Hat die Globalisierung noch eine Zukunft? Wo doch eine objektive Bilanz der Vor- und Nachteile ausgesprochen negativ ausfällt? Indes: Die auf Wachstum fixierten Konzerne wollen von einer Deglobalisierung absolut nichts wissen.
Wer
oder was setzt sich durch?
Bislang
hat das Großkapital, heute vor allem also die großen
Aktiengesellschaften, Aktienmanager und Pensionsfondsbetreiber,
noch immer seine Interessen durchgesetzt. Die wirtschaftlche
Monopolisierung, die durchweg konzernfreundliche
Politik,
die exorbitanten Gewinne marktbeherrschender Global Player und der
seit über 40 Jahren zu beobachtende schleichende Lohnabbau in
den alten Industrienationen sind ein untrügerisches Zeichen
für eine solche Feststellung.
Was aber geschieht nun, wo doch aufgrund der Corona-Pandemie die
Nachteile einer unbekümmerten Ex- und Importabhängigkeit
offensichtlich wurden?
Die
Zukunft der Globalisierung:
Von
der Billiggeldschwemme in die Inflation
Seit der
Lehmann-Pleite 2010 hängt die hochgelobte Globalisierung nur
noch am Tropf einer gewissenlosen Billiggeldschwemme.
Auf
Kosten der Sparer (eine verkappte Vermögenssteuer für die
Kleinbürger) wurden die Zinsen für die Staatsschulden
minimiert und gleichzeitig über das billige Inflationsgeld die
Konjunktur kräftig angeheizt. In zwölf langen Jahren gelang
es nicht, von dieser gefährlichen Droge wieder herunterzukommen.
Und nun haben wir das Desaster: Die Preise explodieren! Auch weil
unsere Marktwirtschaft über die Nullzinspolitik de facto
ausgehebelt wurde.
Jetzt so zu tun, als komme die Teuerung unvermutet, ist der
Gipfel der Unverfrorenheit. Es musste so kommen! Auch ohne
Corona und ohne neuerlichen Ukrainekrieg. Corona und der Ukrainekrieg
haben die Wunden lediglich offengelegt, den Zerfallsprozess
beschleunigt und um einige Jahre vorgezogen. Aber ein späteres
Platzen der Billiggeldblase wäre auch nicht besser gewesen. Es
hätte sich dann noch mehr Zerstörungspotential
aufgestaut.
Glaubt
die Globalisierungslobby wirklich, über die Enteignung der
Kleinsparer die Globalisierung unbeirrt weiterbetreiben zu
können?
Wer
meint, der Betrug mit der Billiggeldschwemme könne ewig so
weitergehen, irrt. Denn die heimliche Abkehr von
marktwirtschaftlichen Prinzipien entwickelt verheerende
Zerstörungskräfte, die letztlich auch die Kaufkraft der
Verbraucher schwächt. Noch immer behaupten Schönredner, die
Löhne der Bundesbürger haben sich seit 1980 beachtlich
erhöht. Wobei sie aber gleichzeitig kleinlaut einräumen,
dass Mieten für viele Durchschnittsverdiener unbezahlbar
wurden und ohne subventionierte Tafeln, Mietzuschuss und
Bürgergeld-Aufstockung ein Gutteil der Bevölkerung
völlig aufgeschmissen wäre. Im Gegensatz zu früher
(vor 1980). Das lässt erkennen, dass selbst die genialsten
technologischen Fortschritte politisch verdummt werden können.
Darf
keiner wissen, dass die Marktwirtschaft de facto nur noch auf dem
Papier existiert und längst durch einen Kasinokapitalismus
ersetzt wurde?
Ist diese Tatsache immer noch in unserem aufgeklärten
Medienzeitalter ein gut gehütetes Geheimnis? Eine
Marktwirtschaft erfordert faire Wettbewerbsbedingungen! Bei
Lohnkostenunterschieden von bis zu 1000 % sind die aber nicht
gegeben. Oder etwa doch? Krasse Standortnachteile gibt es auch bei
Unternehmenssteuern, Umweltauflagen, Arbeitsschutzgesetzen usw.
Ein souveräner Staat könnte die enormen Diskrepranzen
über angemessen Zölle abmildern. Damit die Lieferketten
kürzer werden und heimische Hersteller eine
Überlebenschance gegenüber den Billigfabriken in Fernost
hätten. Aber niemand traut sich! Kaum eine Regierung wagt es,
aus dem Trott des globalen Unterbietungswettbewerbs über eine
schrittweise Anhebung der Zölle auszusteigen. Alle
quält offenbar die Angst, dadurch könnten die eingefahrenen
Vertriebswege gestört werden. Sich in eine Welt ohne totale Ex-
und Importabhängigkeit hineindenken
ist in der Tat nicht ganz einfach. Aber es muss sein. Wenn sich die
Weltwirtschaft in einer Sackgasse befindet, darf es kein ewiges
"Weiter-so" geben. Zumal der Trick mit der Billiggeldschwemme nicht
mehr lange durchzuhalten ist! Jederzeit kann diese Zeitbombe
hochgehen.
Die
Globalisierung hält sich nur noch über eine
verklärende Propaganda
Dass die Globalisierung überhaupt vier Jahrzehnte durchstehen
konnte, verdankt sie zum einen der Billiggeldschwemme (mit
manipulierten
Zinsen weit unterhalb der Inflationsrate), zum anderen aber auch
einer dauerhaften Verklärungspropaganda. Selbst vermeintlich
seriöse Quellen scheuen sich nicht, gebetsmühlenhaft
absurde (und unbewiesene) Dinge zu behaupten. Noch immer tönen
sie "Der Globalisierung verdanke die Menscheit ihren Wohlstand!".
Dabei sinken
wie gesagt in den alten Industrienationen seit 40 jahren die realen
Nettolöhne
und vier der insgesamt acht Millliarden Erdenmenschen leben in
völliger Armut. Ein Großteil von denen würde lieber
heute als morgen nach Deutschland auswandern.
Die
Zukunft der Globalisierung:
Wäre
die Welt wirklich ohne internationale Arbeitsteilung ärmer und
ungleicher?
Ich
jedenfalls widerspreche vehement diese steilen These. Denn deren
Richtigkeit lässt sich durch nichts untermauern. Eine
Vergleichswelt ohne das globale Lohn-, Konzernsteuer-,
Ökologie-, Zins- und Zolldumping gibt es schließlich
nicht! Man kann nur resümmieren, dass sich die alten
Industrienationen seit 1980 im schleichenden Niedergang befinden und
in den meisten Entwicklungsländern immer mehr Menschen hungern
müssen (was auch im Zusammenhang steht mit der
globalisierungsbedingten Bevölkerungssexplosion).
Nach den Gesetzen der Logik würden wirksame Einfuhrzölle
Entwicklungsländer dazu bringen, einen eigenen
Wirtschaftskreislauf aufzubauen. Heimische Unternehmer
hätten dann eine faire Chance, gegen Billigimporte konkurrieren
zu können. Und ausländische Investoren (z. B.
Handyhersteller) würden genötigt, im Entwicklungsland zu
produzieren, falls sie am dort entstehenden Absatzmarkt Interesse
hätten. Man schaue einmal auf Venezuela: Reiche Ölvorkommen
- dennoch verelendete das Land. Weil man im Überschwang des
Ölreichtums glaubte, alle Konsumartikel auf Dauer günstiger
importieren zu können. Und weil in einer schwachen Demokratie
zumeist die Parteien dominieren, welche die großzüigigsten
Sozialreformen ankündigen.
Die
Zukunft der Globalisierung:
Die
unverändert hohen Geburtenraten in Afrika und Teilen Asiens
werden zu einem Anstieg der Völkerwanderungen führen
Der
Klimawandel und das Bevölkerungswachstum schreiten voran - und
wir tun gerade so, als würde dies keine großen
Auswirkungen auf Völkerwanderungen haben. Laut Uno-Prognose wird
allein Nigeria Ende des Jahrhunderts 546 Millionen Einwohner
zählen (1963 waren es noch 37 Millionen). Die deutsche
Bevölkerungszahl soll angeblich im gleichen Zeitraum auf 65
Millionen schrumpfen. Doch wie naiv ist diese Vorstellung? Wo
doch deutsche Regierungen "ihren" Staat immer wieder generös zum
Einwanderungsland erklären und vollmundig versichern "Jeder hat
das Recht, in Deutschland Asyl zu beantragen)? Es dauert sicher nicht
mehr lange, bis Biodeutsche in unserem Vielvölkerstaat in der
Minderheit sind.
"Das
globale Dumpingsystem zwingt Unternehmen zu höheren
Leistungen!"
Aber:
Dieser unfaire "Ausleseprozess" vernichtete bis auf wenige
Ausnahmen alle deutschen Industrien von Weltrang. Es waren allein
die atemberaubenden Lohn- und Kostenunterschiede (und nicht etwa
rückständige Produkte oder Fabrikanlagen), die die
Herstellung von Textilien, Schuhen, Möbeln, Fernsehern,
Computern, Büromaschinen usw. hierzulande fast unmöglich
machten. Gehen Sie einmal in ein Warenhaus wie Karstadt oder
recherchieren Sie bei amazon - welche der dort angebotenen zigtausend
Artikel werden noch in Deutschland gefertigt?
Und so wie uns geht es allen alten Industrienationen, selbst Japan.
Was soll gut sein an dieser eingleisigen Entwicklung, dieser totalen
Im- und Exportabhängigkeit?
Allein
die Politik entscheidet über die Zukunft
Lässt
sie sich weiterhin von der Kapitallobby vorführen oder ist sie
imstande, aus der Vergangenheit zu lernen? Vergeuden unsere
Volksvertreter ihre Kraft mit schaukampfartigen Rededuellen im
Bundestag oder gewöhnen sie sich wieder daran, selbst über
komplexe weltwirtschaftliche Zusammenhänge nachzudenken und zu
urteilen? Wagen sie es, eine eigene Meinung zu vertreten oder
fühlen sie sich der Parteidisziplin verpflichtet? Wären
echte Volksvertreter am Ende gar bereit, grundsätzlich
geheime Abstimmungen im Bundestag zu verlangen
(um dem Großkapital die Kontrollmöglichkeit zu nehmen).
Man wird es sehen. Sollten die westlichen Regierungen sich weiterhin
am starren "Weiter-so!" klammern (obwohl sie populistisch eine
Zeitenwende versprechen) und vor der notwendigen Deglobalisierung
warnen, muss
wie so oft erst eine erneute Weltwirtschaftskrise den Weg für
Neuerungen freimachen.
Wer nicht hören will, muss fühlen! Unsere Politiker, die so
gerne ihre große Verantwortung hervorheben, sind in Wahrheit
gar nicht haftungspflichtig. Das Schlimmste, was ihnen passieren
kann: sie werden nicht wiedergewählt.
Die Welt von morgen. Wenn Trends sich plötzlich nicht mehr fortsetzen
Die meisten Bundesbürger konnten sich nicht vorstellen, dass Hypothekenzinsen und Inflation innerhalb von Monaten in die Höhe schießen, die Kaufkraft schrumpft und sicher geglaubte Lebensplanungen über den Haufen geworfen werden. Aber es gibt kein Grundrecht auf Beständigkeit und auf sich ewig fortsetzende Megatrends. Nicht einmal in den modernen, westlichen Scheindemokratien.
Die
Zukunft der Globalisierung:
Irgendwann
musste die Nullzinsblase platzen!
Jedem
Ökonomen war eigentlich von Vornherein klar, dass eine
Einheitswährung (der Euro) in einem völlig inhomogenen
Wirtschaftsraum nicht funktionieren kann. Ebenso klar war, dass eine
Billiggeldschwemme mit enteignendem Nullzinsdogma auf Dauer allen
Regeln der Vernunft, Moral und Seriosität zuwiderläuft.
Eine Euro-Politik nach Gutsherrenart muss einfach scheitern und in
einem Desaster enden! Eine Marktwirtschaft verträgt nun
einmal keinen dauerhaften Zinsbetrug. Der ohne Zustimmung der
Bevölkerung vollzogene Paradigmawechsel in der Geldpolitik
bedeutete de facto die
Umwandlung der Marktwirtschaft in einen unberechenbaren
Kasinokapitalismus.
Eingeweihte wussten das.
Die
Zukunft der Globalisierung:
Der
einfache Bürger als Spielball der hohen
Politik?
Systemrelevante
Entscheidungen werden seit Jahrzehnten ohne Bürgerbeteiligung
entschieden. In Wahlkampfdebatten ging es meist nur noch um kaum
bewertbare Bagatellen und populistische Anbiederungen (höhere
Sozialhilfen, niedrigere Steuern). Heikle Auseinandersetzungen
über schicksalsrelevante Themen wie die Flüchtlingsfrage
oder Nullzinspolitik wurden dagegen tunlichst vermieden, selbst
bzw. gerade auch von den Medien. Weil angeblich mit solch ehrlichen
Kampagnen keine Wahlen zu gewinnen sind (die
Debatten den etablierten Blockparteien schaden
würden).
Die
Zukunft der Globalisierung:
Selbst
die Klimadebatte wird nur halbherzig geführt!
Weil
der Hauptfaktor, das globale Bevölkerungswachstum, unbeachtet
bleibt! Wie kann man auf dieser heuchlerischen Basis
überhaupt eine zukunftsorientierte Politik betreiben? Man traut
sich ja nicht einmal zuzugeben, dass das Zeitalter der
unbekümmerten Energie- und Ressourcenverschwendung sich dem Ende
neigt. Stattdessen verlässt man sich allein auf utopische,
CO2-freie
Zukunftsvisionen. Unsere westlichen populistischen Scheindemokratien
vertragen keine offenen Worte, keine Aufrichtigkeit, keine
ehrlichen (aufrüttelnden) Statistiken.
Das Eingeständnis, dass in den letzten Jahrzehnten so vieles
falsch und aus dem Ruder lief, das Bekenntnis zu alten Tugenden (die
nach dem II. Weltkrieg in vielen Staaten ein Wirtschaftswunder
auslösten) wäre in unserer von den Medien dominierten
Mainstrem-Gesellschaft parteipolitischer Selbstmord. Also wird
krampfhaft weiterversucht, tragische Irrlehren als Erfolg
("wohlstandsfördernd") zu verkaufen.
In
den 1960er und 1970er Jahren war der Energie- und Ressourcenverbrauch
weit geringer - und dennoch war die Lebensqualität und
Zufriedenheit allgemein besser als heute!
Warum
weigern sich die etablierten Parteien und Leitmedien, dieses
Paradoxem zu entschlüsseln? Warum wird weiterhin hartnäckig
an der Mär von steigenden
Reallöhnen
und sinkenden
Arbeitslosenzahlen
festgehalten, der seit 1980 anhaltende schleichende Niedergang
bestritten? Sagt diese Unaufrichtigkeit nicht viel aus über
unsere "parlamentarische Demokratie"? Warum wohl brauchten vor 50
Jahren viele Bundesbürger überhaupt kein Auto, warum
brauchte es damals keine abhängig machende "internationale
Arbeitsteilung", kein
innereuropäisches Lohn- und
Konzernsteuerdumping?
Warum fanden die meisten Leute eine Wohnung in
Arbeitsnähe, warum konnten sich die Städte noch einen
hohen Baumbestand und grüne Lungen leisten, warum war die
Lückenbebauung kein Thema? Warum funktionierte das
Gesundheitswesen so hervorragend, warum gab es so gut wie keine
verdeckte Massenarbeitslosigkeit, warum gab es viel weniger
Arbeitsstress- und Leistungsverdichtung, warum war die Zukunft
eines jeden weitgehend planbar, warum funktionierte das
Zinssparen noch, warum gab es kaum Drogenabhängige,
Schulabbrecher, Sozialhilfeempfänger usw.? Das alles sind
doch eigentlich spannende Fragen. Aber sie werden in der
Öffentlichkeit weder gestellt noch beantwortet.
Die
Vergangenheit lehrt - es geht auch anders!
Vor 50
Jahren kamen die Bundesbürger mit einem Bruchteil des heutigen
Energieverbrauchs aus, obwohl die energiesparenden Technologien
noch gar nicht erfunden waren. Heute planen wir mit
Zukunftsmodellen, die in der Praxis auf breiter Basis noch nie
funktioniert haben, scheuen aber den Blick zurück in eine Zeit,
in der die meisten Menschen glücklicher waren und mehr Vertrauen
in die Politik hatten (weil es insgesamt einleuchtender und
gerechter zuging).
Warum also werden zum Beispiel größere Firmen in den
Großstädten nicht angehalten, für die
Beschäftigten in Betriebsnähe Firmenwohnungen
bereitzustellen (bzw. ersatzweise einen ordentlichen Mietzuschuss
zu zahlen)? Dann würde die Unsitte, aus Prestigegründen
jedes Callcenter in die angesagten Wohnungsnot-Megacities zu
verorten, von ganz allein abebben. Und der Staat müsste nicht
ständig den Wohnungsbau subventionieren bzw. Mietzuschüsse
zahlen.
Warum wurde die bis 1971 bestehende Preisbindung,
die nachweislich keine Teuerung bewirkt
und kleineren, Inhaber geführten Lebensmittelläden und
Einzelhandels-Fachgeschäften eine verlässliche Existenz
sicherte, nicht längst wieder eingeführt? Damit hätte
man auch der Verödung der Innenstädte entgegengewirkt und
die Online-Versandriesen (die in Deutschland teilweise nicht einmal
Ertragssteuern zahlen) in ihre Schranken verwiesen.
Warum musste der Post- und Paketdienst, der bewirkt, dass ein
halbes Dutzend Zustellerautos die gleichen Strecken abgrasen und
Paketboten mehrmals am Tag an der Tür klingeln, privatisiert
werden?
Warum wurde die Lkw-Maut nicht längst drastisch erhöht,
um den ausufernden Transitverkehr einzudämmen? Bei einer fairen
Bepreisung des umweltschädlichen Transportaufkommens hätten
der Zentralisierungswahn und die überlangen Lieferketten sich
nicht derart ausbreiten können.
Die
Globalisierung und die EU schaffen 1000 Möglichkeiten des
Steuerbetrugs und der Steuervermeidung
Weil Unternehmensgewinne in einem solchen Umfeld nach Belieben in
Steueroasen verschoben werden können,
der Staat sich den erpresserischen Bedingungen des globalen
Standortwettbewerbs unterordnen muss
und weder Geldströme noch wirtschaftliche Abläufe sich
bei der zur Schau gestellten Weltoffenheit ausreichend kontrolliert
und gesteuert werden können.
In einem solchen Umfeld immer wieder zu fordern, Kapitalertrags-
Vermögens- und Erbschaftssteuern anzuheben, ist müßig
und scheinheilig. Ergo: Liebe politische Halbgötter,
löst euch endlich vom Diktat des wirtschaftlichen
Liberalismus, schafft dem Staat wieder die notwendige
wirtschaftliche Souveränität und Handlungsfähigkeit:
Über eine behutsame (schrittweise) Anhebung der Zölle. Nur
so schafft man die Voraussetzungen für eine gerechte
Umverteilung von oben nach unten.
In
einer Scheindemokratie regiert der ständige Populismus!
Politiker
wünschen sich gute Umfragewerte - und die nächste Wahl
gewinnen wollen sie schließlich auch. Diese Grundhaltung
führt zu einer kontraproduktiven Anbiederungspolitik und
Forderungsmentalität. Im Grunde gibt es zwei Arten von
Populismus, nämlich:
1.
Den Wahlgeschenke-Populismus
Er
stützt sich aus die üblichen Wahlversprechen, also
Kindergelderhöhungen, Baukindergelder, Steuersenkungen, eine
Ausweitung der Sozialhilfen, der Rechtsansprüche usw. Der Trick
an der Sache: Die Begünstigten werden genau benannt,
während die Geberseite tunlichst verschwiegen wird. Das am Ende
der erwerbstätige Durchschnittsbürger (vor allem die
kinderlosen Haushalte) und Sparer für alle neuerlichen "sozialen
Errungenschaften" aufkommen müssen, wird natürlich nicht
thematisiert und kommt den wenigsten Wählern in den
Sinn.
2.
Den Umerziehungs-Populismus
Er ist die
Folge einer gezielten medialen Dauerberieselung. Beispiele: Der
Bevölkerung wird so lange eingeredet, dass der Euro (die
Abschaffung der DM) eine gute Sache sei, bis sie es endlich glaubt.
Gleiches geschieht mit der angeblich friedensstiftenden EU, der
Globalisierung, der Weltoffenheit, der Zuwanderung usw. All diese
Wohlstandskiller verdanken ihre Akzeptanz einer pausenlosen
Propaganda, wobei die vermeintlichen Vorzüge in den
höchsten Tönen gelobt, die gravierenden Nachteile aber
unerwähnt bleiben oder verklärt werden.
Schon das verwendete Vokabular ist oft entlarvend: So wird zum
Beispiel aus der verschleierten Massenarbeitslosigkeit ein
beängstigender Fachkräftemangel, Zölle werden als
Strafzölle diskreditiert, man preist den globalen
Preiswettbewerb als Quelle des Wohlstands ("alles
wurde billiger"),
ohne auf die dahinter stehenden Ursachen einzugehen (das globale
Lohn- und Konzernsteuerdumping) und die Gesamtbilanz zu
offenbaren (seit
1980 sinken in Deutschland die realen Nettolöhne und
Renten).
Das traurige Fazit: Parteien, die sich gegen diese Umerziehung
stemmen und die Propaganda-Heilslehren nicht nachbeten, können
bei Landtags- und Bundestagswahlen keine Mehrheiten
erlangen.
Anstatt
den Anbiederungs- und Umerziehungspopulismus anzuprangern, werden
politische Gegner als Populisten bezeichnet!
Was
für eine abgefuckte Masche! Alles, was den etablierten
"Blockparteien"
zuwiderläuft, wird als purer Populismus abgetan. Das ist bequem
und ermöglicht das Pfründe bewahrende Weiter-so. Notwendige
Veränderungen werden damit weitgehend abgeblockt. Wer die
Interessen der Bevölkerungsmehrheit bzw. des Staates vertritt,
wird zum Buhmann, zum Populisten, zum
Verschwörungstheoretiker. Was ist aus unserer Demokratie
bloß geworden? Die herangezüchtete antinationale
Grundhaltung erzeugt realitätsferne Wahrnehmungen, die unsere
zerstörerischen Gutmensch-Ideologien als alternativlos
durchgehen lassen.
Konzerne
sind die Dinosaurier der Moderne!
Sie
beherrschen alles, natürlich auch die Politik. Und sie wollen
natürlich keine wirkliche Veränderung: Alles soll doch
bitte so bleiben wie es ist, "das hat sich schließlich
bewährt". Das bei diesem inflexiblen Wachstumsfetischismus
langfristig die Welt ruiniert wird, bereitet ihnen wenig Sorgen.
Hauptsache die eigenen Quartalsbilanzen sind gut und die
Aktienkurse steigen. Regierungen, die ihre Alterssicherung auf
staatlich gemanagte Aktien- und Pensionsfonds stützen, ahnen
wohl gar nicht, was sie mit ihrem Tun anrichten. Auf Gedeih und
Verderb sind sie vom Wohlergehen ihrer Global Player
abhängig, konzernfreundliche Gesetze sind also
vorprogrammiert - es steckt ein fatales Abhängigkeitssystem
dahinter.
Um aus dieser erdrückenden Umklammerung herauszukommen, gibt es
ein probates Mittel: schrittweise Zollanhebungen. Also ehrlichen
Zollprotektionismus statt hinterlistigen (am Ende unbezahlbaren)
Subventionsprotektionismus. Sowie eine Abkehr von
aktiengestützten Pensionsfonds hin zur steuerfinanzierten
Grundrente (finanziert über Zolleinnahmen, höhere
Konzernsteuern und Eindämmung der Subventionitis). Damit
wäre die Allmacht und das Erpressungspotential der
Wirtschaftsdinosaurier gebrochen. Erst wenn die Konzerne nicht mehr
indirekt das Sagen haben, ist der Weg frei für
grundsätzliche Veränderungen. Dann gilt nicht mehr das
Diktat der Gewinnoptimierung, des globalen
Vernichtungswettbewerbs, der gnadenlosen Ausbeutung der
Menschheit, der Rohstoff-Ressourcen und der Natur.
Politiker
müssen an den richtigen Stellschrauben drehen und
dürfen dabei nicht an die nächste Wahl denken
Das
fällt vielen Volksvertretern offenbar sehr, sehr schwer. Bei
allem was sie sagen geht es fast nur um die Verteidigung des eigenen
Parteiprogramms und populistische Anbiederungen (Umverteilungen). Wie
sich unser Land ändern könnte, wenn Politiker über
ihren eigenen Schatten der Selbstbeweihräucherung springen und
allein an das Volkswohl denken, möchte ich an einigen Beispielen
demonstrieren.
Was
allein durch eine schrittweise Anhebung der Zölle erreicht
würde
Mit jedem
Prozentpunkt einer Zollerhöhung verändert sich für die
meisten Unternehmen die Kalkulationsbasis. Das würde
allmählich nicht nur das eigene Land, sondern die ganze Welt
reformieren:
Produktionsverlagerungen ins Ausland lohnen sich dann irgendwann
nicht mehr (weil die Einfuhrpreise steigen).
Umgekehrt werden Zulieferungen aus dem Ausland mit jedem
Zollschritt unrentabler. Es wird dann oft günstiger, die
Komponenten eines Autos, einer Maschine usw. wieder zollfrei im
eigenen Land herzustellen.
Verbleibt die Produktion im Inland, so darf man annehmen, das strenge
Umwelt- und Arbeitsschutzregeln nicht nur auf dem Papier
stehen, sondern auch eingehalten werden.
Das System des globalen Lohn-, Konzernsteuer- und
Zinsdumpings löst sich auf. Regierungen können dann
kaum noch von Global Playern erpresst werden. Der brutale
Standortwettbewerb verliert seine Schrecken. Bei angemessenen
Importzöllen muss der Hersteller im Land seiner Kunden
produzieren, es sei denn, er überlässt der Konkurrenz
seinen Absatzmarkt.
Der unsägliche Subventions-Protektionismus (der dem
Staat Unsummen kostet) erübrigt sich ebenfalls. Wozu noch
superreichen Konzernen Industriegelände für einen Apfel und
ein Ei überlassen? Wozu mit großzügigen
Investitionshilfen und Steuergeschenken deren Zuneigung erkaufen?
Unternehmen, die Deutschland nur als Konsumentenmarkt sehen und hier
nicht produzieren wollen, brauchen wir nicht.
Wenn der erpresserische Dumping-Welthandel einbricht,
verkürzen sich die komplexen, unkontrollierbaren
Lieferketten. Das wäre ein Segen für die Umwelt, der
CO2-Ausstoß
würde spürbar absinken.
Die Macht der Konzerne würde auf ein gesundes
Maß gestutzt. Die Verlagerung von Gewinnen in Steueroasen muss
man ihnen nicht mehr durchgehen lassen, man darf ihnen dann sogar
einen angemessenen Steuersatz zumuten.
Die Finanzierung des Sozialstaates würde sich
grundlegend ändern. Die Zolleinnahmen würden sprudeln, die
Ausgaben für staatliche Verrenkungen (Subventionen,
Investitionsbeihilfen) verebben, Steuerbetrug (z. B.
Karussellgeschäfte) erschwert, ebenso wie die Steuerflucht
(Steueroasen).
All diese gigantischen Steuer- und Zolleinnahmen könnten
verwendet werden, um die lohntreibenden staatlichen
Sozialversicherungsbeiträge abzusenken bzw. ganz zu
ersetzen. Wäre doch nicht übel, wenn für alle
Bürger (also nicht nur für Asylbewerber, Hartz-IV- oder
Bürgergeldbezieher) die Kranken- und Pflegeversicherung
kostenlos wäre. Oder etwa nicht? Auch eine Grundrente
könnte letztlich über den Staat finanziert werden, was die
Lohnnebenkosten weiter absenken würde.
Würden die staatlichen Lohnnebenkosten entfallen, wäre
der Faktor Arbeit in Deutschland wesentlich billiger.
Deutschland wäre im internationalen Vergleich
konkurrenzfähiger, die Auslagerung von Arbeitsplätzen
würde sich noch weniger lohnen. Im Gegenzug könnte die
Umsatzsteuerrückerstattung bei Exporten (die in Deutschland zu
einem jährlichen Steuerbetrug von geschätzt 40 Milliarden
Euro führt), gänzlich aufgehoben werden. Warum muss alles
so kompliziert und bürokratisch ablaufen? Warum muss der
Export subventioniert werden, wo wir doch angeblich so einen
gewaltigen Handelsbilanzüberschuss haben und "Exportweltmeister"
sind?
Wird die Arbeit durch die Entlastung von
Sozialversicherungsbeiträgen billiger, wären
Reparaturen von hochwertigen Gütern attraktiver. Die Abkehr von
der Wegwerfgesellschaft kann so falsch nicht sein.
Ein durch wirksame Zölle geschütztes Land verliert
weitgehend seine Ex- und Importabhängigkeit. Es muss
nicht zittern oder kurzarbeiten, wenn andere Länder
plötzlich nicht mehr liefern können oder wollen.
Eine Zollrenaissance bedeutet keine Abkehr vom Welthandel
(wie es gerne dargestellt wird). Es geht lediglich um eine
Reduzierung auf ein vernünftiges Maß. Ein Produkt, das
keinen 30%igen Einfuhrzoll verträgt, hat es meines Erachtens
nicht verdient, überhaupt importiert zu werden. Das gilt
für alle Staaten dieser Welt.
Ein wirtschaftlich und politisch unabhängiges Land wird zu
einem vergleichbaren Gesellschaftsmodell. Läuft es dort
gut, können andere Staaten ihre Lehren daraus ziehen. Wenn
hingegen unter dem Druck des globalen Dumpingwettbewerbs alle
Industriestaaten fast das Gleiche machen - woher sollen dann neue
Erkenntnisse kommen? Dann bleibt meist alles wie es ist, auch
wenn die Welt (Natur) dabei zusammenbricht.
Nachhaltigkeit
kontra Wegwerfmentalität - das Konsumverhalten am Beispiel eines
Regenschirmes
Bis in die
!980er Jahre hinein war die Schirmproduktion in Deutschland weltweit
führend. Heute wird der Weltmarkt von China beherrscht, deutsche
Hersteller gibt es kaum noch. Laut Statistik wurden im letzten Jahr
(2021) 40.000 Tonnen Schirme nach Deutschland verschifft. Doch die
importierten 5-Euro-Schirme halten oft nicht einmal eine Saison
(deshalb der hohe Bedarf). Die wenigen in Deutschland von Hand
gefertigten Qualitätsschrime (stabiles Gestänge,
hochwertige Stoffe) mit 10-Jahres-Garantie gibt es ab 50 Euro. Am
Ende kommt so ein Schirm dem Verbraucher billiger. Aber derlei
Gedankengänge sind verpönt. Weil eine solche Debatte die
Nützlichkeit höherer Zölle und einer über den
Zoll finanzierten, beitragsfreien Krankenversicherung bestätigen
würde.
Schon das Beispiel der behutsamen (schrittweisen) Zollanhebung zeigt, wie sehr eine einzige Stellschraube das Leben der Menschheit verändern kann! Erfolgreiche Konzepte werden weltweit zur Nachahmung anregen (in der heutigen Informationsgesellschaft eine Wandlung erzwingen).
Eindämmung
der Zuwanderung - Verabschiedung von der Willkommenskultur
Deutschland
platzt aus allen Nähten. Ohne die Zuwanderung seit den 1960er
Jahren hätte unser Land statt 85 Millionen nur 55 Millionen
Einwohner und keinen Fachkräftemangel
bei extrem hoher (verschleierter) Massenarbeitslosigkeit.
Aber die eigentlichen Probleme rollen ja noch auf uns zu. Laut
Uno-Prognose wird die Bevölkerung in Nigeria noch in diesem
Jahrhundert auf 546 Millionen Menschen ansteigen (1963 waren
es noch 37 Millionen), in Pakistan werden dann 487 Millionen Menschen
leben und im Kongo 432 Millionen. Erst wird sich doch niemand
einbilden, dass bei dramatisch steigender Wasser- und
Nahrungsmittelknappheit die Hungernden und Durstenden in ihren
völlig überforderten Heimatländern ausharren? Die
Notleidenden werden versuchen nach Europa zu kommen, um
möglichst im deutschen Sozialstaat ein neues Leben aufzubauen.
Schon in einigen Jahrzehnten könnte Deutschland unter dem
Druck des Klimawandels und anhaltender Bevölkerungexplosion 200
Millionen Einwohner zählen, davon etwa 70 % Farbige. Damit
hätte Deutschland sich quasi selbst abgeschafft. Für alle,
die unser Land nicht als Allgemeingut
und Vielvölkerstaat
betrachten stellt sich die Frage, wie man eine solche Entwicklung
stoppen könnte.
In den meisten Staaten dieser Welt gibt es keine Sozialhilfen
für Zuwanderer oder Asylbewerber. Warum meinen unsere NGOs
und Regierungen, hier völlig aus der Rolle fallen zu
müssen? Man könnte also ebenso wie in den meisten anderen
Staaten Sozialhilfen für neue Zuwanderer verweigern. Dann
wäre Deutschland als Einwanderungsland abrupt unattraktiv, die
meisten Wohlstandsnomaden würden gar nicht erst kommen.
Selbst wenn man sich an EU-Sozialstaaten wie Polen oder Bulgarien
orientieren würde und den Neuankömmlingen nur das geben
würde, was sie dort bekämen, würde der
Zuwanderungsstrom versiegen. Wäre ein Lebensstandard auf
polnischem oder bulgarischem Sozialhilfeniveau afrikanischen oder
asiatischen Flüchtlingen nicht zumutbar?
Geschieht aber nichts, sollten wir auch die Konsequenzen
berücksichtigen. Immer mehr Wälder. Äcker und
Wiesen müssten der Bebauung weichen, es würde kaum Platz
für Solar- und Windenergieanlagen geben, die meisten
Lebensmittel müssten importiert werden (was bei zunehmender
Verknappung nicht einfach sein wird) und der Sozialstaat würde
eines Tages kollabieren. Einen kleinen Vorgeschmack dazu gibt es ja
bereits jetzt. Zu glauben, man könne das pervertierte
"Wir-retten die-Welt-System" über die schleichende Enteignung
der Sparer (0 % Guthabenzins bei 10%iger Inflation) erhalten,
wird sich als fataler Irrtum herausstellen. Legen wir es darauf an?
Wollen wir diese Erfahrung unbedingt machen? Ist erst bei einem
völligen Zusammenbruch eine Neuorientierung möglich?
Sind wir Biodeutschen so gestrickt? Sind wir stur unbelehrbar und
uneinsichtig? Weil wir zu gerne glauben, was uns Politik und
Leitmedien vorsülzen?
Durch seine EU-Migliedschaft steckt Deutschland (ebenso wie die
anderen EU-Staaten) in einer Art Zwangsjacke. Klammheimlich wurde der
Europäische Gerichtshof zum obersten Bestimmer/Tribunal erhoben,
der sogar die nationalen Verfassungsgerichte und Regierungen zu
Erfüllungsgehilfen degradiert. Wenn also der EuGH einem Land
verbietet, Sozialhilfen für Zuwanderer einzuschränken, dann
muss eben endlich an der Reißleine gezogen werden! Das
heißt: Entweder Abschaffung staatsgefährdender
europäischer Vorschriften oder eben Austritt aus der EU.
Großbritannien hat derlei Probleme nicht mehr. Und wenn die
Briten nun schrittweise Zölle anheben, sind sie nicht nur wieder
ein souveräner Nationalstaat, sondern können auch
wirtschaftlich durchatmen und ihre alte, wohlstandsraubende Ex- und
Importabhängigkeit ablegen.
Scholz:
"Deutschland ist für viele Einwanderer das Land der
Hoffnung!"
Ja - aber
warum ist das so? Weil das kleine Deutschland der Hälfte der
Weltbevölkerung (vier Milliarden Menschen) wie ein traumhaftes
Paradies erscheinen muss! In dem es sich selbst ohne jegliche
Arbeit prächtig leben lässt. Deutschland hat schon jetzt
mehr als drei Mal so viele Einwohner wie Australien, obwohl die
australische Landfläche zwanzig Mal größer ist als
die deutsche. Dennoch hält sich Australien bezüglich
neuerlicher Zuwanderung sehr bedeckt, ebenso wie die beiden anderen
dünnbesiedelten Riesenstaaten Kanada und die USA. Bekanntlich
sind die drei klassischen Einwanderungsländer erst aus der
Zuwanderung entstenden - indem die Ubervölkerung
verdrängt bzw. ausgemerzt wurde. Droht dieses Schicksal nun
auf den Biodeutschen? Den aufgrund der Erbschuldideologie
Eingeschüchterten gehirnwäscheartig einzureden, sie
müssten ihr Land für alle Notleidenden dieser Welt
öffnen, scheint mir zu einer regelrechten Wahnidee ausgeartet zu
sein. Haben Biodeutsche kein Anrecht auf einen eigenen Staat? Sind
sie dazu verdammt, zigmillionen Flüchtlinge aufzunehmen, zu
versorgen und zu integrieren? ("Jeder hat das Recht, in Deutschland
Asyl zu beantragen!")
Deutschland ist für Einwanderer nicht nur das Land der
Hoffnung, es ist auch das Land der Verlockung und der
Verführung. Unsere sozialen Leistungen wirken wie ein
Sirenengesang und bringen viele in Armut Lebende überhaupt erst
auf die Idee, eine irre teure und lebensgefährliche Flucht auf
sich zu nehmen. Denn für die Aufnahme ins Paradies scheinen
keine Strapazen und Risiken zu groß ("Ich danke Allah, dass er
mich in dieses Paradies geführt hat!"). Also: Was sind das
für Volksvertreter, die immer noch meinen, Deutschland
müsse sich als Einwanderungsland profilieren? Was geschieht,
wenn hier kein Umdenken einsetzt? Wie lange würde Deutschland
das noch durchstehen?
Das Schlaraffenland". Gemälde von Pieter Brueghel dem Älteren
Beenden
wir unsere Willkommenskultur, erklären wir uns nicht mehr
großkotzig zum offenen Einwanderungsland, dürfte sich auch
in Ländern mit hohen Geburtenraten etwas ändern
Denn bisher wirken die wenigen Aufnahmeländer (vor allem
Deutschland) wie ein Ventil, wie ein Traumziel. Es werden Kinder
in die Welt gesetzt, obwohl man genau weiß, dass man sie nicht
selbst versorgen kann. Viele Eltern in fernen Kontinenten
stützen sich auf die Hoffnung, ihre Kinder könnten in einem
europäischen Sozialstaat zu Wohlstand kommen und von dort die
Daheimgebliebenen unterstützen. Wenn aber dieser Traum von
Geschäftsmodell platzt (weil es hier keine
großzügigen Sozialhilfen mehr gibt), werden die
Geburtenraten in manchen Ländern von ganz allein absinken.
Das würde den Klimawandel vielleicht mehr bremsen als alle
hehren Versprechen bezüglich der
CO2-Absenkung.
Es wird gerne behauptet, die Bevölkerungsexplosion sei
für den Klimawandel kaum verantwortlich, weil der
ökologische Fußabdruck der in Armut Vegetierenden extrem
niedrig sei. Aber erstens haben die Hungernden den gleichen Anspruch
auf ein gutes Leben wie wir in Deutschland und zweitens verzigfacht
sich deren Umweltbilanz, sobald sie in Deutschland angekommen sind.
Würden acht Milliarden Menschen auf deutschem Hartz-IV- bzw.
Bürgergeldniveau leben wollen, bräuchten wir drei Erden
(die wir bekanntlich nicht haben).
Altersrente
für Entwicklungsländer
Würde Deutschland sich ein reformbereites afrikanisches Land
herauspicken (seine Entwicklungshilfe auf dieses Land konzentrieren)
und dort aus zunächst eigenen Mitteln ein Rentensystem nach
deutschem Muster (Generationenvertrag) aufbauen, hätte dies
einen erheblichen Einfluss auf künftige Geburtenraten. Denn
dann wären die Rentner dieses Musterlandes nicht mehr auf die
Unterstützung ihrer Kinder angewiesen. Schon eine monatliche
Rente von 50 Euro könnte ausreichen, wenn die
Lebenshaltungskosten entsprechend niedrig sind. Zudem würde die
von Deutschland bezahlte Rente die Kaufkraft im Empfängerland
ankurbeln, was wiederum der heimischen Wirtschaft zugute käme.
Auch in diesem Fall gilt: Das Drehen an einer scheinbar kleinen
Stellschraube könnte wahre Wunder bewirken.
Die westliche Welt hat keinen Rechtsanspruch auf einen luxuriösen Lebensstandard - und die Entwicklungsländer haben kein Anrecht auf ein ungebremstes Bevölkerungswachstum.
Braucht
Deutschland Kryptowährungen? Darf es die Nutzung von
Kryptowährgen überhaupt erlauben?
Weltweit
war der Wert der Kryptowährungen zeitweise auf 3000 Milliarden
Dollar angestiegen. Da kann man sich ausmalen, wieviel Geld dieses
Zahlsystem aufgesogen hat, also welchen Einfluss diese Währung
auf das Weltgeschehen hat. Doch welchen Nutzen hat die
Kryptowährung überhaupt? Sie macht deren Gründer
und so manche Zocker reich - allerdings auf Kosten der Loser und der
Unbedarften, die auf die fadenscheinige Propaganda
hereinfallen.
Nach meiner Auffassung sind private Kryptowährungen eine Art
Falschgeld, ein perfides Schneeballsystem, vor allem aber ein
nützliches Werkzeug für die Unterwelt. Wie kann ein Staat
auf seinem Territorium den Handel mit diesem Gift zulassen? Wie kann
er seinen Bürgern erlauben, sich an diesem Glücksspiel zu
beteiligen? Ich verstehe es nicht! Auch hier wäre ein
staatlicher Eingriff mehr als das Drehen an einer kleinen
Stellschraube. Denn das Versenken von Ersparnissen in der Kryptoblase
schädigt letztlich unsere gesamte Volkswirtschaft.
Deshalb
fordere ich schon lange ein Verbot dieser
Privatwährungen.
Gretchenfrage: wie lange schaut unsere Reigerung diesem Treiben noch
zu?
Abkehr
vom Kasinokapitalismus - Rückbesinnung zur Marktwirtschaft
Durch den
Abbau der Zölle wurden chaotische Wettbewerbsbedingungen
geschaffen. Wenn Stundenlöhne von einem und zwanzig Euro
ungebremst aufeinanderprallen, bedeutet das de facto eine Abschaffung
der Marktwirtschaft. Im marktfeindlichen Kasinokapitalismus
finanzieren sich Staaten nicht mehr über die reichlich
vorhandenen Spargelder, sondern über neu generiertes Billiggeld
und einem selbstdiktierten Billigzins. Wenn aber Kredite keinen
fairen Preis mehr haben, gerät letztlich die ganze
Weltwirtschaft ins Trudeln, der wirtschaftliche Zusammenbruch ist
dann nur noch eine Frage der Zeit.
Denn der Kasinokapitalismus ist von Regierungen unbeherrschbar
und kontraproduktiv. So können z. B. Zombie-Unternehmen bei
Niedrigzinsen ewig Durchhalten (es findet keine natürliche
Auslese/Marktbereinigung statt). Bei Start-ups zählt oft nur
noch, wie viel Billiggeld sie den "Investoren" entlocken können
(die eigentliche Geschäftsidee wird zur Nebensache). Weil
Sparguthaben nur noch Minusrenditen beschweren, wird viel Geld
für überflüssige Bauvorhaben (z. B. Einkaufspassagen)
ausgegeben oder Maschinen angeschafft, die sich bei normalen Zinsen
niemals rentieren würden.
Eine Rückbesinnung zur Ehrlichkeit (zu marktgerechten
Zinsen) würde diesem Spuk ein Ende bereiten. Aber zumindest die
Euro-Zone ist wohl nicht in der Lage dazu (weil die Euro-Staaten
Gefangene ihres eigenen Lügengebäudes sind).
Gerechte Marktzinsen würden auch verhindern, dass viele
Bauherren (auch im privaten Bereich) ihre Immobilie quasi zum
Nulltarif, also geschenkt bekommen. Bei Hypothekenzinsen weit unter
der Inflationsrate ist der monatliche Abtrag häufig niedriger
als eine entsprechende Monatsmiete. Es findet also eine
Umfinanzierung statt. Der Sparer finanziert im Grunde die
Neubauten der anderen.
Nur unabhängige, nationale Zentralbanken können aus
diesem Sumpf der Willkür herausfinden. Aber es gibt keine
Anzeichen, den Euro aufzulösen oder aus dem Euro auszusteigen.
Es braucht offenbar erst die totale Apokalypse.
Maßgeblich für das starre Festhalten an den
selbstherrlichen Experimenten und Irrlehren scheint mir eine
Schnönwetter-Propaganda,
die auf das konzernfreundliche Weiter-so ausgerichtet ist. Die
meisten Bundesbürger glauben immer noch, sie lebten in einer
sozialen Marktwirtschaft und nicht in einem menschenfeindlichen
Kasinokapitalismus. Sie glauben auch (weil es ihnen ständig
eingeredet wird), dass sie von diesem Wirtschaftssystem profitieren
und unser Dasein wie bisher ungeniert weitergeführt werden kann,
also dass sich bisherige Trends geradlinig fortsetzen.
"Was
wir jetzt brauchen ist ein Tempolimit
"
Doch was
bringt diese ständig wiederholte Forderung? Auf 99 % der
deutschen Straßen gilt bereits ein Tempolimit. Das restliche
Prozent nun auch noch einzubeziehen bewirkt keine Wunder!
Umweltschützer und Straßenblockier-Aktivisten behaupten,
es gäbe nicht einen einzigen Grund, der gegen ein Tempolimit von
100 km/h auf Autobahnen spricht. Das ist aber eine Fehlannahme.
Denn
Fahren Pkw statt 140 nur 100 km/h, sind sie bei gleicher Strecke
um die 40 % länger unterwegs. Das wiederum führt vermehrt
zu Staus (also noch mehr Zeitverlust). Und ein Stau ist nicht gerade
umweltschonend bzw. energiesparend.
Zeitverlust für Geschäftsreisende bedeutet
volkswirtschaftlich, dass mehr Leute für den gleichen
Arbeitsanfall eingestellt werden. Das ist nicht nur ein Kostenfaktor
(Handwerksleistungen z. B. werden dann noch teurer), es
verschlechtert auch die Umweltbilanz. Es sei denn, die
zusätzlich benötigten Fachkräfte wären vorher
erwerbslos gewesen.
Die Automobilbranche ist eine der drei tragenden Säulen der
deutschen Wirtschaft. Hochpreisige Autos verlieren an
Attraktivität, wenn deren Motorleistung nirgends genutzt werden
kann. Gäbe es auch auf unseren Autobahnen seit Langem ein
generelles Tempolimit, hätte unsere Autoindustrie vermutlich
längst ihre Vormachtstellung verloren.
PS: Ich selbst bin kein Schnellfahrer, ich hätte nichts gegen
ein Tempolimit. Man soll aber nicht so tun, dass das Drehen an dieser
eher unwichtigen Stellschraube nur Vorteile bringt. Vielleicht ist
die Gesamtbilanz sogar negativ (das lässt sich im Voraus gar
nicht abschätzen).
Ist es nicht wieder einmal typisch: Über das fragwürdige Tempolimit wird bis zum Erbrechen geredet, über zukunftsweisende Reformen (Zollanhebungen, Euro-Abschaffung usw.) aber nicht.
"Wir
brauchen ein höheres Bürgergeld!"
Mit dieser
Umverteilungsmasche punkten Sozialpolitiker schon seit Jahrzehnten.
Dabei übersehen sie konsequent, dass das Lohnabstandsgebot schon
lange nicht mehr eingehalten wird.
Hartz-IV- bzw. Bürgergeldfamilien stehen sich finanziell
häufig besser als entsprechende
Normalverdienerhaushalte
(auch weil diese evtl. zustehende Sozialhilfen aus Scham, Zeitmangel
oder Unwissenheit gar nicht erst beantragen).
Woran aber liegt es, dass Arbeit in Deutschland oft so schlecht
bezahlt wird? Wer sich ehrlich macht wird eingestehen
müssen, dass der offene Zugang zu unserem Arbeitsmarkt (die
EU-Niederlassungsfreiheit, die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit
sowie Billigimporte) zu einem Dammbruch geführt haben. Der
Wert einer Arbeit orientiert sich somit allzuoft am Niveau der
angrenzenden Billiglohnländer. In den Schlachthöfen z.
B. malochen inzwischen zumeist Osteuropäer zu einem Lohn, mit
dem hierzulande keine Familie ernährt werden kann. Der Job wird,
wenn überhaupt, erst attraktiv durch staatliche
Unterstützung (unser Sozialstaat subventionbiert also den
Hungerlohn und somit auch das umweltbelastende Billigfleisch).
Gäbe es die importierte Lohndrückerei nicht, hätte
jede Arbeit ihren fairen Preis. Weil sie sonst keiner machen
würde, sie aber dennoch erforderlich ist. Würde die
Arbeitsstunde eines Klempners das Doppelte kosten, müsste ein
Hausbesitzer dennoch seine teure Heizung reparieren lassen. Den
Unternehmern wegen des grassierenden Lohndumpings einen Vorwurf zu
machen wäre zu kurz gedacht. Denn wer in einem offenen Markt
sich nicht dem allgemeinen Preisdruck fügt, muss
schließen. Es sind also die Politiker, die diese
leistungsfeindliche "Arbeit-lohnt-sich-oft nicht"-Situation und den
daraus resultierenden Fachkräftemangel durch ihre ultranaive
"Weltoffenheit" erst herbeigeführt haben!
Übrigens ist Italien gerade dabei, das Burgergeld nach
nur vier Jahren wieder abzuschaffen (bzw. drastisch zu senken).
Ministerpräsidentin Meloni beruft sich dabei auf die Aussage von
Papst Franziskus: "Armut bekämpft man mit Arbeit, nicht mit
Hilfen des Wohlfahrtsstaates". Meloni weiß, dass sie mit der
unpopulistischen Bürgergeldabschaffung viele ihrer eigenen
Wähler verprellt. Dennoch hält sie diesen Schritt für
unabwendbar, auch um die Attraktivität Italiens für
Zuwanderer zu mindern.
Über
den Wert einer Arbeit
Wer
bestimmt eigentlich, dass manche Tätigkeiten nur mit 12 Euro,
andere aber mit 50 oder gar hundert Euro die Stunde vergütet
werden? Otto Nomralbürger würde davon ausgehen, dass der
Markt, also Angebot und Nachfrage, die Höhe des Stundenlohnes
regelt. Wobei natürlich die Ausbildungszeit für den Beruf
berücksichtigt werden muss. Bei einer längeren Lern- und
Studierzeit verringert sich die zu erwartende
Erwerbstätigenzeit, das muss eingepreist werden ebenso wie
außerordentliche Befähigungen und Begabungen.
Darüber hinausgehend gibt es aber keinen Grund, wieso
ausgrechnet Haushaltshilfen, Pfleger, Paketboten oder was auch immer
finanziell schlechter darstehen als voll abgesicherte
Bürgergeldempfänger. Eine solche Perversion gab es vor
50 Jahren nicht. Sie wurde erst von Politikern (mit kräftiger
Unterstützung der Medien) herbeigeführt, die mit allen
Regeln der Vernunft brachen, Deutschland zu einem offenen
Vielvölkerstaat umwandelten und letztlich noch den letzten
Schutzwall, den Zoll, triumphierend abbauten. Erst dadurch wurde
die gut funktionierende Marktwirtschaft abgelöst durch einen
importierten brutalen Dumpingwettbewerb, der alle moralischen
Grundsätze missachtete, aber
letztlich nicht einmal wie angedacht zur Erhöhung der Kaufkraft
führte.
Hätte man die Finger von diesem schmutzigen Deal gelassen,
bräuchte man heute keine ehrabschneidenden Mindestlöhne mit
aufstockenden Sozialhilfen. Dann wäre auch die stete Anhebung
des Hartz-IV/Bürgergeldes kein parteitaktisches Lieblingsthema.
Dann gäbe es heute in allen Bereichen gesittete,
menschwürdige Arbeitseinkommen. Weil eine geschlossene (nicht
offene) Marktwirtschaft der beste Regulator ist und schreiende
Ungerechtigkeiten kaum zulässt.
Warum muss ein Sachbearbeiter im Rathaus mehr verdienen als ein Altenpfleger oder ein Fleischzerleger im Kühlhaus? Ist der Behördenjob wirklich so viel anstrengender? Gäbe es die Sprachbarrieren nicht, wären weit mehr Berufe vom importierten Lohndumping unterwandert.
Nach
der Wahl ist es anders als vor der Wahl
Da kann
man dann endlich das angehen, was im Wahlkampf kaum ein Thema war
bzw. in der unüberschaubaren Flut von Wahlversprechen
untergring. Wäre zum Beispiel das Ansinnen der Grünen,
die Einbürgerung drastisch zu vereinfachen, in der breiten
Bevölkerung registriert worden, hätten dies den Grünen
so manche Stimmen gekostet. Wegen der Schnell- und
Einfach-Einbürgerung mit der Lizens, alte
Pässe/Staatsbürgerschaften behalten zu dürfen,
lässt sich die Besorgnis erregende Zahl von weit über zehn
Millionen Ausländern in Deutschland statistisch sauber und
schnell absenken. Die neuen Bundesbürger dürfen
natürlich auch wählen. Vor lauter Dankbarkeit vielleicht
sogar die Grünen? Welche Sogwirkung allein diese neue
"Errungenschaft" (diese Verramschung der Staatsbürgerschaft)
auslösen wird, werden wir womöglich schon bald zu
spüren bekommen. Viele Überrumpelungs-Politiker agieren
nach dem bewährten Prinzip, möglichst schnell vollendete
Tatsachen zu schaffen. Sie wissen: Sind die "verfluchten"
Biodeutschen erst einmal in der Minderheit, lässt sich eine
Umkehr der Umvolkung kaum noch bewerkstelligen.
Schon
vor 25 Jahren forderte ich die schrittweise Erhöhung fossiler
Energiesteuern
Am besten
natürlich im Einklang mit den anderen EU-Staaten (dann
hätte die EU endlich auch einmal einen sinnvollen Beitrag
geleistet). Wären unsere Politiker darauf eingegangen,
hätten wir viele der heutigen Probleme nicht. Und viele andere
einsichtige Staaten außerhalb Europas wären unserem
Beispiel gefolgt. Wobei hohe Energiesteuern natürlich
voraussetzen, dass ein Staat bzw. die EU wirtschaftlich recht autark
sind. Hohe Energiekosten vertragen sich nicht mit dem globalen
Dumpingwettbewerb. Sie erfordern einen Zollprotektionismus. Am besten
also Zölle und fossile Energiesteuer gleichzeitig schrittweise
anheben.
Die schrittweise Anhebung der Steuern auf fossile Energien (bis
hin zur Preisverdoppelung) hätte ohne gigantische
Subventionen den Umstieg auf erneuerbare Energien
vorangetrieben.
Die zusätzlichen Einnahmen aus dieser Energiesteuer
hätten der Finanzierung der Sozialsysteme (Krankenkasse, Pflege,
Rente) dienen können, wären dann also insgesamt
kostenneutral gewesen.
Eine Abhängigkeit vom importierten Gas wäre gar nicht
erst aufgekommen.
Gas-Heizungsanlagen und die Gas-Stromerzeugung hätten sich
nicht derart einseitig durchsetzen können.
Deutschland bzw. alle EU-Staaten (falls Brüssel mitgespielt
hätte) wären heute längst klimaneutral.
Ein
ewiges Durchmogeln kann auf Dauer nicht funktionieren
Bislang
wurden notwendige Kurskorrekturen über Wahlgeschenke und
Umverteilungen vermieden. Den Rentnern und Kleinhaushalten wurde
etwas abgezwackt, um es Kindern, Flüchtlingen und Erwerbslosen
zukommen zu lassen und die wuchernde Bürokratie
(Dokumentationspflicht) und Brüsseler Regelwut zu finanzieren.
Als das nicht mehr ausreichte und auch der wohlstandsfördernde,
technologisch bedingte Produktivitätszuwachs
verfrühstückt war, erfand man die Staatsfinanzierung
über die schleichende Enteignung der Sparer. Nun hat man auch
deren Potential weitgehend ausgeschöpft und scheut noch immer
echte Reformen. Was kommt als Nächstes? Hat man noch einen
tollen Trick auf Lager oder besinnt man sich auf die Tugenden von
einst, an die Zeiten europäischer Wirtschaftswunder, als es noch
keinen Zollzölibat gab und die EU nicht das Sagen
hatte.
"Wir
müssen die EU besser erklären!"
Wandlungen,
die in der Bevölkerung wegen der medialen Einflussnahme
zunächst auf wenig Begeisterung stoßen, lassen sich
durchsetzen. Wenn man halt den Sachverhalt überzeugend
erklärt! Aber dazu müssten unsere Regierungen sich erst
einmal selbst von den eingebrannten Vorurteilen und Irrlehren
distanzieren. Immer nur die mantrahaften Propagandaformeln der
Konzernlobby nachbeten ("Wir profitieren ganz besonders vom
Zollfreihandel, der Globalisierung, der EU, der Zuwanderung, dem
Euro, der Billiggeldschwemme!") ist wenig zielführend. Zu
behaupten, "Wir müssen die EU besser erklären, um mehr
Akzeptanz für sie zu gewinnen!" ist gar der reinste Hohn. Denn
würde man die EU sachlich und neutral beschreiben, gäbe es
für dieses Jahrhundert-Experiment wohl kaum noch Zustimmung. Mit
Ausnahme natürlich all derer, die an der EU prächtig
verdienen oder dieser "Schicksalsgemeinschaft" traumhafte Jobs und
Gehälter verdanken.
Lassen
sich Trends vorhersagen?
Eigentlich
nicht! Weil letztlich wenige Spitzenpolitiker und vor allem der
Bundeskanzler schicksalsrelevante Entscheidungen treffen (es ist oft
kaum anders als in einer Autokratie). Die Einführung des Euro
zum Beispiel wurde gegen den Willen der Bevölkerung
durchgezogen. Viele Bundesbürger haben immer noch nicht
verstanden, was der Vrzicht auf einen eigene Währung letztlich
bedeutet (Billiggeldschwemme, 0 % Sparzins trotz 10%iger Inflation,
Demontage der Marktwirtschaft). Niemand weiß, ob und wann
dieser Irrweg noch korrigiert wird. Denn das liegt alles in der
Entscheidungsgewalt der jeweils Regierenden (vor allem des
Kanzlers bzw. eines Anführers). Würde ein Kanzler zu der
Auffassung kommen, dass der Euro in den Ruin führt, könnte
er handeln. Er müsste lediglich sein Kabinett überzeugen
und über die Staatsmedien die Bevölkerung mitnehmen. Ebenso
könnte er schrittweise Zollanhebungen oder ein Abkehr von der
Zuwanderungspolitik bewirken. Es liegt also vieles an ihm!
Wie einsame Entscheidungen ohne Bürgerbeteiligung alles
verändern, zeigt aktuell die Unterstützung des
Ukrainekrieges. Jetzt stehen wir am Rande eines dritten Weltkrieges,
die Inflation galoppiert und der völlige Absturz der Wirtschaft
kann nur noch über die wundersame Schaffung von
"Sondervermögen" (Notkrediten) verhindert oder
hinausgezögert werden. Aber Hauptsache, wir sind wieder
einmal moralisch im Recht.
Der
Kanzler hätte jedoch beim Ukraine-Abenteuer gar nicht erst
mitmachen müssen.
Er hätte darauf verweisen können, beim
völkerrechtswidrigen Überfall der USA auf den Irak im Jahre
2003 (mehrere hunderttausend Irakis starben dabei) habe sich
Deutschland schließlich auch nicht auf die Seite der
Überfallenen gestellt, lieferte dem Irak keine Panzer und rief
die Welt nicht dazu auf, den Agressor USA zu boykottieren und von der
Weltwirtschaft abzuschneiden.
Zustimmende Beurteilung dieses Artikels:
Ablehnende Beurteilung dieses Artikels (ich bin ganz anderer Meinung als Manfred J. Müller):
Mögliche drastische Maßnahmen zur Staatssanierung in Europa!
Was kommt demnächst auf uns zu? Deutschland und die EU werden immer Möglichkeiten finden, sich notwendigen Reformen zu verweigern und über Notprogramme den drohenden Zusammenbruch hinauszuzögern. Es sind sowohl Einzelschritte als auch eine Kombination diverser Maßnahmen denkbar. Möglich wäre auch ein ewiges Nachlegen, wenn nämlich bereits durchgeführte Konzepte nicht aufgehen bzw. nicht ausreichen. Einige Beispiele:
Schuldenschnitte:
Das wurde
bereits vor gut zehn Jahren an Griechenland erprobt. Kostete die
Euro-Partnerländer am Ende über 100 Milliarden Euro. Wobei
damals immer wieder betont wurde, dass ein großes Land wie
Italien nicht hätte gerettet werden können.
Staatspleiten:
Werden
immer wieder weltweit durchexerziert, ohne dass in den Medien
darüber groß berichtet wird. Wird ein Staat
zahlungsunfähig, müssen die Gläubiger halt auf ihre
Forderungen verzichten. So ist das nun einmal. Da die Euro-Staaten
sich über die EZB quasi selbst refinanzieren, können sie
eigentlich gar nicht Pleite gehen. Aber es droht dann eine hohe
Inflation, eine indirekte Geld- und Vermögensvernichtung.
Billiggeldschwemmen:
Seit etwa
zehn Jahren versuchen die Euro-Staaten mit dieser Masche, den Karren
wieder aus dem Dreck zu ziehen. Aber man verstrickt sich dabei immer
weiter im tiefen Sumpf der Unmoral und Gesetzlosigkeit.
Hyperinflationen:
Nach dem
1. Weltkrieg meinten genau wie heute manche Experten, es werde
mangels Kaufkraft zu einer Deflation in Deutschland kommen. Am Ende
aber gab es das Gegenteil, eine Hyperinflation. Ein Brot kostete im
Dezember 1923 vierhundert Milliarden Reichsmark.
Währungsreformen:
Davon gab
es im vergangenen Jahrhundert immerhin drei in Deutschland (1923,
1948, 1990).
Ausbau
der Minuszinspolitik:
In den USA
stieg die Inflationsrate im Juli 2021 bereits auf 5,4 %. Der Leitzins
der EU liegt immer noch im Minusbereich. Theoretisch könnte also
auch Deutschland über Staatsanleihen Billionen neuer Schulden
machen, die er erst in Jahrzehnten zurückzahlen muss - und zwar
mit einem Abschlag (negative Leitzinsen). In 30 Jahren hätten
sich bei anhaltender Nullzinspolitik von zehn Billionen Euro
Staatsschulden bei einer durchschnittlichen Inflationsrate von
fünf Prozent 78 % der Summe in Luft aufgelöst. In zehn
Jahren wären bereits 40 % der Staatsschulden weginflationiert
worden. Ein geradezu verführerisches, märchenhaftes System.
Oder etwa doch nicht, wenn man an die Spätfolgen denkt?
Vermögensabgaben:
Wer
ständig mit Erbschafts- und Vermögenssteuern jongliert,
betreibt puren Populismus. Denn höhere Einnahmen aus diesen
Quellen beruhen in der Regel auf Milchmädchenrechnungen. Auf
Dauer führt eine zu hohe Abgabenlast zu einer Vertreibung der
Vermögenden und Eliten. Der Volkswirtschaft würde damit ein
erheblicher Schaden zugefügt.
Steueranhebungen:
Vor Wahlen
werden gerne wohlfeil Steuersenkungen angekündigt, die sich dann
nach der Wahl als unfinanzierbar erweisen. In meinen Büchern
habe ich aufgezeigt, wie man Großkonzerne, die ihre Gewinne so
ungeniert in Steueroasen verschieben, auf elegante Weise in die
Pflicht nimmt. Aber unsere ach so bürgernahen Volksvertreter
wollen davon offenbar nichts wissen.
Anhebung
der Sozialversicherungsbeiträge:
Manche
Politiker liebäugeln sogar damit. Dabei ist die Finanzierung der
Sozialkassen über lohnbezogene Versicherungsbeiträge ein
absoluter Wahnsinn. Weil dieses System den Faktor Arbeit bestraft.
Angesagt wäre eine schrittweise Umfinanzierung der Sozialkassen
(allmähliches Absenken der Beiträge und eine
Gegenfinanzierung über Zölle und höhere
Konsumsteuern).
Kürzungen
der Renten, Sozialhilfen usw.:
Das steht
uns bevor, wenn kommende Regierungen sich intelligenten
Problemlösungen verweigern. Wenn sie also weiter an ihren
radikalen Ideologien (Transferunion, Minuszinspolitik,
Billiggeldschwemme, globales Lohn-, Zins- und Zolldumping, hohe
Zuwanderung usw.) festhalten.
Wirecard war ein großes Verbrechen? Ja sicher, aber da wurden die Anleger "nur" um zwei Milliarden Euro geprellt. Allein bei der schleichenden Enteignung der Kleinsparer (0 % Guthabenzins trotz hoher Inflation) geht es um ganz andere Dimensionen, um Tausende Milliarden Euro! Und - was noch weit schlimmer ist - um die endgültige Demontage der Marktwirtschaft.
Eine
herzliche Bitte: Sollte Ihnen dieser Artikel
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allgemeine Aufklärung der Bevölkerung ebnet den Weg
für notwendige Reformen. Es dankt Ihnen Manfred J.
Müller
Achtung:
Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im
Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen
Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und
Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.
Impressum
© Manfred Julius Müller, Flensburg,
Erstveröffentlichung Januar 2022
Anmerkung:
Der Sinn einzelner Thesen erschließt sich oft erst im
Zusammenhang mit anderen Artikeln des Autors. In einem einzelnen
Aufsatz können nicht jedesmal alle Hintergründe und
Grundsatzüberlegungen erneut eingeflochten werden.
Bücher
von Manfred J. Müller
Der
Fetischismus des globalen Zollfreihandels (und der Europäischen
Union) bescherte uns eine nun seit über 40 Jahren anhaltende
Phase des wirtschaftlichen Niedergangs. Eine abenteuerliche
Billiggeldschwemme und manipulierte Minizinspolitik sorgt seit 2009
für eine trügerische Ruhe vor dem Sturm. Aber wie lange
noch?