? Im völkerrechtswidrigen Irakkrieg starben etwa
40.000 irakische Soldaten und 400.000 Zivilisten. Wären damals
gegen die USA Maßnahmen ergriffen worden wie heute gegen
Russland, hätte es die Ukrainekriege vermutlich gar nicht erst
gegeben.
Sollte
jetzt aufgrund der deutschen "Beistandspolitik" Russland den Gashahn
zudrehen und die deutsche Wirtschaft ins Trudeln geraten, sage bitte
keiner, unsere Regierung musste so handeln. Ebenso wie 2003
hätte sie sich aus dem Krieg heraushalten können.
Liste
der US-Kriegseinsätze seit 1950
(Auswahl)
1950-1953 Koreakrieg
1958 Libanon
1961 Kuba (Schweinebucht)
1962 Kubakrise
1964-1970 Laos
1964-1975 Vietnam
1965 Dominikanische Republik
1965 Kambodscha
1967 Bolivien
1977 El Salvador
1979 Afghanistan
1982 Nicaragua
1986 Libyen
1991 Kuwait
1992 Jugoslawien
1992 Somalia
1994 Haiti
2001-2021 Afghanistan
2003-2011 Irak
2015 Jemen
Zu behaupten, eine Supermacht wie die angestrebten "Vereinigten
Staaten von Europa" oder auch die heutige EU seien ein
Friedensprojekt, scheint mir eine sehr einseitige
Interpretation.
Aus der Präambel des deutschen Grundgesetzes:
"... von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen …"
Mein Kommentar:
Was bedeuten diese einleitenden Worte zu unserer Verfassung? Wird nicht, über den Köpfen der Bevölkerung hinweg, eine Vision angestrebt, die vermutlich unerfüllbar ist und letztlich zur Selbstzerstörung der eigenen Nation führt? Wie konnten die Begründer unserer Verfassung sich anmaßen, ein vereintes Europa als absolute Zielvorgabe zu bestimmen? Ohne absehen zu können, welch weitreichende Folgen diese fixe Idee auf die Entwicklung des Landes haben könnte? Multikulti-Euro, Transferunion, Billiggeldschwemme, Nullzinsphilosophie - all das (und noch vieles mehr) findet seinen Ursprung in der Präambel unserer Verfassung.
Der
souveräne Staat wurde quasi von Beginn an infrage gestellt.
Die Deutschen sollten kein Recht haben, selbst über das
Schicksal ihrer Heimat zu bestimmen. Der Bürger als oberster
Souverän? Wie soll das funktionieren, wenn die Verfassung von
vornherein die Auflösung des Staates vorsieht, um in einem
"vereinten Europa" (einem bunten Sammelsurium von Kulturen und
Sprachen) aufzugehen?
Und was ist mit den anderen Nationalstaaten, wurden die gar nicht
gefragt? Auch in dieser Hinsicht ist unsere Präambel
äußerst anmaßend. Denn ein vereintes Europa
erfordert schließlich die Zustimmung aller Völker. Gibt es
auch nur einen einzigen europäischen Staat (außerhalb
Deutschlands), der ähnliche Ambitionen in seiner Verfassung
verankert hat? Vermutlich nicht, weil nach meinem
Rechtsverständnis eine solche Vorgabe auch völlig
illegitim wäre. Ob sich souveräne Staaten zu einer
Supermacht zusammenschließen, können doch eigentlich nur
die Bürger selbst entscheiden (über eine bundesweite
Volksabstimmung). Und nicht die 71 Urheber der Verfassung (nach
welchem Kriterien wurden die überhaupt
ausgewählt).
Ein nationaler Selbstzerstörungspassus ist bereits in der Präambel des deutschen Grundgesetzes eingebaut!
Der
Dexit ist überfällig!
Was
ist eine repräsentative Demokratie noch wert, wenn alle
Entscheidungen unter dem Dogma des "vereinten Europas" stehen?
Dann
stecken doch die gewählten Volksvertreter in einer Art
Zwangsjacke. Sie dürfen nicht mehr danach gehen, was das Beste
für das Wohl der eigenen Bevölkerung wäre. Sie
müssen die Bürgerinteressen immer hintenan stellen und
Dinge befürworten, die dem Ziel des vereinten Europas
entsprechen. Was dabei herauskommt, lässt sich vielfältig
beobachten: Sinkende
Löhne seit 1980,
eine Vervielfachung
der Arbeitslosenzahlen,
eine schleichende
Enteignung über die Nullzinspolitik,
Neid, Missgunst zwischen den sich ewig benachteiligt fühlenden
Mitgliedsstaaten usw.
Muss
jeder Abgeordnete, der sich nicht dem Diktat der "vereinten Europas"
unterwirft, vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
Darf ein
demokratisch gewählter Abgeordneter in dieser entscheidenden
Systemfrage keine eigene Meinung mehr haben? Darf er nicht die
Wünsche seiner Wähler vertreten? Weil die Verfassung das
Aufgehen des Staates in einem vereinten Europa nun einmal als
Grundbedingung vorsieht? Damit hätte man alle unliebsamen
politischen Gegner kaltgestellt. Wer nicht pariert, wird als
Verfassungsfeind verfolgt und ist damit politisch
mausetot.
Meine Meinung: Es ist überfällig, den fatalen Passus des "vereinten Europas" aus unserer Präambel zu entfernen. Er ist nicht mehr zeitgemäß, erstickt die Handlungsfähigkeit unserer Volksvertreter und steht im krassen Widerspruch zu einer repräsentativen Demokratie.
Ein unüberlegter Satz in der Präambel unseres Grundgesetzes bestimmen das Schicksal der ganzen Nation. Seit nunmehr über 70 Jahren.
Ansage, Erkenntnis im Ausland:
"Für die Deutschen ist Europa Ersatznation und Ersatzreligion zugleich."
Mein Kommentar:
"Für die
Deutschen ist Europa Ersatznation und Ersatzreligion zugleich." meint
der niederländische Regierungsberater René Cuperus.
Und damit hat er wohl den Nagel auf den Kopf getroffen.
Doch woher kommt diese seltsame, den eigenen Staat so verachtende
Grundhaltung? Es ist doch wohl offensichtlich, dass sie
herangezüchtet wurde vor allem durch die Dauerbeschallung
über das Staatsfernsehen und die steten Äußerungen so
manch hoch angesehener deutscher "Volksvertreter". Die ewige
Instrumentalisierung der Erbschuldideologie, die tägliche
demagogische Hetze gegen unsere Vorfahren ("Deutschland ist das
Land der Täter", "deutsch
ist die Sprache der Täter",
"wir tragen eine nie endende historische Verantwortung") geht
letztlich ins Blut. Dieser krasse Verstoß gegen die
Menschenwürde (ja, auch Biodusche haben ein Anrecht darauf,
sie sind nicht Menschen II. Klasse und per se Nachkommen von
Kriegsverbrechern, Mördern und feigen Mitläufern) wird
genutzt, um den Deutschen die Unabdingbarkeit der Europäischen
Union einzuhämmern. Die Sehnsucht nach der verherrlichten
Utopie eines "vereinten Europas", einer militärisch starken
europäischen Supermacht (die es mit Russland oder China
aufnehmen kann) ist in weiten Teilen unserer Bevölkerung
vorhanden. Ich persönlich halte diese fanatisch betriebene
EU-Hörigkeit für krankhaft. Die abgöttische Liebe zur
EU bei gleichzeitiger Verachtung der eigenen Nationalität ist
sicher auch die Hauptursache für den seit 1980 deutlich zu
beobachtenden wirtschaftlichen
Niedergang Deutschlands.
Schon die weit verbreitete Vorstellung, dass "deutsche Interessen am
besten europäisch durchgesetzt werden", offenbart das
Ausmaß nationaler Selbstverleugnung und realitätsferner
EU-Romantik.
Waren die Briten lebensmüde?
Wer die Parolen unserer politischen Intelligenz für bare Münze nahm, musste die Briten für lebensmüde halten. Hatte doch der Unmut der Briten über die Brüsseler Bevormundung sich in den letzten Jahrzehnten derart vertieft, dass per Referendum ein Austritt ihres Landes aus der Union beschlossen wurde.
Nun verband sich die Existenzberechtigung der EU bisher stets mit dem Versprechen von Wohlstand, Freiheit und Frieden. "Ein Land wie Großbritannien werde ohne EU-Anbindung wirtschaftlich untergehen und weltpolitisch nicht wahrgenommen." So jedenfalls lautete die amtliche Wohlstandstheorie, die EU-Skeptiker schon immer mit apokalyptischen Horrorszenarien einzuschüchtern versuchte.
"Großbritannien
wird das erste Land in Europa sein, das durch seinen Austritt aus der
EU seine Freiheit
zurückerlangt!"
Verkündung des britischen Delegierten im EU-Parlament am 13. 12.
2011.
Ist
der Austritt aus der EU für Großbritannien wirklich der
Untergang?
Worauf
müssen sich die Briten einstellen, wenn sie es tatsächlich
wagen sollten, sich aus dem europäischen Verbund
auszuklinken? Ein
EU-Austritt beschert vermutlich gar nicht den Briten ein Problem,
sondern lediglich den zigtausenden EU-Postenschiebern sowie den
unverbesserlichen EU-Fanatikern. Der
EU-Austritt Großbritanniens wird nämlich die offizielle
EU-Propaganda als plumpe, verlogene Panikmache enttarnen.
Der
Austritt Großbritanniens wird alle geschürten Ängste
und Horrorszenarien widerlegen. Großbritannien wird
wirtschaftlich nicht untergehen, sondern aufblühen (zum
Beispiel, weil es sich mit einem Schlag von den 80.000 Seiten
wirtschaftshemmenden Vorschriftenmülls befreien kann).
Im
souveränen Großbritannien können sich die Menschen
freier fühlen als im EU-Europa, weil sie nicht mehr von
bürokratischen EU-Auflagen gegängelt würden. Auch
sonstiger Propagandamist wird widerlegt werden. Weder werden die
Briten mit EU-Staaten einen Krieg anzetteln, noch wird den Briten die
Möglichkeit genommen, problemlos und ohne Visa in andere
europäische Staaten zu reisen.
Kurz:
Die gesamte, über Jahrzehnte aufgebaute EU-Propaganda wird durch
den Austritt Großbritanniens unglaubwürdig!
Es
stimmt einfach nicht, dass die EU den Wohlstand mehrt, den Frieden
und die Freiheit sichert und die Wirtschaft eines Landes
stärkt. Sollten
dann tatsächlich die britischen Exporte ins EU-Ausland
zurückgehen, würden im Gegenzug auch die Importe sinken. In
Großbritannien könnte sich endlich ein starker,
marktwirtschaftlich orientierter Binnenmarkt entfalten, der vielen
ausgestorbenen (ins Billigausland verbannten) Branchen wieder zu
einer neuen Blüte verhilft.
Ein erstarkendes EU-unabhängiges Großbritannien wird
schließlich auch den Kontinent beeindrucken und eine Abkehr von
der EU-Besessenheit salonfähig machen.
So
könnte der Austritt Großbritanniens aus der EU der Anfang
vom Ende des europäischen (Alb)traumes bedeuten. Und das ist
wohl auch genau das, was unsere EU-Fanatiker am meisten
fürchten.
Weiser
Spruch oder dumpfe Einschüchterung:
"Wir
brauchen Großbritannien nicht, aber die Briten brauchen
uns!"
Der
Austritt Großbritanniens aus der EU wird beweisen, dass kein
Land die EU wirklich braucht. Das Gegenteil ist der Fall! Vergessen
scheint, dass auch die Schweiz und alle Staaten außerhalb der
EU ihre Existenzberechtigung haben und ohne Transferunion und ohne
Brüsseler Bürokratismus auskommen.
Bootsflüchtlinge: Hapert es nur am Verteilungsschlüssel?
Immer wieder versucht man der deutschen Bevölkerung einzureden, die Lösung des Zuwanderungsproblem läge im EU-Verteilungsschlüssel. Die deutschen EU-Subventionen in dreistelliger Milliardenhöhe seien gerechtfertigt, denn Deutschland verlange schließlich auch, dass andere EU-Staaten sich an der Aufnahme der Bootsflüchtlinge beteiligen.
Ich habe dagegen eine ganz andere Wahrnehmung, je mehr ich mich mit anderen Leuten darüber austausche. Die "Urdeutschen" wollen mehrheitlich überhaupt keine weiteren Wohlstandsnomaden aufnehmen. Vor allem keine Kriminellen, Antisemiten und intolerante, frauenfeindliche Religionsfanatiker aus fremden Kulturen mit konträren Wertevorstellungen. Nur die Gutgläubigen, die den steten Einschüchterungen und Mahnungen der Staatspropaganda und Gesinnungsjournalisten erliegen, glauben noch an eine Aufnahmeverpflichtung vermeintlicher Notleidender ("Ich danke Allah, dass er mich in dieses Paradies geführt hat.").
Meine Gesprächspartner, die sich bunt aus der Gesellschaft zusammensetzen, äußern sich meist sogar dahingehend, Aslygesetze oder Einwanderungsbestimmungen zu ändern, falls sich der Zustrom ins deutsche Sozialparadies anders nicht beheben lässt. Sollte keine Gesetzesänderung möglich sein (wieso eigentlich nicht), müsste halt strikt auf die Einhaltung des Dublin-Abkommens geachtet werden. Demnach müssten Flüchtlinge im ersten EU-Aufnahmeland verbleiben, bis nach Deutschland könnte es keiner schaffen.
Eine
Verteilungsquote löst die Probleme nicht!
Eine
Verteilungsquote halten meines Gesprächspartner eh für
sinnlos, weil die Flüchtlinge in armen Ländern gar nicht
bleiben wollen (denn dann hätten sie auch in ihrer Heimat
bleiben können). Weil die Wohlstandsmigranten in für sie
"unattraktiven" Ländern nicht mit Gewalt festgehalten werden
können, landen die meisten von ihnen letztlich in Deutschland.
Daran ändert auch die beste Quote nichts.
Die Lösung des Problems liegt also also gar nicht im
Verteilungsschlüssel. Dieses Narrativ ist eine faustdicke
Lüge. Die Lösung liegt allein in der Abschottung, in
sicheren EU-Außengrenzen oder der Wiedererrichtung nationaler
Grenzen. Alles andere ist Humbug, Augenwischerei,
Wählertäuschung.
Dieser Sachverhalt
muss den Unzufriedenen in anderen Erdteilen ganz klar wieder
vermittelt werden. Die Fluchtwilligen müssen verinnerlichen,
dass sie in Europa nicht willkommen sind und die Lösung ihrer
Probleme nicht in einer geografisch und inhaltlich fernen Kultur
finden, sondern im Aufbau des eigenen Staates oder Kontinents.
Warum soll Europa, das neunmal kleiner ist als Afrika, das
explosive Bevölkerungswachstum des schwarzen Kontinents
ausbaden? Die Bevölkerung in Afrika hat sich in den letzten
70 Jahren versiebenfacht. War das verantwortungsbewusst, auch im
Hinblick auf die eigene Ernährungslage und das Weltklima? Der
anerzogene Reflex, die Schuld für alles Elend immer nur in
Europa (vor allem in Deutschland) zu suchen, ist wenig
zielführend. Denn dieser Reflex verführt zur Trägheit,
zum Anspruchsdenken gegenüber den erfolgreichen Staaten. Wozu
mühsam den eigenen Staat reformieren und auf Vordermann bringen,
wenn doch der Wohlstand und die Sozialsysteme in Deutschland so
überaus verlockend sind? Warum Vernunft und
Rücksichtnahme bezüglich des Bevölkerungswachstums, wo
doch Schlepperbanden die eigenen Nachkommen nach Europa bringen
können. Das ist doch ein rentables Geschäft. Pro Jahr
werden etwa 500 Milliarden Euro von Migranten in die in Afrika
verbliebenen Familien transferiert.
Also: Hört endlich damit auf, der Bevölkerung immer
wieder Schuldgefühle einzureden und unerfüllbare
Verpflichtungen aufzubürden. Deutschland richtet sich selbst
zugrunde, wenn es weiterhin glaubt, das Sozialamt der Welt zu sein.
PS: Die Attraktivität Deutschlands wird durch den sozialen Forderungskatalog ständig erhöht. Obwohl die Sozialleistungen für Kinder inzwischen hundertmal höher sind als Mitte der 1950er Jahre, will die SPD immer noch mehr ("Wir müssen die Kinderarmut besiegen"). In Deutschland von Kinderarmut zu reden halte nicht nur ich für extrem weltfremd und arrogant.
Auch
deshalb brauchen wir den Dexit:
Was
ist unser Rechtsstaat noch wert?
Gerade im
Hinblick auf die Asylgesetze und Abschiebemöglichkeiten stellt
sich die Frage, was unser vielgepriesene Rechtsstaat heute noch wert
ist. Betrachtet man mal den ganzen Zirkus, den Aufwand und die
Erfolgsaussichten rund um das Thema Abschiebung, so wird deutlich,
wie hilflos unser Staat inzwischen geworden ist. Da gibt's zig
Möglichkeiten, Entscheidungen zu verschleppen (bis hin zur
Verjährung), Einspruchsmöglichkeiten, lange Instanzenwege
(auf Staatskosten), da Platzen Prozesse wegen Abwesenheit,
Krankenattesten usw. Und falls unsere Justiz trotz aller
Behinderungsversuche durch die Verteidigung tatsächlich einmal
alles erfolgreich durchgekämpft hat, steht zu befürchten,
dass die Heimatländer ihre Rückkehrer nicht einmal
aufnehmen (das ist sehr bezeichnend für deren Moral und
Rechtsverständnis).
Schon beim Handling der Asylanträge müssten rechtsbewussten
Deutschen die Haare zu Berge stehen. Da wird einfach so getan, als ob
es das Dublin-Abkommen nicht gäbe. Da werden Menschen zu
Hunderttausenden als Asylanten aufgenommen, die sich nicht ausweisen
können (oder wollen) und den Behörden die Hucke voll
lügen (schon bei der Altersangabe und der beruflichen
Qualifikation wird gemogelt und geschummelt bis zum Gehtnichtmehr).
Anderes Beispiel: Wenn man an die Billiggeldschwemme der EZB, den Aufkauf von fragilen Staatsanleihen und an die von oben (über den Köpfen der Europäer hinweg) verordnete Nullzinspolitik denkt, muss jedem besorgten Staatsbürger ebenfalls schwummerig werden. Gab es nicht einmal so etwas wie genaue Regeln und Bestimmungen? Gab es nicht sogar die klar definierten Maastricht-Verträge? War das alles nur bedrucktes Papier zur Beruhigung (Verdummung) der Massen? Was ist unserer Rechtsstaat noch wert, wie biegsam (auslegungsfähig) ist die Moral und das Grundgesetz?
Und was ist unsere
Demokratie noch wert, wenn Andersdenkende, die sich berechtigte
Sorgen machen und sich gegen die Selbstherrlichkeit des Staates (EU,
Euro, Nullzinspolitik, Multikultiwahn usw.) auflehnen, gejagt und als
demokratiefeindliche, rassistische oder antisemitische Spinner
verleumdet und geächtet werden?
Meine Heimatstadt Flensburg hat sich letztes Jahr zum "sicheren
Hafen" für Bootsflüchtlinge erklärt. Soll
heißen, Flensburg ist bereit, über die Quotenkontingente
hinaus Asylanten aufzunehmen. Aber wer hat das entschieden?
Vielleicht zwei Dutzend Ratsherren ohne jegliche Befragung der
Bevölkerung (nach meinen Recherchen hätten sich 80 bis 90 %
der erwachsenen Urflensburger dagegen ausgesprochen). Da werden unter
geringer Wahlbeteiligung Ratsherren als Volksvertreter gewählt
ohne zu ahnen, was die später alles aushecken können. Denn
vor den Wahlen stehen derart brisante Anliegen wohlweislich nicht zur
Debatte.
60
% der Bevölkerung meinen, wir schaffen das!
Laut einer
Umfrage im August 2020 begrüßen 60 % der Bevölkerung
in Deutschland Merkels Flüchtlings- und Asylpolitik. Im
Umkehrschluss heißt das aber auch, dass 40 % der Bürger
nicht damit einverstanden sind. Berücksichtigt man dann noch,
dass bereits mehr als ein Drittel der in Deutschland Lebenden einen
Migrationshintergrund haben (die meistens daran interessiert sind,
den Multikultistatus weiter auszubauen), zeigt sich, dass die
Mehrheit der Biodeutschen diese aufgezwungene Massenmigration im
Innersten ablehnt. Sie lehnen sie ab, obwohl ihnen über die
Medien ständig die Notwendigkeit der Zuwanderung
(Fachkräftemangel)
eingetrichtert wird.
• Vorurteile: "Höhere Zölle? Dann wird doch alles noch teurer!"
Zustimmende Beurteilung dieses Artikels:
Frau
Thatcher hatte recht: Die EU wird sich als
größter Irrsinn der Weltgeschichte
herausstellen!
Ablehnende Beurteilung dieses Artikels (ich bin ganz anderer Meinung als Manfred J. Müller):
Die
EU schafft Wohlstand und Frieden. Daran glaube ich noch
immer.
Eine
herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel
(https://www.versandhaus-foto-mueller.de/dexit.html) gefallen haben,
empfehlen Sie ihn bitte weiter. Denn nur die
allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet
den Weg für notwendige Reformen. Es dankt Ihnen Manfred J.
Müller
Achtung:
Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im
Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen
Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und
Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.
Zur
Eingangsseite
www.versandhaus-foto-mueller.de mit Menueleiste
Impressum
© Der obige Text ist die Zusammenfassung einer Studie des
unabhängigen, parteilosen Wirtschaftsanalysten und Publizisten
Manfred J. Müller aus Flensburg.
Erstveröffentlichung 2017.
Schon
immer hieß es: "Die EU funktioniert, solange
Deutschland zahlt!". Würde die EU richtig
erklärt und verstanden, hätte man sie längst
abgewickelt. Dann wären nur noch deren Funktionäre für
den Erhalt dieses widernatürlichen Pfründemonstrums.
Link
zu den aktuellen Linklisten von Manfred Müller
…